Stadtratssitzung

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Datum: 10.07.2018
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Rathaus, Großer Sitzungssaal
Gremium: Stadtrat
Nichtöffentliche Sitzung
Öffentliche Sitzung, 18:03 Uhr bis 20:21 Uhr

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
20 Zeilen
10 Mitteilungen des Vorsitzenden
11 Städtebauförderung; Bund-Länder-Programm der Städtebauförderung zum Stadtumbaugebiet Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen im Rahmen der Beteiligung der Öffentlichkeit gem. §137 BauGB i.V.m. §3 Abs. 2 BauGB und der Träger öffentlicher Belange gem. §139 Abs. 2 BauGB i.V. m. §4 Abs. 2 BauGB Beschluss der Änderungen des integrierten städtebaulichen Entwicklungskonzepts. Beschluss über das Stadtumbaugebiet - Satzungsbeschluss
12 Haushaltssatzung, Haushaltsplan; Haushaltsvollzug 2018 - aktueller Monatsbericht
13 Kommunales Rechnungswesen; Jahresabschluss 2015 - Behandlung des Jahresfehlbetrages
14 Kommunales Rechnungswesen; Jahresabschluss 2016 - Ergebnis-, Finanz- und Vermögensrechnung, Anhang, Rechenschaftsbericht
15 Örtliche Rechnungsprüfung; Wirtschaftsjahr 2016; Prüfung des Jahresabschlusses des Eigenbetriebs Stadtwerke Waldkraiburg
16 Schulwesen; Schulentwicklungsplanung - Entwicklung der Schülerzahlen im Grundschulbereich - Information
17 Kinder- und Jugendangelegenheiten Kindergärten und Kindertageseinrichtungen - Änderung des Beschlusses vom 15.05.2018 / Änderung des Standortes für die KiTa
18 Kinder- und Jugendangelegenheiten Kindergärten und Kindertageseinrichtungen - Erlass einer Benutzungssatzung für die städtische KiTa
19 Kinder- und Jugendangelegenheiten Kindergärten und Kindertageseinrichtungen - Erlass einer Gebührensatzung für die städtische KiTa
20 Kinder- und Jugendangelegenheiten Kindergärten und Kindertageseinrichtungen - Vorstellung des vorläufigen pädagogischen Konzeptes für die städtische KiTa
21 Ausländische Staatsangehörige; Unterbringung von Asylsuchenden in der Stadt Waldkraiburg - Position der Stadt Waldkraiburg
22 Versicherungen; Rechtschutzversicherung Beitritt zum neuen Gruppenversicherungsvertrag des Bayerischen Gemeindetages (BayGT) mit der ÖRAG Rechtschutzversicherungs-AG zum 01.01.2019
23 Schulwesen Mittelschule an der Dieselstraße - Weiterführung der Ganztagsklasse im Übergangsbereich
24 Schulwesen Mittelschule an der Dieselstraße - Einführung einer zweiten Ganztagsklasse im Übergangsbereich
25 Schulwesen Mittelschule an der Franz-Liszt-Straße - Weiterführung der Ganztagsklasse im Übergangsbereich
26 Kinderspielplätze; Abbau der Spielgeräte bei den Kinderspielplätzen im Komotauer Park und dem Siedlungsteil Niederndorf-Nord - Grundsatzbeschluss
27 Stadtrat; Ausschüsse - Benennung der Mitglieder des Ferienausschusses am 28. August 2018
28 Genehmigung der Niederschrift des öffentlichen Teiles der Stadtratssitzung vom 15.05.2018 sowie von der Sondersitzung Stadtrat vom 12.06.2018
29 Anfragen
Datenstand vom 18.07.2018 09:42 Uhr