Datum: 02.10.2018
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Rathaus, Großer Sitzungssaal
Gremium: Haupt- und Finanzausschuss
Nichtöffentliche Sitzung
Öffentliche Sitzung, 18:20 Uhr bis 19:10 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
9 Mitteilungen des Vorsitzenden
10 Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlichen Sitzungen
11 Haushaltssatzung, Haushaltsplan; Haushaltsvollzug 2018 - aktueller Monatsbericht
12 Märkte, Messen, Feste Volksfest Waldkraiburg - Volksfestnachlese 2018 - Aussprache
13 Volkshochschule Waldkraiburg - Gewährung eines Barzuschusses für die Erwachsenenbildung - Gewährung eines Miet- und Nebenkostenzuschusses für die Räumlichkeiten in der Graslitzer Straße 17 (Antrag der VHS vom 17.09.2018)
14 Weiterentwicklung Hochschulangebot im gemeinsamen Oberzentrum Mühldorf - Waldkraiburg; Absichtserklärung
15 Genehmigung der Niederschrift des öffentlichen Teiles der Haupt- und Finanzausschusssitzung vom 26.06.2018
16 Anfragen

zum Seitenanfang

9. Mitteilungen des Vorsitzenden

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Finanzausschuss Haupt- und Finanzausschuss 02.10.2018 ö 9

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

10. Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlichen Sitzungen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Finanzausschuss Haupt- und Finanzausschuss 02.10.2018 ö 10

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

11. Haushaltssatzung, Haushaltsplan; Haushaltsvollzug 2018 - aktueller Monatsbericht

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Finanzausschuss Haupt- und Finanzausschuss 02.10.2018 ö beschließend 11

Beschluss

Der aktuelle Monatsbericht zum Vollzug des Haushaltsplanes 2018 (Anlage dieser Niederschrift) wird zur Kenntnis genommen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

12. Märkte, Messen, Feste Volksfest Waldkraiburg - Volksfestnachlese 2018 - Aussprache

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Finanzausschuss Haupt- und Finanzausschuss 02.10.2018 ö beschließend 12

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

13. Volkshochschule Waldkraiburg - Gewährung eines Barzuschusses für die Erwachsenenbildung - Gewährung eines Miet- und Nebenkostenzuschusses für die Räumlichkeiten in der Graslitzer Straße 17 (Antrag der VHS vom 17.09.2018)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Finanzausschuss Haupt- und Finanzausschuss 02.10.2018 ö vorberatend 13
Stadtrat Stadtratssitzung 16.10.2018 ö beschließend 10

Beschluss

Der Haupt- und Finanzausschuss beantragt, der Stadtrat möge wie folgt beschließen:

Die Stadt Waldkraiburg gewährt der Volkshochschule Waldkraiburg e. V. folgende beantragte Zuschüsse:

  1. Barzuschuss:
Einen Barzuschuss für die Erwachsenenbildung in Höhe von 60.000,00 €/Jahr für die Jahre 2019 und 2020. Der Zuschuss wird im beantragten Zeitraum in monatlichen Teilbeträgen (á 5.000,00 €) an die Volkshochschule Waldkraiburg e. V. überwiesen.

  1. Miet- und Nebenkostenzuschuss
Einen Miet- und Nebenkostenzuschuss für die Räumlichkeiten in der Graslitzer Straße 17 in Höhe von 80.000 €/Jahr die Jahre 2019 und 2020. Der Zuschuss wird im beantragen Zeitraum in monatlichen Teilbeträgen (á 6.666,67 €) an die Volkshochschule Waldkraiburg e. V. überwiesen. Sollten sich während der Abrechnungsperiode die Betriebskosten erhöhen, muss dies ggf. neu beantragt werden.

Die Auszahlung der Zuschüsse nach a) und b) erfolgt jeweils am jeweiligen Monatsende in Höhe von á 11.666,67 €.

Ein detaillierter Verwendungsnachweis ist unverzüglich nach Ablauf des Förderjahres (Kalenderjahr) durch die Volkshochschule Waldkraiburg vorzulegen. Sollte sich anhand des Verwendungsnachweises herausstellen, dass die Nebenkosten niedriger waren, wie im gewährte Zuschuss, so ist dieser Mehrbetrag von der Volkshochschule Waldkraiburg e. V. an die Stadt Waldkraiburg zeitnah zurück zu erstatten.

Auf dem Produktkonto 2711300.530100 ist ein Betrag in Höhe von jeweils 140.000,00 € für die Haushaltsjahre 2019 und 2020 einzuplanen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

14. Weiterentwicklung Hochschulangebot im gemeinsamen Oberzentrum Mühldorf - Waldkraiburg; Absichtserklärung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Finanzausschuss Haupt- und Finanzausschuss 02.10.2018 ö vorberatend 14
Stadtrat Stadtratssitzung 16.10.2018 ö beschließend 11

Beschluss

Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt, der Stadtrat möge wie folgt beschließen:

Der Stadtrat der Stadt Waldkraiburg begrüßt die Zusammenarbeit mit der Stadt Mühldorf a. Inn und die Bemühungen um das Zentrum für biobasierte Materialien und die Hochschule. Der Absichtserklärung die diesem Beschluss als Anlage    beiliegt wird in vollem Umfang zugestimmt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 1

zum Seitenanfang

15. Genehmigung der Niederschrift des öffentlichen Teiles der Haupt- und Finanzausschusssitzung vom 26.06.2018

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Finanzausschuss Haupt- und Finanzausschuss 02.10.2018 ö beschließend 15

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

16. Anfragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Finanzausschuss Haupt- und Finanzausschuss 02.10.2018 ö 16

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 0

Datenstand vom 21.11.2018 16:14 Uhr