Stadtratssitzung

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Datum: 13.12.2022
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Rathaus, Großer Sitzungssaal
Gremium: Stadtrat
Nichtöffentliche Sitzung
Öffentliche Sitzung, 18:55 Uhr bis 20:05 Uhr

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
21 Zeilen
13 Mitteilungen des Vorsitzenden
14 Jugendarbeit; Vorstellung der Jugendpfleger vor Ort - Vorstellung und jährliche Ziele
15 Haushaltssatzung, Haushaltsplan; Haushaltsvollzug 2022 - Monatsbericht November
16 Öffentliche Sicherheit und Ordnung; Schutz der Sonntage und Feiertage Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen - Neufassung 2023
17 Schulen in Waldkraiburg; Rechtsanspruch auf einen Ganztagsplatz für Schulkinder im Grundschulalter - Information
18 Soziale Angelegenheiten; Schwerbehindertenrecht - Kommunale Behindertenbeauftragte - Verlängerung der Bestellung der Behindertenbeauftragten
19 Kinderspielplätze; Spielplatzbau- und -unterhaltsprogramm 2023 - Billigungsbeschluss
20 Straßenbau, Straßenunterhalt; Straßenbauprogramm 2023 - Billigungsbeschluss
21 Kindergärten und Kindertageseinrichtungen; - Umbenennung der KiTa Benutzungssatzung in Kindertageseinrichtungensatzung - Neufassung der Kindertageseinrichtungsatzung
22 Kindergärten und Kindertageseinrichtungen; KiTa Gebührensatzung - Neufassung der Satzung
23 Soziale Angelegenheiten; Wirtschaftliche und kulturelle Förderung - Verlängerung der Fachstelle für Ehrenamt und Integration des Caritaszentrums Mühldorf mit öffentlicher AMIF-Förderung
24 Bauleitplanung; 2. Änderung des Flächennutzungsplanes für den Bereich des Bebauungsplanes Nr. 143 "Südlich der Bahnhofstraße, zwischen Kraiburger Straße und Staatsstraße 2091" - Auslegungsbeschluss
25 Städtebauförderung; Programm Wachstum und Erneuerung Bedarfsplanung 2023 -Billigung
26 Haushalt; Haushaltskonsolidierung - Sachstand und weiteres Vorgehen
27 Örtliche Rechnungsprüfung; Haushaltsjahr 2016 - Prüfung des konsolidierten Jahresabschlusses 2016
28 Stadtwerke Eigenbetrieb; Wirtschaftsjahr 2023 - Wirtschaftsplan (Vorberaten im Werkausschuss am 23. November 2022)
29 Stadtwerke Eigenbetrieb; Wirtschaftsjahr 2021 - Vorlage und Feststellung Jahresabschluss (Vorberaten im Rechnungsprüfungsausschuss am 21. November 2022) (Vorberaten im Werkausschuss am 23. November 2022)
30 Örtliche Rechnungsprüfung; Wirtschaftsjahr 2021 - Prüfung des Jahresabschlusses der Stadtbau Waldkraiburg GmbH
31 Örtliche Rechnungsprüfung; Wirtschaftsjahr 2021 - Prüfung des Jahresabschlusses der Stadtwerke Waldkraiburg GmbH
32 Genehmigung der Niederschrift des öffentlichen Teiles der Stadtratssitzung vom 18.10.2022 sowie der Sonderstadtratssitzung vom 29.11.2022
33 Anfragen
Datenstand vom 19.12.2022 09:34 Uhr