Datum: 24.04.2018
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Rathaus, Großer Sitzungssaal
Gremium: Haupt- und Finanzausschuss
Nichtöffentliche Sitzung
Öffentliche Sitzung, 18:00 Uhr bis 19:48 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
9 Mitteilungen des Vorsitzenden
10 Kinder- und Jugendangelegenheiten; Kindergärten und Kindertageseinrichtungen - Bedarfsplan nach dem Bayerischen Kinderbildungs- und Betreuungsgesetz (BayKiBiG)
11 Haushaltssatzung, Haushaltsplan; Ergebnishaushalt 2018
12 Haushaltssatzung, Haushaltsplan; Finanzhaushalt 2018
13 Finanzplanung; Investitionsprogramm 2017 - 2021
14 Finanzplanung; Finanzplan 2017 - 2021
15 Genehmigung der Niederschrift des öffentlichen Teiles der Haupt- und Finanzausschusssitzung vom 23.01.2018
16 Anfragen

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9. Mitteilungen des Vorsitzenden

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Finanzausschuss Haupt- und Finanzausschuss 24.04.2018 ö 9

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 0

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10. Kinder- und Jugendangelegenheiten; Kindergärten und Kindertageseinrichtungen - Bedarfsplan nach dem Bayerischen Kinderbildungs- und Betreuungsgesetz (BayKiBiG)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Finanzausschuss Haupt- und Finanzausschuss 24.04.2018 ö vorberatend 10
Stadtrat Stadtratssitzung 15.05.2018 ö beschließend 21

Beschluss

Der Haupt- und Finanzausschuss beantragt, der Stadtrat möge beschließen:

Der Bedarfsplan nach Art. 7 BayKiBiG mit den Handlungsempfehlungen (Seite 18) wird zur Kenntnis genommen. Die festgestellten Bedarfe (Seiten 16 und 17) an Betreuungsplätzen werden als örtlich bedarfsnotwendig anerkannt.  

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

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11. Haushaltssatzung, Haushaltsplan; Ergebnishaushalt 2018

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Finanzausschuss Haupt- und Finanzausschuss 24.04.2018 ö vorberatend 11
Stadtrat Stadtratssitzung 15.05.2018 ö beschließend 12

Beschluss

Der Haupt- und Finanzausschuss beantragt, der Stadtrat möge beschließen:

Der Ergebnishaushalt 2018 wird gemäß dem vorliegenden Entwurf (Anlage Nr. 5 dieser Niederschrift) aufgestellt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

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12. Haushaltssatzung, Haushaltsplan; Finanzhaushalt 2018

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Finanzausschuss Haupt- und Finanzausschuss 24.04.2018 ö vorberatend 12
Stadtrat Stadtratssitzung 15.05.2018 ö beschließend 13

Beschluss

Der Haupt- und Finanzausschuss beantragt, der Stadtrat möge beschließen:

Der Finanzhaushalt 2018 wird gemäß dem vorliegenden Entwurf ( Anlage Nr. 6 dieser Niederschrift) aufgestellt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 6

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13. Finanzplanung; Investitionsprogramm 2017 - 2021

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Finanzausschuss Haupt- und Finanzausschuss 24.04.2018 ö vorberatend 13
Stadtrat Stadtratssitzung 15.05.2018 ö beschließend 14

Beschluss

Der Haupt- und Finanzausschuss beantragt, der Stadtrat möge beschließen:

Das Investitionsprogramm 2017 bis 2021 wird gemäß dem vorliegenden Entwurf (Anlage Nr. 7 dieser Niederschrift) aufgestellt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 6

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14. Finanzplanung; Finanzplan 2017 - 2021

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Finanzausschuss Haupt- und Finanzausschuss 24.04.2018 ö vorberatend 14
Stadtrat Stadtratssitzung 15.05.2018 ö beschließend 15

Beschluss

Der Haupt- und Finanzausschuss beantragt, der Stadtrat möge beschließen:

Der Finanzplan 2017 bis 2021 wird gemäß dem vorliegenden Entwurf ( Anlage Nr. 8 dieser Niederschrift) aufgestellt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 6

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15. Genehmigung der Niederschrift des öffentlichen Teiles der Haupt- und Finanzausschusssitzung vom 23.01.2018

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Finanzausschuss Haupt- und Finanzausschuss 24.04.2018 ö beschließend 15

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

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16. Anfragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Finanzausschuss Haupt- und Finanzausschuss 24.04.2018 ö 16

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 0

Datenstand vom 21.11.2018 16:37 Uhr