Stadtratssitzung
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Datum: 10.12.2019
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Rathaus, Großer Sitzungssaal
Gremium: Stadtrat
Nichtöffentliche Sitzung
Öffentliche Sitzung, 18:30 Uhr bis 21:05 Uhr
TOP-Nr. |
Bezeichnung
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23 Zeilen |
15 |
Mitteilungen des Vorsitzenden
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16 |
Haushaltssatzung, Haushaltsplan;
Haushaltsvollzug 2019
- aktueller Monatsbericht
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17 |
Sicherheit und Ordnung;
Schutz der Sonntage und Feiertage
Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen
- Neufassung 2020
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18 |
Brauchtumspflege;
Faschingsgesellschaft Waldburgia e.V.
- Zuschuss für Faschingsumzug und satzungsgemäße Vereinsarbeit
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19 |
Heimat- und Brauchtumspflege;
Faschingsumzug und Faschingstreiben
- finanzielle Unterstützung der Faschingsgesellschaft Waldburgia e.V.
(Antrag aus der SPD Stadtratsfraktion)
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20 |
Bauleitplanung;
22. Änderung des Flächennutzungsplanes im Bereich des Bebauungsplanes Nr. 77 für einen Teilbereich zwischen der Kraiburger Straße (Staatsstraße 2352), Bahnhofstraße (Mü 20) und der Staatsstraße 2191, Bauabschnitt I
- Behandlung der Stellungnahmen
- Feststellungsbeschluss
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21 |
Bauleitplanung;
53. Änderung des Flächennutzungsplanes für den Ortsteil Föhrenwinkel, westlich des Finkenweges
- Behandlung der Stellungnahmen
- Feststellungsbeschluss
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22 |
Bauleitplanung;
Bebauungsplan Nr. 130, Föhrenwinkel
- Behandlung der Stellungnahmen
- Auslegungsbeschluss
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23 |
Verwaltungsgebäude;
Rathaus Waldkraiburg
- beabsichtigter Neubau
(Antrag aus der SPD-Stadtratsfraktion)
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24 |
Kinderbetreuung und Schulen;
Kindertagesstätten
Standortsuche neue Kindertagesstätte und Hort
- Vorstellung der Machbarkeitsstudie
- Festlegung Standort für weitere Planungsschritte
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25 |
Kinderbetreuungseinrichtungen;
Kindertagesstätte
- Neubau
(Antrag aus der SPD-Stadtratsfraktion)
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26 |
Wegebau, Wegeunterhalt;
Wanderwege im Bereich der Fundstelle des "Ebinger Urelefants" und der Ebinger Kippe
- Annahme der Vertragskündigung und Rückbau der Einrichtungen
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27 |
Bauleitplanung;
50. Änderung des Flächennutzungsplanes für den Bereich des Bebauungsplanes Nr. 69, 10. Änderung für das Gewerbegebiet nördlich der Daimlerstraße
- Änderungs- und Auslegungsbeschluss
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28 |
Bürgerbeteiligung;
Entscheid zum Bürgerantrag
- Erweiterung Gewerbegebiet/Industriegebiet Waldkraiburg Nord
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29 |
Datenschutz;
Behördlicher Datenschutzbeauftragter
- Abberufung und Bestellung eines behördlichen Datenschutzbeauftragten
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30 |
Stadtwerke Eigenbetrieb;
Betriebssatzung 870A
- Anpassung zum 01.01.2020
(Vorberaten im Werkausschuss am 23.10.2019)
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31 |
Stadtwerke Eigenberieb;
Wirtschaftsjahr 2020
- Wirtschaftsplan 2020
(Vorberaten im Werkausschuss am 27.11.2019)
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32 |
Unternehmen in Privatrechtsform;
Stadtwerke Waldkraiburg GmbH
- Antrag der Stadtwerke Waldkraiburg GmbH auf Erhöhung der jährlichen Zuführung in die Kapitalrücklage
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33 |
Kommunales Rechnungswesen;
Städtischer Jahresabschluss 2017
- Behandlung des Jahresfehlbetrages
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34 |
Kommunales Rechnungswesen;
Städtischer Jahresabschluss 2018
- Ergebnis-, Finanz- und Vermögensrechnung, Anhang, Rechenschaftsbericht
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35 |
Stadtentwicklung;
Erstellung eines Elektromobilitätskonzeptes für die Stadt Waldkraiburg
- Billigung des Ergebnisberichtes
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36 |
Genehmigung der Niederschrift des öffentlichen Teiles der Stadtratssitzung vom 15.10.2019
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37 |
Anfragen
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Datenstand vom 10.01.2020 10:48 Uhr