Datum: 04.12.2019
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Rathaus, Großer Sitzungssaal
Gremium: Bau-, Verkehr- und Umweltausschuss
Nichtöffentliche Sitzung
Öffentliche Sitzung, 18:00 Uhr bis 19:55 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
6 Mitteilungen des Vorsitzenden
7 Kinderbetreuung und Schulen; Kindertagesstätten Standortsuche neue Kindertagesstätte und Hort - Vorstellung der Machbarkeitsstudie - Festlegung Standort für weitere Planungsschritte
8 Stadtentwicklung; Erstellung eines Elektromobilitätskonzeptes für die Stadt Waldkraiburg - Billigung des Ergebnisberichtes
9 Baurecht; Bauantrag; Errichtung eines Doppelhauses, eines Dreispänners mit 5 Wohneinheiten und 20 Garagen auf den Grundstücken Fl.Nr. 546/14 und 546/162 der Gemarkung Pürten, zwischen Blumenstraße und Tulpenstraße in Niederndorf
10 Baurecht; Bauvoranfrage; Errichtung eines Einfamilienwohnhauses mit Doppelgarage auf dem Grundstück Fl.Nr. 564/19 der Gemarkung Pürten, Kapellenstraße 23 in Niederndorf
11 Baurecht; Bauantrag; Neubau eines Mehrfamilienwohnhauses mit Garagen und Carport in der Marienburger Str. 8, Fl.Nr. 2008 der Gemarkung Waldkraiburg
12 Baurecht; formlose Anfrage; Errichtung eines Einfamilienwohnhauses mit Doppelgarage im Jeschkenweg, Grundstück Fl.Nr. 1668/1 der Gemarkung Waldkraiburg
13 Wegebau, Wegeunterhalt; Wanderwege im Bereich der Fundstelle des "Ebinger Urelefants" und der Ebinger Kippe - Annahme der Vertragskündigung und Rückbau der Einrichtungen
14 Genehmigung der Niederschrift des öffentlichen Teiles der Bau-, Verkehr- und Umweltausschusssitzung vom 09.10.2019
15 Anfragen

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6. Mitteilungen des Vorsitzenden

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Verkehr- und Umweltausschuss Bau-, Verkehr- und Umweltausschuss 04.12.2019 ö 6

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 0

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7. Kinderbetreuung und Schulen; Kindertagesstätten Standortsuche neue Kindertagesstätte und Hort - Vorstellung der Machbarkeitsstudie - Festlegung Standort für weitere Planungsschritte

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Verkehr- und Umweltausschuss Bau-, Verkehr- und Umweltausschuss 04.12.2019 ö vorberatend 7
Stadtrat Stadtratssitzung 10.12.2019 ö beschließend 24

Beschluss

Der Ausschuss stellt den Antrag, der Stadtrat möge wie folgt entscheiden.

Damit der Bedarf an Kinderbetreuungsplätzen für die nächsten Jahre gedeckt werden kann, wird die Planung – Grundlagenermittlung und Vorentwurfsplanung - für folgendes Grundstück zur Erstellung entsprechenden Kindertagesbetreuungseinrichtung gebilligt
Die dafür anfallenden Planungskosten werden noch ermittelt und vor Beginn der Planung im entsprechenden Gremium zur Billigung vorgelegt.

Grundstück A – KiTa St. Christophorus
Grundstück B – Grundschule an der Graslitzer-Straße
Grundstück C  – Fläche nördlich der Feuerwehr Waldkraiburg

Abstimmungsergebnis
Dafür: 6, Dagegen: 3

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8. Stadtentwicklung; Erstellung eines Elektromobilitätskonzeptes für die Stadt Waldkraiburg - Billigung des Ergebnisberichtes

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Verkehr- und Umweltausschuss Bau-, Verkehr- und Umweltausschuss 04.12.2019 ö vorberatend 8
Stadtrat Stadtratssitzung 10.12.2019 ö beschließend 35

Beschluss

Der Ausschuss stellt den Antrag, der Stadtrat möge wie folgt beschließen:

Das von der Steinbacher-Consult Ingenieurgesellschaft, 86356 Neusäß/Augsburg erstellte Elektromobilitätskonzept für die Stadt Waldkraiburg vom 30.11.2019 wird gebilligt. Die Handlungsempfehlungen sind laufend bei Angelegenheiten der Stadtentwicklung einzubeziehen.

Die Verwaltung wird außerdem beauftragt, die priorisierten Maßnahmen für die Errichtung von Stromladesäulen am Stadtplatz, in der Friedländer Straße und beim Kino vorzuplanen und die Vorhaben dem Stadtrat zur Billigung vorzustellen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0

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9. Baurecht; Bauantrag; Errichtung eines Doppelhauses, eines Dreispänners mit 5 Wohneinheiten und 20 Garagen auf den Grundstücken Fl.Nr. 546/14 und 546/162 der Gemarkung Pürten, zwischen Blumenstraße und Tulpenstraße in Niederndorf

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Verkehr- und Umweltausschuss Bau-, Verkehr- und Umweltausschuss 04.12.2019 ö beschließend 9

Beschluss

Die Baugenehmigung kann vorbehaltlich der Zustimmung des Landratsamtes  erteilt werden, da sich das Vorhaben in die umliegende Bebauung einfügt und der Schallschutz gewährleistet werden kann.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0

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10. Baurecht; Bauvoranfrage; Errichtung eines Einfamilienwohnhauses mit Doppelgarage auf dem Grundstück Fl.Nr. 564/19 der Gemarkung Pürten, Kapellenstraße 23 in Niederndorf

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Verkehr- und Umweltausschuss Bau-, Verkehr- und Umweltausschuss 04.12.2019 ö 10

Beschluss

Die Erteilung der Befreiungen wird befürwortet, sie können im Vorbescheid in Aussicht gestellt werden.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0

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11. Baurecht; Bauantrag; Neubau eines Mehrfamilienwohnhauses mit Garagen und Carport in der Marienburger Str. 8, Fl.Nr. 2008 der Gemarkung Waldkraiburg

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Verkehr- und Umweltausschuss Bau-, Verkehr- und Umweltausschuss 04.12.2019 ö beschließend 11

Beschluss

Die Baugenehmigung kann mit der beantragten Abweichung erteilt werden, da sich das Vorhaben in die umliegende Bebauung einfügt und in der Nähe ein öffentlicher Kinderspielplatz zur Verfügung steht.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 1

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12. Baurecht; formlose Anfrage; Errichtung eines Einfamilienwohnhauses mit Doppelgarage im Jeschkenweg, Grundstück Fl.Nr. 1668/1 der Gemarkung Waldkraiburg

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Verkehr- und Umweltausschuss Bau-, Verkehr- und Umweltausschuss 04.12.2019 ö beschließend 12

Beschluss

Die Erteilung einer Befreiung kann nicht in Aussicht gestellt werden, da die rechtlichen Voraussetzungen hierfür nicht vorliegen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 1

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13. Wegebau, Wegeunterhalt; Wanderwege im Bereich der Fundstelle des "Ebinger Urelefants" und der Ebinger Kippe - Annahme der Vertragskündigung und Rückbau der Einrichtungen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Verkehr- und Umweltausschuss Bau-, Verkehr- und Umweltausschuss 04.12.2019 ö vorberatend 13
Stadtrat Stadtratssitzung 10.12.2019 ö beschließend 26

Beschluss

Der Ausschuss stellt den Antrag, der Stadtrat möge wie folgt beschließen:

Die Wanderwege zur Fundstelle des „Ebinger Urelefanten“ und im Bereich der „Ebinger Kippe“ werden nicht mehr von der Stadt Waldkraiburg erhalten. Alle entsprechenden Einrichtungen, Karteneinträge und Hinweise in Publikationen der Stadt Waldkraiburg werden aufgegeben, die bisher einen besonderen Verkehr und eine erhöhte Verkehrssicherungspflicht in diesem Landschaftsteil für den Grundstückseigentümer auslösten.

Die Verwaltung wird beauftragt, in Abstimmung mit dem Grundstückseigentümer und der Inhaberfamilie der Ausflugsgaststätte „Ebinger Alm“ die Einrichtungen des Wanderweges abzubauen und stattdessen eine Infotafel mit Hintergrundinformationen zum Fund des „Ebinger Urelefanten“ zu errichten.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 0

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14. Genehmigung der Niederschrift des öffentlichen Teiles der Bau-, Verkehr- und Umweltausschusssitzung vom 09.10.2019

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Verkehr- und Umweltausschuss Bau-, Verkehr- und Umweltausschuss 04.12.2019 ö beschließend 14

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 0

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15. Anfragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Verkehr- und Umweltausschuss Bau-, Verkehr- und Umweltausschuss 04.12.2019 ö 15

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 0

Datenstand vom 10.01.2020 10:07 Uhr