Datum: 22.03.2017
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Rathaus, Großer Sitzungssaal
Gremium: Bau-, Verkehr- und Umweltausschuss
Nichtöffentliche Sitzung
Öffentliche Sitzung, 18:20 Uhr bis 19:00 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
10 Mitteilungen des Vorsitzenden
11 Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlichen Sitzungen
12 Hochbau Grundschule an der Graslitzer-Straße Sanierung der Fassade des östlichen Klassentraktes (Altbau) - Billigung der Entwurfsplanung und Kostenberechnung
13 Dorferneuerung Pürten; Gesamtmaßnahme - Kostenschätzung
14 Brücken, Durchlässe; Instandsetzung der Fuß- und Radwegbrücke über die Bahnlinie Rosenheim-Mühldorf - Sachstand und weiteres Vorgehen
15 Genehmigung der Niederschrift des öffentlichen Teiles der Bau-, Verkehr- und Umweltausschusssitzung vom 08.02.2017
16 Anfragen

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10. Mitteilungen des Vorsitzenden

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Verkehr- und Umweltausschuss Bau-, Verkehr- und Umweltausschuss 22.03.2017 ö 10

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 0

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11. Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlichen Sitzungen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Verkehr- und Umweltausschuss Bau-, Verkehr- und Umweltausschuss 22.03.2017 ö 11

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 0

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12. Hochbau Grundschule an der Graslitzer-Straße Sanierung der Fassade des östlichen Klassentraktes (Altbau) - Billigung der Entwurfsplanung und Kostenberechnung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Verkehr- und Umweltausschuss Bau-, Verkehr- und Umweltausschuss 22.03.2017 ö vorberatend 12
Stadtrat Stadtratssitzung 28.03.2017 ö beschließend 13

Beschluss

Der Ausschuss stellt den Antrag, der Stadtrat möge wie folgt entscheiden.

Die Entwurfsplanung v. 07.03.2017 und der dazugehörigen Kostenberechnung v. 07.03.2017 mit einem berechnetem Kostenaufwand von ca. 1.024.315,00 EUR für die Maßnahme "Grundschule Graslitzer-Straße - Sanierung der Fassade des östlichen Klassentraktes (Altbau)“, Graslitzer-Straße 33, 84478 Waldkraiburg“ wird gebilligt.
Die Stadtbau GmbH wird beauftragt, im Rahmen des Gebäudemanagementvertrages vom 19.12.2008 die Maßnahme durchzuführen.

Die notwendigen Haushaltsmittel für das Haushaltsjahr 2017 über 1.024.315,00 € stehen beim Produktkonto 2111310.033210 zur Verfügung.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 0

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13. Dorferneuerung Pürten; Gesamtmaßnahme - Kostenschätzung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Verkehr- und Umweltausschuss Bau-, Verkehr- und Umweltausschuss 22.03.2017 ö beschließend 13

Beschluss

Die Zusammenstellung der Verwaltung für alle im Zusammenhang mit der Dorferneuerung Pürten geplanten Maßnahmen und veranschlagten Kosten wird gebilligt. Der verbleibende Gesamtaufwand für die Stadt beträgt 548.550 € einschließlich 19 % Mehrwertsteuer und Baunebenkosten.

Die Verwaltung wird beauftragt, in Zusammenarbeit mit der Teilnehmergemeinschaft (Amt für ländliche Entwicklung) die zusätzlichen Maßnahmen weiter zu planen und dem Ausschuss vorzustellen.

Die erforderlichen Ausgabemittel sind im Haushaltsplan 2017 gemäß den Mittelanforderungen der Verwaltung bei den entsprechenden Produkten 5114020 (Dorferneuerung Pürten), 5411122 (Gemeindestraßen Pürten), 5411250 (Fuß- und Radwege in den Ortsteilen) und 5412700 (Öffentliche Beleuchtung) bereitzustellen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 0

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14. Brücken, Durchlässe; Instandsetzung der Fuß- und Radwegbrücke über die Bahnlinie Rosenheim-Mühldorf - Sachstand und weiteres Vorgehen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Verkehr- und Umweltausschuss Bau-, Verkehr- und Umweltausschuss 22.03.2017 ö beschließend 14

Beschluss

Der Sachstandsbericht zum Planungsprozess für eine Erhaltungsmaßnahme für die Fußweg- und Radwegbrücke über die Bahnlinie wird zustimmend zur Kenntnis genommen.

Die Verwaltung wird beauftragt, über die Ergebnisse der erweiterten Holzuntersuchungen zu berichten und mögliche veränderte Optionen für die Bauwerkserhaltung vorzustellen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 0

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15. Genehmigung der Niederschrift des öffentlichen Teiles der Bau-, Verkehr- und Umweltausschusssitzung vom 08.02.2017

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Verkehr- und Umweltausschuss Bau-, Verkehr- und Umweltausschuss 22.03.2017 ö beschließend 15

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 0

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16. Anfragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Verkehr- und Umweltausschuss Bau-, Verkehr- und Umweltausschuss 22.03.2017 ö 16

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 0

Datenstand vom 30.03.2017 12:28 Uhr