Stadtratssitzung
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Datum: 15.12.2021
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Haus der Kultur, großer Saal
Gremium: Stadtrat
Öffentliche Sitzung, 17:00 Uhr bis 19:10 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung
TOP-Nr. |
Bezeichnung
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23 Zeilen |
1 |
Ausschluss der Öffentlichkeit und Festsetzung der Tagesordnung
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Mitteilungen des Vorsitzenden
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Personal;
Verabschiedung von langjährigen Abteilungsleitungen
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4 |
Kinder, Jugend und Schulen;
Offene Jugendarbeit
- Vortrag Frau Puffer, LRA Mühldorf am Inn
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5 |
Integriertes Stadtentwicklungskonzept (ISEK);
Identität, Image und Soziales Miteinander
- Markenpositionierung: Von der Stadt Waldkraiburg zur zielgruppen-relevanten Stadtmarke
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6 |
Haushaltssatzung, Haushaltsplan;
Haushaltsvollzug 2021
- Monatsbericht November
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7 |
Brandschutz, Feuerwehr;
Fahrzeuge, Geräte, Ausrüstung der Feuerwehr
- Beschaffung HLF10 – Auftragserteilung an Ingenieurbüro
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8 |
Öffentliche Sicherheit und Ordnung;
Schutz der Sonntage und Feiertage
Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen
- Neufassung 2022
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9 |
Kinder, Jugend und Schulen;
Einrichtungen für Kinder und Jugendliche
- Errichtung einer temporären Kinderbetreuungsanlage in städtischer Trägerschaft auf dem städtischen Grundstück Adalbert-Stifter-Weg, 1768/2 + 1768/3
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10 |
Kinderspielplätze;
Spielplatzbau- und -unterhaltungsprogramm 2022
- Billigungsbeschluss
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11 |
Sport, Freizeit;
Sanierung Waldbad Waldkraiburg
- Ergebnis und Billigung Verhandlungsverfahren sowie weiteres Vorgehen
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12 |
Städtebauförderung;
Jahresantrag zum Bund-Länder-Programm 2022
- Billigung
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13 |
Bauen, Planen;
Neubau Rathaus Waldkraiburg
- Ergebnis und Billigung des nichtoffenen Realisierungswettbewerbes sowie weiteres Vorgehen
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14 |
Straßenbeleuchtung;
Straßenbeleuchtungskonzept
- Weiteres Vorgehen
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15 |
Breitbandversorgung, Breitbandausbau;
Richtlinie zur Förderung des Aufbaus von gigabitfähigen Breitbandnetzen im Freistaat Bayern (Bayerische Gigabitrichtlinie – BayGibitR)
- Grundsatzbeschluss
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16 |
Stadtwerke Eigenbetrieb;
Wirtschaftsjahr 2020
- Vorlage und Feststellung Jahresabschluss
(vorberaten im Rechnungsprüfungsausschuss am 22.11.2021)
(vorberaten im Werkausschuss am 24.11.2021)
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17 |
Stadtwerke Eigenbetrieb;
Wirtschaftsjahr 2022
- Wirtschaftsplan
(vorberaten im Werkausschuss am 24.11.2021)
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18 |
Gemeindesteuern;
Gewerbesteuer
- Ermächtigung des Ersten Bürgermeisters zur Entscheidung über Stundungsanträge
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19 |
Örtliche Rechnungsprüfung;
Wirtschaftsjahr 2020;
Prüfung des Jahresabschlusses der Stadtwerke Waldkraiburg GmbH
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20 |
Örtliche Rechnungsprüfung;
Wirtschaftsjahr 2020;
Prüfung des Jahresabschlusses der Stadtbau Waldkraiburg GmbH
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21 |
Örtliche Rechnungsprüfung;
Haushaltsjahr 2016;
Prüfung des Jahresabschlusses 2016
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22 |
Genehmigung der Niederschrift des öffentlichen Teiles der Stadtratssitzung vom 19.10.2021
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23 |
Anfragen
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Datenstand vom 26.01.2022 15:16 Uhr