Datum: 30.11.2017
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Rathaus, Großer Sitzungssaal
Gremium: Kultur- und Sportausschuss
Nichtöffentliche Sitzung
Öffentliche Sitzung, 18:00 Uhr bis 19:10 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
9 Mitteilungen des Vorsitzenden
10 Anlagen, Einrichtungen für den Sportbetrieb; Sportstättennutzungsentgelt - Entlastung des städtischen Haushalts (Information)
11 Archivpflege, Archive; Sudetendeutsche Heimatarchive - Abschlussbericht zur Archivierung des Heimatarchivs „Adlergebirge“
12 Museumspflege, Museen, Sammlungen; Vorstellung eines Audio-Guides für das Stadtmuseum
13 Kunst- und Kulturförderung; Abendveranstaltungen im Haus der Kultur - allgemeine Festlegung eines Zeitpunktes für die Beendigung
14 Dienstgebäude, Diensträume, Dienstwohnungen; Haus der Kultur - Notbeleuchtung und Brandmeldeanlage im Altbau
15 Genehmigung der Niederschrift des öffentlichen Teiles der Sitzung des Kultur- und Sportausschusses vom 11.05.2017
16 Anfragen

zum Seitenanfang

9. Mitteilungen des Vorsitzenden

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Kultur- und Sportausschuss 2. Kultur- und Sportausschuss 30.11.2017 ö 9

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

10. Anlagen, Einrichtungen für den Sportbetrieb; Sportstättennutzungsentgelt - Entlastung des städtischen Haushalts (Information)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Kultur- und Sportausschuss 2. Kultur- und Sportausschuss 30.11.2017 ö 10

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

11. Archivpflege, Archive; Sudetendeutsche Heimatarchive - Abschlussbericht zur Archivierung des Heimatarchivs „Adlergebirge“

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Kultur- und Sportausschuss 2. Kultur- und Sportausschuss 30.11.2017 ö 11

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

12. Museumspflege, Museen, Sammlungen; Vorstellung eines Audio-Guides für das Stadtmuseum

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Kultur- und Sportausschuss 2. Kultur- und Sportausschuss 30.11.2017 ö 12

Beschluss

Die Anschaffung eines internetbasierten Audio-Guides für das Stadtmuseum wird begrüßt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

13. Kunst- und Kulturförderung; Abendveranstaltungen im Haus der Kultur - allgemeine Festlegung eines Zeitpunktes für die Beendigung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Kultur- und Sportausschuss 2. Kultur- und Sportausschuss 30.11.2017 ö beschließend 13

Beschluss

Aus grundsätzlichen Erwägungen erfolgt eine Überlassung von Räumlichkeiten im Haus der Kultur an Dritte für Veranstaltungen bis längstens 04.00 Uhr morgens.
Die Verwaltung wird angewiesen und ermächtigt, diese Auflage bei der Vertragsgestaltung mit den Nutzern umzusetzen und auf deren Einhaltung zu achten.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

14. Dienstgebäude, Diensträume, Dienstwohnungen; Haus der Kultur - Notbeleuchtung und Brandmeldeanlage im Altbau

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Kultur- und Sportausschuss 2. Kultur- und Sportausschuss 30.11.2017 ö beschließend 14

Beschluss

Gemäß § 6 Nr. 1 des Gebäudemietvertrages vom 26.06.2002 zwischen der Stadt Waldkraiburg (Mieter) und der Stadtbau Waldkraiburg GmbH (Vermieter) über das „Haus der Kultur“ trägt die Kosten der Instandhaltung und Instandsetzung grundsätzlich die Stadt; § 6 Nr. 2 trifft nicht zu.

Im Rahmen dieser Finanzierungsregelung besteht Einverständnis, dass die Stadtbau Waldkraiburg GmbH zur weiteren Gewährleistung der Sicherheitslage im Haus der Kultur unverzüglich Unterlagen zur Ausschreibung der Instandsetzung der Notbeleuchtung im Haus der Kultur in Auftrag gibt.

Die erforderlichen Haushaltsmittel für die Planungsleistungen zur Instandsetzung der Notbeleuchtung  (Aufwand für Gebäudeunterhalt) werden hiermit i. H. v. 77.500 Euro bei Produktkonto 2500010 / 521120 (Haus der Kultur Anmietung / Aufwendungen für Unterhaltung der fremden Grundstücke und baulichen Anlagen) überplanmäßig gemäß Art. 66 Abs. 1 GO bereitgestellt.
Die Deckung erfolgt über Minderaufwendungen bei Produktkonto 5462100 / 544300 (Öffentliche Tiefgaragen / Aufwendungen für Schadensfälle).

Die Voraussetzungen für eine Nachtragshaushaltssatzung (Art. 68 Abs. 2 GO) liegen nicht vor.

Die zur Realisierung der Maßnahme erforderlichen Haushaltsmittel werden nach Vorliegen der einschlägigen Angebote bereitgestellt.

Die jeweilige Auftragsvergabe erfolgt im Rahmen der Geschäftsordnung des Stadtrates i.d.g.F. nach den Grundsätzen des geltenden Vergaberechts.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

15. Genehmigung der Niederschrift des öffentlichen Teiles der Sitzung des Kultur- und Sportausschusses vom 11.05.2017

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Kultur- und Sportausschuss 2. Kultur- und Sportausschuss 30.11.2017 ö beschließend 15

Beschluss

Die Niederschrift des öffentlichen Teils der Sitzung des Kultur- und Sportausschusses vom 11.05.2017 wurde den Ausschussmitgliedern zugestellt und während der gegenwärtigen Sitzung zur Einsicht gegeben. Einwendungen werden nicht erhoben. Die Niederschrift wird genehmigt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

16. Anfragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Kultur- und Sportausschuss 2. Kultur- und Sportausschuss 30.11.2017 ö 16

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 0

Datenstand vom 12.02.2018 10:48 Uhr