Datum: 27.06.2017
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Rathaus, Großer Sitzungssaal
Gremium: Haupt- und Finanzausschuss
Nichtöffentliche Sitzung
Öffentliche Sitzung, 18:00 Uhr bis 19:00 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
11 Mitteilungen des Vorsitzenden
12 Haushaltssatzung, Haushaltsplan; Haushaltsvollzug 2017 - aktueller Monatsbericht
13 Ortsrecht; Geschäftsordnung für den Stadtrat - Änderung der Geschäftsordnung im Hinblick auf die Zuständigkeit des Haupt- und Finanzausschusses
14 Kinder- und Jugendangelegenheiten; Kindergärten und Kindertageseinrichtungen - Bedarfsplanung nach dem Bayerischen Kinderbildungs- und Betreuungsgesetz (BayKiBiG)
15 Schulwesen; Schulentwicklungsplanung - Entwicklung der Schülerzahlen im Grundschulbereich
16 Genehmigung der Niederschrift des öffentlichen Teiles der Haupt- und Finanzausschusssitzung vom 09.05.2017
17 Anfragen

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11. Mitteilungen des Vorsitzenden

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Finanzausschuss Haupt- und Finanzausschuss 27.06.2017 ö 11

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 0

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12. Haushaltssatzung, Haushaltsplan; Haushaltsvollzug 2017 - aktueller Monatsbericht

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Finanzausschuss Haupt- und Finanzausschuss 27.06.2017 ö 12

Beschluss

Der aktuelle Monatsbericht zum Vollzug des Haushaltsplanes 2017 (Anlage Nr. 3 dieser Niederschrift) wird zur Kenntnis genommen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 0

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13. Ortsrecht; Geschäftsordnung für den Stadtrat - Änderung der Geschäftsordnung im Hinblick auf die Zuständigkeit des Haupt- und Finanzausschusses

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Finanzausschuss Haupt- und Finanzausschuss 27.06.2017 ö vorberatend 13
Stadtrat Stadtratssitzung 18.07.2017 ö beschließend 19

Beschluss

Der Haupt- und Finanzausschuss beantragt, der Stadtrat möge beschließen:

Die als Anlage beigefügte Geschäftsordnung für den Stadtrat wird beschlossen.

Die neue Geschäftsordnung tritt am 01. August 2017 in Kraft. Gleichzeitig tritt die Geschäftsordnung vom 26. Oktober 2016 außer Kraft.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

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14. Kinder- und Jugendangelegenheiten; Kindergärten und Kindertageseinrichtungen - Bedarfsplanung nach dem Bayerischen Kinderbildungs- und Betreuungsgesetz (BayKiBiG)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Finanzausschuss Haupt- und Finanzausschuss 27.06.2017 ö vorberatend 14
Stadtrat Stadtratssitzung 18.07.2017 ö beschließend 21

Beschluss

Der Haupt- und Finanzausschuss beantragt, der Stadtrat möge beschließen:

Der Bedarfsplan (Anlage 6 ) wird zur Kenntnis genommen und die auf Seite 10 der Anlage genannten Plätze nach Art. 7 BayKiBiG als bedarfsnotwenig anerkannt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

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15. Schulwesen; Schulentwicklungsplanung - Entwicklung der Schülerzahlen im Grundschulbereich

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Finanzausschuss Haupt- und Finanzausschuss 27.06.2017 ö 15

Beschluss

Die Prognose der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 0

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16. Genehmigung der Niederschrift des öffentlichen Teiles der Haupt- und Finanzausschusssitzung vom 09.05.2017

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Finanzausschuss Haupt- und Finanzausschuss 27.06.2017 ö beschließend 16

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

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17. Anfragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Finanzausschuss Haupt- und Finanzausschuss 27.06.2017 ö 17

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 0

Datenstand vom 10.08.2017 16:34 Uhr