Datum: 14.02.2017
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Rathaus, Großer Sitzungssaal
Gremium: Stadtrat
Nichtöffentliche Sitzung
Öffentliche Sitzung, 18:00 Uhr bis 19:30 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
15 Mitteilungen des Vorsitzenden
16 Personalrecht, Grundsatzfragen; Stellenbesetzung "Mitarbeiter/in für die Presse- und Öffentlichkeitsarbeit" - Vorstellung der neuen Mitarbeiterin
17 Städtebauförderung; Programm "Stadtumbau West - Integriertes Stadtentwicklungskonzept" - Handlungsfelder und Ziele
18 Haushaltssatzung, Haushaltsplan; Haushaltsvollzug 2016 - aktueller Monatsbericht
19 Sicherheit und Ordnung; Schutz der Sonntage und Feiertage; Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen - Neuerlass für das Jahr 2017
20 Genehmigung der Niederschrift des öffentlichen Teiles der Stadtratssitzung vom 13.12.2016
21 Anfragen

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15. Mitteilungen des Vorsitzenden

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Stadtratssitzung 14.02.2017 ö 15

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 0

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16. Personalrecht, Grundsatzfragen; Stellenbesetzung "Mitarbeiter/in für die Presse- und Öffentlichkeitsarbeit" - Vorstellung der neuen Mitarbeiterin

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Stadtratssitzung 14.02.2017 ö 16

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 0

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17. Städtebauförderung; Programm "Stadtumbau West - Integriertes Stadtentwicklungskonzept" - Handlungsfelder und Ziele

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Stadtratssitzung 14.02.2017 ö beschließend 17

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 0

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18. Haushaltssatzung, Haushaltsplan; Haushaltsvollzug 2016 - aktueller Monatsbericht

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Stadtratssitzung 14.02.2017 ö 18

Beschluss

Der aktuelle Monatsbericht zum Vollzug des Haushaltsplanes 2016 (Anlage dieser Niederschrift) wird zur Kenntnis genommen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 0

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19. Sicherheit und Ordnung; Schutz der Sonntage und Feiertage; Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen - Neuerlass für das Jahr 2017

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Finanzausschuss Haupt- und Finanzausschuss 31.01.2017 ö vorberatend 14
Stadtrat Stadtratssitzung 14.02.2017 ö beschließend 19

Beschluss

Die Stadt Waldkraiburg erlässt aufgrund des § 14 Abs. 1 Satz 2 des Gesetzes über den Ladenschluss vom 28.11.1956, zuletzt geändert durch Verordnung vom 31.08.2015 i. V. mit § 11 Verordnung über die Zuständigkeit zum Erlass von Rechtsverordnungen (Delegationsverordnung - DelV) vom 15. Juni 2004 (zuletzt geändert durch Verordnung vom 05.08.2013), eine Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen.

Die Verordnung ist dieser Niederschrift als Anlage beigefügt und bildet einen Bestandteil dieses Beschlusses.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 28, Dagegen: 0

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20. Genehmigung der Niederschrift des öffentlichen Teiles der Stadtratssitzung vom 13.12.2016

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Stadtratssitzung 14.02.2017 ö beschließend 20

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 28, Dagegen: 0

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21. Anfragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Stadtratssitzung 14.02.2017 ö 21

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 0

Datenstand vom 20.02.2017 13:15 Uhr