Stadtratssitzung

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Datum: 08.12.2020
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Haus der Kultur, großer Saal
Gremium: Stadtrat
Nichtöffentliche Sitzung
Öffentliche Sitzung, 18:00 Uhr bis 19:10 Uhr

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
24 Zeilen
16 Mitteilungen des Vorsitzenden
17 Ehrungen und Auszeichnungen; - Auszeichnung von Bürgerinnen und Bürgern
18 Ortsrecht; Satzung über Ehrungen und Auszeichnungen der Stadt Waldkraiburg (Ehrensatzung) - Neuerlass der Ehrensatzung
19 Haushaltssatzung, Haushaltsplan; Haushaltsvollzug 2020 - aktueller Monatsbericht
20 Kommunales Rechnungswesen; Städtischer Jahresabschluss 2018 - Verwendung des Jahresüberschusses
21 Kommunales Rechnungswesen; Städtischer Jahresabschluss 2019 - Ergebnis-, Finanz- und Vermögensrechnung, Anhang, Rechenschaftsbericht
22 Gemeindesteuern; Gewerbesteuer - Ermächtigung des Ersten Bürgermeisters zur Entscheidung über Stundungsanträge
23 Stadtwerke Eigenbetrieb; Wirtschaftsjahr 2019 - Vorlage und Feststellung Jahresabschluss (Vorberaten im Rechnungsprüfungsausschuss am 23.11.2020) (Vorberaten im Werkausschuss am 25.11.2020)
24 Stadtwerke Eigenbetrieb; Wirtschaftsjahr 2021 - Wirtschaftsplan 2021 (Vorberaten im Werkausschuss am 25.11.2020)
25 Örtliche Rechnungsprüfung; Wirtschaftsjahr 2019; Prüfung des Jahresabschlusses der Stadtbau Waldkraiburg GmbH
26 Örtliche Rechnungsprüfung; Wirtschaftsjahr 2019; Prüfung des Jahresabschlusses der Stadtwerke Waldkraiburg GmbH
27 Sicherheit und Ordnung; Schutz der Sonntage und Feiertage Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen - Neufassung 2021
28 Dienstgebäude; Haus der Kultur - Anschluss an das Fernwärmenetz der Stadtwerke Waldkraiburg GmbH und Abschluss eines Wärmeliefervertrages
29 Sing- und Musikschule; Neufassung der Schulordnung - Ergänzung der Möglichkeit von Online-Unterricht
30 Schwerbehindertenrecht; Kommunale Behindertenbeauftragte - Verlängerung der Berufung von Frau Pollmann zur kommunalen Behindertenbeauftragten
31 Vollzug der Straßenverkehrsordnung (StVO); Benutzung öffentlicher Straßen/Parkplätze über den Gemeingebrauch hinaus - Antrag der Pizza Centrale - Stadtplatz/Oststraße - 1 Privatparkplatz für Lieferfahrzeuge auf öffentlichen Verkehrsgrund
32 Kinderspielplätze; Spielplatzbau- und -unterhaltsprogramm 2021 - Billigungsbeschluss
33 Städtebauförderung; Jahresantrag zum Bund-Länder-Programm 2021 - Billigung
34 Bauleitplanung; 50. Änderung des Flächennutzungsplanes für den Bereich des BP Nr. 69, 10. Änderung - Behandlung der Stellungnahmen - Feststellungsbeschluss
35 Straßenbau, Straßenunterhalt; Straßenbauprogramm 2021 - Billigungsbeschluss
36 Schulwesen; Schulgebäude - Grundschule an der Beethovenstraße - Anbau notwendige Räume/Klassenzimmer Billigung Vorentwurf und Kostenschätzung für weitere Planungsschritte
37 Breitbandversorgung, Breitbandausbau; Richtlinie zur Förderung von Glasfaseranschlüssen und WLAN für öffentliche Schulen, Plankrankenhäuser und Rathäuser (Glasfaser/WLAN-Richtlinie) / 4. Breitbandförderverfahren - Grundsatzbeschluss zur Herstellung des Glasfaseranschlusses für das Rathaus
38 Genehmigung der Niederschrift des öffentlichen Teiles der Stadtratssitzung vom 06.10.2020
39 Anfragen
Datenstand vom 11.12.2020 11:37 Uhr