Datum: 22.01.2019
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Rathaus, Großer Sitzungssaal
Gremium: Haupt- und Finanzausschuss
Nichtöffentliche Sitzung
Öffentliche Sitzung, 18:00 Uhr bis 18:55 Uhr

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.	Bezeichnung
5	Mitteilungen des Vorsitzenden
6	Haushaltssatzung, Haushaltsplan; Haushaltsvollzug 2018 - aktueller Monatsbericht
7	Sicherheit und Ordnung; Schutz der Sonntage und Feiertage Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen - Neufassung 2019
8	Kinder- und Jugendangelegenheiten; - Neufassung der Jugendförderrichtlinien
9	Kommunales Rechnungswesen; Jahresabschluss 2017 - Ergebnis-, Finanz- und Vermögensrechnung, Anhang, Rechenschaftsbericht
10	Genehmigung der Niederschrift des öffentlichen Teiles der Haupt- und Finanzausschusssitzung vom 27.11.2018
11	Anfragen

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5. Mitteilungen des Vorsitzenden

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Haupt- und Finanzausschuss	Haupt- und Finanzausschuss	22.01.2019	ö		5

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 0

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6. Haushaltssatzung, Haushaltsplan; Haushaltsvollzug 2018 - aktueller Monatsbericht

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Haupt- und Finanzausschuss	Haupt- und Finanzausschuss	22.01.2019	ö		6

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 0

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7. Sicherheit und Ordnung; Schutz der Sonntage und Feiertage Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen - Neufassung 2019

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Haupt- und Finanzausschuss	Haupt- und Finanzausschuss	22.01.2019	ö	vorberatend	7
Stadtrat	Stadtratssitzung	05.02.2019	ö	beschließend	11

Beschluss

Die Stadt Waldkraiburg erlässt aufgrund des § 14 Abs. 1 Satz 2 des Gesetzes über den Ladenschluss vom 28.11.1956, zuletzt geändert durch Verordnung vom 31.08.2015 i. V. mit § 11 Verordnung über die Zuständigkeit zum Erlass von Rechtsverordnungen (Delegationsverordnung - DelV) vom 15. Juni 2004 (zuletzt geändert durch Verordnung vom 05.08.2013), eine Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen.

Die Verordnung ist dieser Niederschrift als Anlage Nr. 3 beigefügt und bildet einen Bestandteil dieses Beschlusses.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

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8. Kinder- und Jugendangelegenheiten; - Neufassung der Jugendförderrichtlinien

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Haupt- und Finanzausschuss	Haupt- und Finanzausschuss	22.01.2019	ö	vorberatend	8
Stadtrat	Stadtratssitzung	05.02.2019	ö	beschließend	12

Beschluss

Die Stadt Waldkraiburg gibt sich eine Neufassung seiner Jugendförderrichtlinien die einen Bestandteil dieses Beschlusses bilden, siehe Anlage Nr. 6 . Diese Richtlinien treten mit Wirkung vom 01.01.2019 in Kraft, gleichzeitig treten die bisher geltenden Richtlinien vom 01.01.1992 außer Kraft.  

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

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9. Kommunales Rechnungswesen; Jahresabschluss 2017 - Ergebnis-, Finanz- und Vermögensrechnung, Anhang, Rechenschaftsbericht

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Haupt- und Finanzausschuss	Haupt- und Finanzausschuss	22.01.2019	ö	vorberatend	9
Stadtrat	Stadtratssitzung	05.02.2019	ö	beschließend	15

Beschluss

Der nach Art. 102 Abs. 1 Gemeindeordnung (GO) aufgestellte Jahresabschluss für das Haushaltsjahr 2017 mit Ergebnis-, Finanz- und Vermögensrechnung (Bilanz), Anhang sowie Rechenschaftsbericht (Anlagen Nr 6 und 7  zu dieser Niederschrift) wird gemäß Art. 102 Abs. 2 GO zur Kenntnis genommen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

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10. Genehmigung der Niederschrift des öffentlichen Teiles der Haupt- und Finanzausschusssitzung vom 27.11.2018

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Haupt- und Finanzausschuss	Haupt- und Finanzausschuss	22.01.2019	ö	beschließend	10

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 0

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11. Anfragen

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Haupt- und Finanzausschuss	Haupt- und Finanzausschuss	22.01.2019	ö		11

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 0