Stadtratssitzung

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Datum: 09.07.2019
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Rathaus, Großer Sitzungssaal
Gremium: Stadtrat
Nichtöffentliche Sitzung
Öffentliche Sitzung, 18:15 Uhr bis 19:56 Uhr

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
23 Zeilen
10 Mitteilungen des Vorsitzenden
11 Haushaltssatzung, Haushaltsplan; Haushaltsvollzug 2019 - aktueller Monatsbericht
12 Vollzug der Straßenverkehrsordnung (StVO); Kreisstraße MÜ 18, bei Niederndorf /Pürtener Straße - Sachstandsmitteilung zur Änderung der Verkehrsregelung
13 Schulwesen; - gemeindliche Schulentwicklungsplanung
14 Kinder- und Jugendangelegenheiten; Kindergärten und Kindertageseinrichtungen - Bedarfsplan nach dem Bayerischen Kinderbildungs- und Betreuungsgesetz (BayKiBiG)
15 Kinderbetreuung; KiTa am Kalander - Sachstand und weiteres Vorgehen
16 Sing- und Musikschule; - Änderung der Gebührensatzung der Sing- und Musikschule
17 Feuerwehrwesen; Feuerwehrgebäude Feuerwehrgerätehaus Waldkraiburg - Billigung Maßnahme - Erneuerung der Hallentore
18 Straßenbau; Bundesautobahn A 94 München - Passau Touristische Unterrichtungstafel "Waldkraiburg" im Bereich der Anschlussstelle Heldenstein - Antrag der Stadt Waldkraiburg
19 Straßenbau; Planung einer Ortsumfahrung für den Ortsteil Pürten im Zuge der Staatsstraße St 2091 - Sachstand und weiteres Vorgehen
20 Interkommunale Zusammenarbeit; Zweckverband Hochschulcampus Mühldorf a. Inn - Waldkraiburg - Entsendung von Verbandsräten
21 Unternehmen in Privatrechtsform; Stadtwerke Waldkraiburg GmbH - Festlegung des Stundenkontingents des VfL Waldkraiburg e.V. für die Nutzung der Schulschwimmhalle
22 Öffentliche Abgaben, Gebühren, Kosten, Beiträge; Neufestlegung des Zinssatzes für die Verzinsung des Anlagekapitals
23 Überörtliche Kassenprüfung, überörtliche Rechnungsprüfung; Überörtliche Prüfung der Jahresrechnung 2010 und der Jahresabschlüsse 2011 bis 2015 - Kenntnisnahme des Teilberichtes 2 des Bayerischen Kommunalen Prüfungsverbandes
24 Überörtliche Prüfung; Erledigung von Textziffern des BKPV; Auftrag Stadtrat vom 17.10.2017
25 Örtliche Rechnungsprüfung; Haushaltsjahr 2014; Prüfung des Jahresabschlusses 2014
26 Örtliche Rechnungsprüfung; Haushaltsjahr 2015; Prüfung des Jahresabschlusses 2015
27 Örtliche Rechnungsprüfung; Wirtschaftsjahr 2017; Prüfung des Jahresabschlusses der Stadtwerke Waldkraiburg GmbH
28 Örtliche Rechnungsprüfung; Wirtschaftsjahr 2017; Prüfung des Jahresabschlusses der Stadtbau Waldkraiburg GmbH
29 Örtliche Rechnungsprüfung; Wirtschaftsjahr 2017; Prüfung des Jahresabschlusses des Eigenbetriebs Stadtwerke Waldkraiburg
30 Stadtrat; Ausschüsse - Benennung der Mitglieder des Ferienausschusses am 27. August 2019
31 Genehmigung der Niederschrift des öffentlichen Teiles der Stadtratssitzung vom 14.05.2019
32 Anfragen
Datenstand vom 12.07.2019 11:45 Uhr