Datum: 14.03.2017
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Rathaus, Großer Sitzungssaal
Gremium: Haupt- und Finanzausschuss
Nichtöffentliche Sitzung
Öffentliche Sitzung, 18:00 Uhr bis 19:25 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
7 Mitteilungen des Vorsitzenden
8 Feuerwehrwesen; Freiwillige Feuerwehr Waldkraiburg - Bestätigung des Kommandanten
9 Feuerwehrwesen; Freiwillige Feuerwehr Waldkraiburg - Bestätigung des stellvertretenden Kommandanten
10 Schulwesen Mittelschule an der Franz-Liszt-Straße - Einführung einer parallelen 5. Ganztagsklasse
11 Haushaltssatzung, Haushaltsplan; Ergebnishaushalt 2017
12 Haushaltssatzung, Haushaltsplan; Finanzhaushalt 2017
13 Finanzplanung; Investitionsprogramm 2016 - 2020
14 Finanzplanung; Finanzplan 2016 - 2020
15 Kommunales Rechnungswesen; Jahresrechnung - Aufstellung konsolidierter Jahresabschlüsse (Antrag auf Fristverlängerung gem. § 99 Abs. 1 S. 2 KommHV-D)
16 Genehmigung der Niederschrift des öffentlichen Teiles der Haupt- und Finanzausschusssitzung vom 31.01.2017
17 Anfragen

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7. Mitteilungen des Vorsitzenden

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Finanzausschuss Haupt- und Finanzausschuss 14.03.2017 ö 7

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 0

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8. Feuerwehrwesen; Freiwillige Feuerwehr Waldkraiburg - Bestätigung des Kommandanten

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Finanzausschuss Haupt- und Finanzausschuss 14.03.2017 ö vorberatend 8
Stadtrat Stadtratssitzung 28.03.2017 ö beschließend 10

Beschluss

Der Haupt- und Finanzausschuss stellt den Antrag, der Stadtrat möge beschließen:

Der in der Dienstversammlung der Freiwilligen Feuerwehr Waldkraiburg vom 11. März 2017 gewählte Herr Bernhard Vietze, geboren am 09.03.1963, wohnhaft in Waldkraiburg, Grüner Weg 22, wird gem. Art. 8 Abs. 4 BayFwG als Kommandant der Freiwilligen Feuerwehr Waldkraiburg vorbehaltlich des Benehmens des Kreisbrandrates bestätigt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

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9. Feuerwehrwesen; Freiwillige Feuerwehr Waldkraiburg - Bestätigung des stellvertretenden Kommandanten

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Finanzausschuss Haupt- und Finanzausschuss 14.03.2017 ö vorberatend 9
Stadtrat Stadtratssitzung 28.03.2017 ö beschließend 11

Beschluss

Der Haupt- und Finanzausschuss stellt den Antrag, der Stadtrat möge beschließen:

Der in der Dienstversammlung der Freiwilligen Feuerwehr Waldkraiburg vom 11. März 2017 gewählte Herr Wolfgang Klein, geboren am 28.02.1965, wohnhaft in Waldkraiburg, Ahornweg 35, wird gem. Art. 8 Abs. 4 BayFwG als stellvertrender Kommandant der Freiwilligen Feuerwehr Waldkraiburg vorbehaltlich des Benehmens des Kreisbrandrates bestätigt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

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10. Schulwesen Mittelschule an der Franz-Liszt-Straße - Einführung einer parallelen 5. Ganztagsklasse

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Finanzausschuss Haupt- und Finanzausschuss 14.03.2017 ö vorberatend 10
Stadtrat Stadtratssitzung 28.03.2017 ö beschließend 12

Beschluss

Mit Schreiben vom 10.02.2017 beantragt die Mittelschule an der Franz-Liszt-Straße erneut die Errichtung einer gebundenen Parallelklasse zum Schuljahr 2017/2018 beginnend mit einer Klasse der Jahrgangsstufe 5 (Ausbau der Ganztagsklassen).

Der Haupt- und Finanzausschuss beantragt, der Stadtrat möge wie folgt beschließen:

Die Stadt Waldkraiburg befürwortet die Errichtung einer gebundenen Parallelklasse zum Schuljahr 2017/2018 beginnend mit einer Klasse der Jahrgangsstufe 5.

Die Kosten in Höhe von je 5.500,00 €/Jahr und Klasse sind auf dem Produktkonto 2121210.545100 in entsprechender Staffelung zusätzlich einzuplanen:
  • 2017=    5.500,00 €
  • 2018 = 11.000,00 €
  • 2019 = 16.500,00 €
  • 2020 = 22.000,00 €
  • ab 2021 = 27.500,00 €/Jahr

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

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11. Haushaltssatzung, Haushaltsplan; Ergebnishaushalt 2017

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Finanzausschuss Haupt- und Finanzausschuss 14.03.2017 ö vorberatend 11
Stadtrat Stadtratssitzung 28.03.2017 ö beschließend 16

Beschluss

Der Haupt- und Finanzausschuss beantragt, der Stadtrat möge beschließen:

Der Ergebnishaushalt 2017 wird gemäß dem vorliegenden Entwurf aufgestellt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

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12. Haushaltssatzung, Haushaltsplan; Finanzhaushalt 2017

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Finanzausschuss Haupt- und Finanzausschuss 14.03.2017 ö vorberatend 12
Stadtrat Stadtratssitzung 28.03.2017 ö beschließend 17

Beschluss

Der Haupt- und Finanzausschuss beantragt, der Stadtrat möge beschließen:

Der Finanzhaushalt 2017 wird gemäß dem vorliegenden Entwurf aufgestellt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

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13. Finanzplanung; Investitionsprogramm 2016 - 2020

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Finanzausschuss Haupt- und Finanzausschuss 14.03.2017 ö vorberatend 13
Stadtrat Stadtratssitzung 28.03.2017 ö beschließend 18

Beschluss

Der Haupt- und Finanzausschuss beantragt, der Stadtrat möge beschließen:

Das Investitionsprogramm 2016 bis 2020 wird gemäß dem vorliegenden Entwurf aufgestellt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

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14. Finanzplanung; Finanzplan 2016 - 2020

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Finanzausschuss Haupt- und Finanzausschuss 14.03.2017 ö vorberatend 14
Stadtrat Stadtratssitzung 28.03.2017 ö beschließend 19

Beschluss

Der Haupt- und Finanzausschuss beantragt, der Stadtrat möge beschließen:

Der Finanzplan 2016 bis 2020 wird gemäß dem vorliegenden Entwurf aufgestellt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

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15. Kommunales Rechnungswesen; Jahresrechnung - Aufstellung konsolidierter Jahresabschlüsse (Antrag auf Fristverlängerung gem. § 99 Abs. 1 S. 2 KommHV-D)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Finanzausschuss Haupt- und Finanzausschuss 14.03.2017 ö vorberatend 15
Stadtrat Stadtratssitzung 28.03.2017 ö beschließend 21

Beschluss

Der Haupt- und Finanzausschuss beantragt, der Stadtrat möge beschließen:

Die Stadt Waldkraiburg stellt an das Landratsamt Mühldorf a. Inn - Rechtsaufsichtsbehörde - den Antrag, für die erstmalige Anwendung des Abschnitts 15 der Kommunalhaushaltsverordnung Doppik auf die Jahresabschlüsse nach Art. 102 a Abs. 1 Nr. 2 Gemeindeordnung das Haushaltsjahr 2018 festzusetzen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

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16. Genehmigung der Niederschrift des öffentlichen Teiles der Haupt- und Finanzausschusssitzung vom 31.01.2017

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Finanzausschuss Haupt- und Finanzausschuss 14.03.2017 ö beschließend 16

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

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17. Anfragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Finanzausschuss Haupt- und Finanzausschuss 14.03.2017 ö 17

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 0

Datenstand vom 30.03.2017 12:33 Uhr