Stadtratssitzung

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Datum: 10.12.2019
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Rathaus, Großer Sitzungssaal
Gremium: Stadtrat
Nichtöffentliche Sitzung
Öffentliche Sitzung, 18:30 Uhr bis 21:05 Uhr

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
23 Zeilen
15 Mitteilungen des Vorsitzenden
16 Haushaltssatzung, Haushaltsplan; Haushaltsvollzug 2019 - aktueller Monatsbericht
17 Sicherheit und Ordnung; Schutz der Sonntage und Feiertage Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen - Neufassung 2020
18 Brauchtumspflege; Faschingsgesellschaft Waldburgia e.V. - Zuschuss für Faschingsumzug und satzungsgemäße Vereinsarbeit
19 Heimat- und Brauchtumspflege; Faschingsumzug und Faschingstreiben - finanzielle Unterstützung der Faschingsgesellschaft Waldburgia e.V. (Antrag aus der SPD Stadtratsfraktion)
20 Bauleitplanung; 22. Änderung des Flächennutzungsplanes im Bereich des Bebauungsplanes Nr. 77 für einen Teilbereich zwischen der Kraiburger Straße (Staatsstraße 2352), Bahnhofstraße (Mü 20) und der Staatsstraße 2191, Bauabschnitt I - Behandlung der Stellungnahmen - Feststellungsbeschluss
21 Bauleitplanung; 53. Änderung des Flächennutzungsplanes für den Ortsteil Föhrenwinkel, westlich des Finkenweges - Behandlung der Stellungnahmen - Feststellungsbeschluss
22 Bauleitplanung; Bebauungsplan Nr. 130, Föhrenwinkel - Behandlung der Stellungnahmen - Auslegungsbeschluss
23 Verwaltungsgebäude; Rathaus Waldkraiburg - beabsichtigter Neubau (Antrag aus der SPD-Stadtratsfraktion)
24 Kinderbetreuung und Schulen; Kindertagesstätten Standortsuche neue Kindertagesstätte und Hort - Vorstellung der Machbarkeitsstudie - Festlegung Standort für weitere Planungsschritte
25 Kinderbetreuungseinrichtungen; Kindertagesstätte - Neubau (Antrag aus der SPD-Stadtratsfraktion)
26 Wegebau, Wegeunterhalt; Wanderwege im Bereich der Fundstelle des "Ebinger Urelefants" und der Ebinger Kippe - Annahme der Vertragskündigung und Rückbau der Einrichtungen
27 Bauleitplanung; 50. Änderung des Flächennutzungsplanes für den Bereich des Bebauungsplanes Nr. 69, 10. Änderung für das Gewerbegebiet nördlich der Daimlerstraße - Änderungs- und Auslegungsbeschluss
28 Bürgerbeteiligung; Entscheid zum Bürgerantrag - Erweiterung Gewerbegebiet/Industriegebiet Waldkraiburg Nord
29 Datenschutz; Behördlicher Datenschutzbeauftragter - Abberufung und Bestellung eines behördlichen Datenschutzbeauftragten
30 Stadtwerke Eigenbetrieb; Betriebssatzung 870A - Anpassung zum 01.01.2020 (Vorberaten im Werkausschuss am 23.10.2019)
31 Stadtwerke Eigenberieb; Wirtschaftsjahr 2020 - Wirtschaftsplan 2020 (Vorberaten im Werkausschuss am 27.11.2019)
32 Unternehmen in Privatrechtsform; Stadtwerke Waldkraiburg GmbH - Antrag der Stadtwerke Waldkraiburg GmbH auf Erhöhung der jährlichen Zuführung in die Kapitalrücklage
33 Kommunales Rechnungswesen; Städtischer Jahresabschluss 2017 - Behandlung des Jahresfehlbetrages
34 Kommunales Rechnungswesen; Städtischer Jahresabschluss 2018 - Ergebnis-, Finanz- und Vermögensrechnung, Anhang, Rechenschaftsbericht
35 Stadtentwicklung; Erstellung eines Elektromobilitätskonzeptes für die Stadt Waldkraiburg - Billigung des Ergebnisberichtes
36 Genehmigung der Niederschrift des öffentlichen Teiles der Stadtratssitzung vom 15.10.2019
37 Anfragen
Datenstand vom 10.01.2020 10:48 Uhr