Datum: 28.08.2018
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Rathaus, Großer Sitzungssaal
Gremium: Ferienausschuss
Nichtöffentliche Sitzung
Öffentliche Sitzung, 18:30 Uhr bis 19:35 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
11 Mitteilungen des Vorsitzenden
12 Haushaltssatzung, Haushaltsplan; Haushaltsvollzug 2018 - aktueller Monatsbericht
13 Schulen Jugendsozialarbeit an Schulen; - Mittelschule an der Franz-Liszt-Straße - Stundenerhöhung
14 Kinder- und Jugendangelegenheiten Kindergärten und Kindertageseinrichtungen - ganzjährige Förderung des Faktors 2,0 für unter 3-jährige Kinder
15 Bäder, Badeplätze; Freibäder, Hallenbäder - Teilnahme am Projektaufruf 2018 des Bundesprogramms "Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur"
16 Baurecht, Baugenehmigung; Umnutzung Pfarrhaus zum Integrationsstützpunkt
17 Stadtentwicklung; Ergebnis des Abstandsgutachten zu SEVESO III - Standort Waldkraiburg
18 Straßenwesen; Ortsumfahrung - Schreiben an den Staatsminister Dr. Marcel Huber
19 Tiefbau; Dorferneuerung Pürten - Mehrkosten aus Erschütterungsmessungen u. Notsicherungen Nachgenehmigung
20 Genehmigung der Niederschrift des öffentlichen Teiles der Stadtratssitzung vom 10.07.2018
21 Anfragen

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11. Mitteilungen des Vorsitzenden

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ferienausschuss Ferienausschuss 28.08.2018 ö 11

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 0

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12. Haushaltssatzung, Haushaltsplan; Haushaltsvollzug 2018 - aktueller Monatsbericht

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ferienausschuss Ferienausschuss 28.08.2018 ö 12

Beschluss

Der aktuelle Monatsbericht zum Vollzug des Haushaltsplanes 2018 (Anlage  dieser Niederschrift) wird zur Kenntnis genommen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 0

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13. Schulen Jugendsozialarbeit an Schulen; - Mittelschule an der Franz-Liszt-Straße - Stundenerhöhung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ferienausschuss Ferienausschuss 28.08.2018 ö beschließend 13

Beschluss

Mit Antrag vom 23.07.2018 wurde durch die Mittelschule an der Franz-Liszt-Straße die Stundenaufstockung von 19,5 Stunden auf 25,5 Stunden der Jugendsozialarbeit beantragt. Die Stundenaufstockung soll ab dem 01.01.2019 umgesetzt werden.

Die Stadt Waldkraiburg befürwortet die Erhöhung von 19,5 Stunden auf 25,5 Stunden der Jugendsozialarbeit an der Mittelschule an der Franz-Liszt-Straße. Die Bezuschussung erfolgt vorbehaltlich der erhöhten Förderung durch die Regierung von Oberbayern und dass sich der Landkreis Mühldorf a. Inn als Träger der Maßnahme an den verbleibenden Kosten mit mindestens dem gleichen Betrag wie die Stadt Waldkraiburg beteiligt.
Ab dem Haushaltsjahr 2019 sind die Mehrkosten in Höhe von ca. 3.800,00 € auf dem Produktkonto 2121210.545240 einzuplanen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

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14. Kinder- und Jugendangelegenheiten Kindergärten und Kindertageseinrichtungen - ganzjährige Förderung des Faktors 2,0 für unter 3-jährige Kinder

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ferienausschuss Ferienausschuss 28.08.2018 ö 14

Beschluss

Der Ferienausschuss der Stadt Waldkraiburg beschließt, U-3 Kinder bis zum Ende des jeweiligen KiTa-Jahres mit dem Faktor 2,0 zu fördern. Dies betrifft die kommunale und staatliche  Förderung nach BayKiBiG und soll für alle Kindertageseinrichtungen in Waldkraiburg gelten.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

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15. Bäder, Badeplätze; Freibäder, Hallenbäder - Teilnahme am Projektaufruf 2018 des Bundesprogramms "Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur"

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ferienausschuss Ferienausschuss 28.08.2018 ö 15

Beschluss

Die Stadt Waldkraiburg nimmt am Aufruf 2018 des Bundesministeriums des Innern, für Bau und Heimat vom 01.08.2018 zur Einreichung von Projekten für das Bundesförderprogramm „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur“ teil.
Eingereicht wird das Projekt der Errichtung eines Neubaus eines Freibades durch die Stadtwerke Waldkraiburg GmbH und  in interkommunaler Zusammenarbeit mit der Gemeinde Aschau a. Inn (Beschluss des Stadtrates Nr. 9 vom 06.02.2018).

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

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16. Baurecht, Baugenehmigung; Umnutzung Pfarrhaus zum Integrationsstützpunkt

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ferienausschuss Ferienausschuss 28.08.2018 ö 16

Beschluss

Nachdem es sich bei dem geplanten Vorhaben (Nutzungsänderung) um eine soziale Einrichtung handelt, fügt es sich hinsichtlich seiner Nutzungsart in die umliegende Bebauung ein, eine Baugenehmigung kann erteilt  werden.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

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17. Stadtentwicklung; Ergebnis des Abstandsgutachten zu SEVESO III - Standort Waldkraiburg

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ferienausschuss Ferienausschuss 28.08.2018 ö 17

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

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18. Straßenwesen; Ortsumfahrung - Schreiben an den Staatsminister Dr. Marcel Huber

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ferienausschuss Ferienausschuss 28.08.2018 ö Ohne Beschluss 18

Beschluss

Das Schreiben wurde durch den Ausschuss zur Kenntnis genommen und für den Versand genehmigt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

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19. Tiefbau; Dorferneuerung Pürten - Mehrkosten aus Erschütterungsmessungen u. Notsicherungen Nachgenehmigung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ferienausschuss Ferienausschuss 28.08.2018 ö beschließend 19

Beschluss

Die Mehrkosten in Höhe von 17.633 € (50 % Anteil Stadt Dorferneuerung und 10% Anteil Stadt Gefällestrecke ) werden übernommen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

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20. Genehmigung der Niederschrift des öffentlichen Teiles der Stadtratssitzung vom 10.07.2018

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ferienausschuss Ferienausschuss 28.08.2018 ö beschließend 20

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

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21. Anfragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ferienausschuss Ferienausschuss 28.08.2018 ö 21

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 0

Datenstand vom 31.08.2018 09:00 Uhr