Stadtratssitzung

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Datum: 15.10.2019
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Rathaus, Großer Sitzungssaal
Gremium: Stadtrat
Nichtöffentliche Sitzung
Öffentliche Sitzung, 18:00 Uhr bis 20:00 Uhr

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
21 Zeilen
11 Mitteilungen des Vorsitzenden
12 Haushaltssatzung, Haushaltsplan; Haushaltsvollzug 2019 - aktueller Monatsbericht
13 Kinder- und Jugendangelegenheiten; Kindergärten und Kindertageseinrichtungen - Neufassung der Benutzungssatzung für die städtischen KiTas
14 Kinder- und Jugendangelegenheiten; Kindergärten und Kindertageseinrichtungen - Neufassung der Gebührensatzung für die städtischen KiTas
15 Verfassung, Allgemeine Verwaltung, Gemeinden; Kommunalwahlen im Freistaat Bayern am 15. März 2020 - Bestellung eines Wahlleiters und Stellvertreters für die Gemeindewahlen in der Stadt Waldkraiburg
16 Fremdenverkehr; Projekt "Erlebnisweg Ebinger Urelefant" - weiteres Vorgehen
17 Öffentlichkeitsarbeit; Stadtzeitung - Veröffentlichungen zur Kommunalwahl
18 Bürgerbeteiligung; Zulässigkeitsprüfung Bürgerantrag - Erweiterung Gewerbegebiet/Industriegebiet Waldkraiburg Nord
19 Vollzug der Straßenverkehrsordnung (StVO); Kreisstraße MÜ 18, bei Niederndorf /Pürtener Straße Stellungnahme zur Änderung der Verkehrsregelung „Geschwindigkeitsbeschränkung“
20 Vollzug der Straßenverkehrsordnung (StVO); Sachstandsmitteilung Parkerleichterungen und Ausnahmegenehmigungen
21 Klage der EU-Kommission gegen das System von Mindest- und Höchstpreisen in der HOAI - Änderung der Vergabebedingungen
22 Bauleitplanung; 54. Änderung des Flächennutzungsplanes für einen Teilbereich in Pürten, Tierheim - Billigungsbeschluss
23 Städtebauförderung; Jahresantrag zum Bund-Länder-Programm 2020 - Billigung
24 Straßenbau; Herstellung eines Parkstreifens entlang des Grünen Weges beim Waldfriedhof - Aufhebung eines Beschlusses
25 Straßenbau, Straßenunterhalt; Straßenbauprogramm 2020 - Billigungsbeschluss
26 Kinderspielplätze; Spielplatzbau- und -unterhaltsprogramm 2020 - Billigungsbeschluss
27 Unternehmen in Privatrechtsform; Beteiligungsbericht 2018
28 Beteiligungen, Geschäftsanteile; Flugplatz Ampfing - Waldkraiburg GmbH - Verbleib der Stadt Waldkraiburg in dem Unternehmen (Grundsatzentscheidung)
29 Gemeindesteuern; Hundesteuer - Neuerlass der Hundesteuersatzung (befristete Steuerbefreiung für Hunde aus dem Tierheim Waldkraiburg)
30 Genehmigung der Niederschrift des öffentlichen Teiles der Stadtratssitzung vom 09.07.2019 und des Ferienausschusses vom 27.08.2019
31 Anfragen
Datenstand vom 07.11.2019 15:08 Uhr