Stadtratssitzung

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Datum: 15.12.2021
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Haus der Kultur, großer Saal
Gremium: Stadtrat
Öffentliche Sitzung, 17:00 Uhr bis 19:10 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
23 Zeilen
1 Ausschluss der Öffentlichkeit und Festsetzung der Tagesordnung
2 Mitteilungen des Vorsitzenden
3 Personal; Verabschiedung von langjährigen Abteilungsleitungen
4 Kinder, Jugend und Schulen; Offene Jugendarbeit - Vortrag Frau Puffer, LRA Mühldorf am Inn
5 Integriertes Stadtentwicklungskonzept (ISEK); Identität, Image und Soziales Miteinander - Markenpositionierung: Von der Stadt Waldkraiburg zur zielgruppen-relevanten Stadtmarke
6 Haushaltssatzung, Haushaltsplan; Haushaltsvollzug 2021 - Monatsbericht November
7 Brandschutz, Feuerwehr; Fahrzeuge, Geräte, Ausrüstung der Feuerwehr - Beschaffung HLF10 – Auftragserteilung an Ingenieurbüro
8 Öffentliche Sicherheit und Ordnung; Schutz der Sonntage und Feiertage Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen - Neufassung 2022
9 Kinder, Jugend und Schulen; Einrichtungen für Kinder und Jugendliche - Errichtung einer temporären Kinderbetreuungsanlage in städtischer Trägerschaft auf dem städtischen Grundstück Adalbert-Stifter-Weg, 1768/2 + 1768/3
10 Kinderspielplätze; Spielplatzbau- und -unterhaltungsprogramm 2022 - Billigungsbeschluss
11 Sport, Freizeit; Sanierung Waldbad Waldkraiburg - Ergebnis und Billigung Verhandlungsverfahren sowie weiteres Vorgehen
12 Städtebauförderung; Jahresantrag zum Bund-Länder-Programm 2022 - Billigung
13 Bauen, Planen; Neubau Rathaus Waldkraiburg - Ergebnis und Billigung des nichtoffenen Realisierungswettbewerbes sowie weiteres Vorgehen
14 Straßenbeleuchtung; Straßenbeleuchtungskonzept - Weiteres Vorgehen
15 Breitbandversorgung, Breitbandausbau; Richtlinie zur Förderung des Aufbaus von gigabitfähigen Breitbandnetzen im Freistaat Bayern (Bayerische Gigabitrichtlinie – BayGibitR) - Grundsatzbeschluss
16 Stadtwerke Eigenbetrieb; Wirtschaftsjahr 2020 - Vorlage und Feststellung Jahresabschluss (vorberaten im Rechnungsprüfungsausschuss am 22.11.2021) (vorberaten im Werkausschuss am 24.11.2021)
17 Stadtwerke Eigenbetrieb; Wirtschaftsjahr 2022 - Wirtschaftsplan (vorberaten im Werkausschuss am 24.11.2021)
18 Gemeindesteuern; Gewerbesteuer - Ermächtigung des Ersten Bürgermeisters zur Entscheidung über Stundungsanträge
19 Örtliche Rechnungsprüfung; Wirtschaftsjahr 2020; Prüfung des Jahresabschlusses der Stadtwerke Waldkraiburg GmbH
20 Örtliche Rechnungsprüfung; Wirtschaftsjahr 2020; Prüfung des Jahresabschlusses der Stadtbau Waldkraiburg GmbH
21 Örtliche Rechnungsprüfung; Haushaltsjahr 2016; Prüfung des Jahresabschlusses 2016
22 Genehmigung der Niederschrift des öffentlichen Teiles der Stadtratssitzung vom 19.10.2021
23 Anfragen
Datenstand vom 26.01.2022 15:16 Uhr