Stadtratssitzung

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Datum: 19.07.2016
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Rathaus, Großer Sitzungssaal
Gremium: Stadtrat
Nichtöffentliche Sitzung
Öffentliche Sitzung, 18:25 Uhr bis 20:15 Uhr

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
18 Zeilen
6 Mitteilungen des Vorsitzenden
7 Brandschutz, Feuerwehr Freiwillige Feuerwehren Waldkraiburgs - Vorstellung eines Fahrzeugkonzeptes durch den federführenden Kommandanten Bernhard Vietze
8 Haushaltssatzung, Haushaltsplan; Haushaltsvollzug 2016 - aktueller Monatsbericht
9 Hochbau; Grundschule an der Graslitzer Straße Sanierung der Fassade des östlichen Klassentraktes (Altbau) - Grundsatzentscheidung
10 Hochbau; Rathaus Tiefgarage; Generalsanierung der Tiefgarage und Neugestaltung der Vorplatzfläche Rathaus - Sachstand - Kostenaufstellung und Ausführungszeitraum für Weiterführung Maßnahme 2016/2017 - Billigung Erhöhung Kostenrahmen aufgrund Verschiebung Maßnahme
11 Schulen; Mittelschule an der Franz-Liszt-Straße Ausbau der Ganztagsklassen (zweizügig)
12 Schulwesen; Jugendhilfe; Mittelschule an der Franz-Liszt-Straße - Trägerwechsel im Bereich der Jugendsozialarbeit an Schulen (JaS)
13 Schulwesen; Mittelschule an der Franz-Liszt-Straße - Einführung einer Ganztagsklasse im Übergangsbereich
14 Schulwesen; Mittelschule an der Dieselstraße - Weiterführung der Ganztagsklasse im Übergangsbereich
15 Kommunales Rechnungswesen; Jahresabschluss 2011 - Ergebnis-, Finanz- und Vermögensrechnung, Anhang, Rechenschaftsbericht
16 Stadtrat; Ausschüsse - Benennung der Mitglieder des Ferienausschusses am 23. August 2016
17 Ortsrecht; Verordnung über das Anbringen von Anschlägen und Plakaten und über die Darstellung von Bildwerfer (Anschlags- und Plakatierungsverordnung der Stadt Waldkraiburg) -Neuerlass
18 Ortsrecht; Satzung über die Herstellung und Ablösung von Stellplätzen - Neuerlass
19 Dorferneuerung Pürten; Erweiterung der Maßnahme unter Einbeziehung einer privaten Fläche - Fortschreibung der Kostenschätzung
20 Wasserrecht; Erweiterung und Effizienzsteigerung des Innkraftwerks Jettenbach/Töging; Planfeststellung für den Gewässerausbau und wasserrechtliche Zulassung - Stellungnahme der Stadt Waldkraiburg
21 Unternehmen in Privatrechtsform; Stadtwerke Waldkraiburg GmbH - Festlegung der Nutzungsentgelte für das Schulhallenbad
22 Genehmigung der Niederschrift des öffentlichen Teiles der Stadtratssitzung vom 10.05.2016
23 Anfragen
Datenstand vom 01.08.2016 10:01 Uhr