Datum: 12.03.2019
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Rathaus, Großer Sitzungssaal
Gremium: Haupt- und Finanzausschuss
Nichtöffentliche Sitzung
Öffentliche Sitzung, 18:35 Uhr bis 20:03 Uhr

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.	Bezeichnung
11	Mitteilungen des Vorsitzenden
12	Sport, Freizeit; Freibad/ Waldbad Waldkraiburg - Aufhebung eines Stadtratsbeschlusses, Antrag aus der SPD-Fraktion und weiteres Vorgehen mit Bildung einer Projektgruppe
13	Kinderbetreuung - Kindertageseinrichtungen - Städtische KiTa an der Haidaer Straße
14	Festplätze, Parkplätze; Öffentliche Veranstaltungs- und Verkehrsfläche a. d. Adlergebirgsstraße - Neuerlass der Festplatzsatzung (Verbot des Alkoholkonsums außerhalb von gastronomischen Einheiten)
15	Finanzplanung; Finanzplan und Investitionsprogramm 2018 - 2022
16	Haushaltssatzung, Haushaltsplan; Haushaltsplan 2019 mit Beilagen
17	Genehmigung der Niederschrift des öffentlichen Teiles der Haupt- und Finanzausschusssitzung vom 22.01.2019
18	Anfragen

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11. Mitteilungen des Vorsitzenden

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Haupt- und Finanzausschuss	Haupt- und Finanzausschuss	12.03.2019	ö		11

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 0

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12. Sport, Freizeit; Freibad/ Waldbad Waldkraiburg - Aufhebung eines Stadtratsbeschlusses, Antrag aus der SPD-Fraktion und weiteres Vorgehen mit Bildung einer Projektgruppe

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Haupt- und Finanzausschuss	Haupt- und Finanzausschuss	12.03.2019	ö	vorberatend	12
Stadtrat	Stadtratssitzung	26.03.2019	ö	beschließend	23

Beschluss

1. Der Beschluss Nr. 9 des Stadtrates vom 06.02.2018 mit der Bezeichnung „Unternehmen in Privatrechtsform; Stadtwerke Waldkraiburg GmbH - Freibadsanierung / -neubau“ wird aufgehoben.
2. Zur weiteren unterstützenden Begleitung der Entscheidungsfindung zum Freibad/ Waldbad Waldkraiburg wird eine Projektgruppe gebildet. Die Projektgruppe ist beratend tätig.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

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13. Kinderbetreuung - Kindertageseinrichtungen - Städtische KiTa an der Haidaer Straße

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Haupt- und Finanzausschuss	Haupt- und Finanzausschuss	12.03.2019	ö	vorberatend	13
Stadtrat	Stadtratssitzung	26.03.2019	ö	beschließend	22

Beschluss

Die städtische KiTa in der Haidaer Str. 8 (ehem. SGF-Gebäude) in Waldkraiburg erhält in Anbetracht der bunt gemischten Nationalitäten der Kinder, die diese Einrichtung besuchen den Namen „Städtische KiTa Kunterbunt“. Der Name kann ab sofort verwendet werden.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

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14. Festplätze, Parkplätze; Öffentliche Veranstaltungs- und Verkehrsfläche a. d. Adlergebirgsstraße - Neuerlass der Festplatzsatzung (Verbot des Alkoholkonsums außerhalb von gastronomischen Einheiten)

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Haupt- und Finanzausschuss	Haupt- und Finanzausschuss	12.03.2019	ö	vorberatend	14
Stadtrat	Stadtratssitzung	26.03.2019	ö	beschließend	27

Beschluss

Die Stadt Waldkraiburg erlässt eine Satzung über die Nutzung der öffentlichen Veranstaltungs- und Verkehrsfläche an der Adlergebirgsstraße (Festplatzsatzung), die dieser Niederschrift als Anlage Nr. 14      beigefügt ist und einen Bestandteil dieses Beschlusses bildet.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

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15. Finanzplanung; Finanzplan und Investitionsprogramm 2018 - 2022

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Haupt- und Finanzausschuss	Haupt- und Finanzausschuss	12.03.2019	ö	vorberatend	15
Stadtrat	Stadtratssitzung	26.03.2019	ö	beschließend	28

Beschluss

Der Finanzplan für die Jahre 2018 bis 2022 mit dem ihm zu Grunde liegenden Investitionsprogramm wird gemäß dem vorliegenden Entwurf (Anlagen Nrn. 15, 16 und 17 dieser Niederschrift ) aufgestellt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

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16. Haushaltssatzung, Haushaltsplan; Haushaltsplan 2019 mit Beilagen

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Haupt- und Finanzausschuss	Haupt- und Finanzausschuss	12.03.2019	ö	vorberatend	16
Stadtrat	Stadtratssitzung	26.03.2019	ö	beschließend	29

Beschluss

Der Haushaltsplan für das Jahr 2019 mit seinen Bestandteilen und Beilagen wird gemäß dem vorliegenden Entwurf ( Anlage Nr. 18 dieser Niederschrift) aufgestellt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

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17. Genehmigung der Niederschrift des öffentlichen Teiles der Haupt- und Finanzausschusssitzung vom 22.01.2019

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Haupt- und Finanzausschuss	Haupt- und Finanzausschuss	12.03.2019	ö	beschließend	17

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

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18. Anfragen

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Haupt- und Finanzausschuss	Haupt- und Finanzausschuss	12.03.2019	ö		18

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 0