Datum: 21.02.2019
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Rathaus, Großer Sitzungssaal
Gremium: Kultur- und Sportausschuss
Nichtöffentliche Sitzung
Öffentliche Sitzung, 18:00 Uhr bis 18:30 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
6 Mitteilungen des Vorsitzenden
7 Sportförderung; freiwillige Leistungen an Vereine - Antrag des Sport-Kegel-Verein Waldkraiburg e. V. auf Mietzuschuss v. 30.05.2018
8 Sing- und Musikschule; - Änderung der Gebührensatzung der Sing- und Musikschule
9 Öffentlichkeitsarbeit; Kulturabteilung - Jahresbericht
10 Museumspflege, Museen, Sammlungen - Sachbericht zur Sonderausstellung „Bloße Landschaft“
11 Genehmigung der Niederschrift des öffentlichen Teiles der Kulturausschusssitzung vom 15.11.2018
12 Anfragen

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6. Mitteilungen des Vorsitzenden

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Kultur- und Sportausschuss Kultur- und Sportausschuss 21.02.2019 ö 6

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 0

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7. Sportförderung; freiwillige Leistungen an Vereine - Antrag des Sport-Kegel-Verein Waldkraiburg e. V. auf Mietzuschuss v. 30.05.2018

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Kultur- und Sportausschuss Kultur- und Sportausschuss 21.02.2019 ö 7

Beschluss

Der Sport-Kegel-Verein Waldkraiburg e. V. erhält nach Punkt 3.7 der Sportförderungsrichtlinien künftig (ab 2019) einen Zuschuss zu den Miet- und Mietnebenkosten in Höhe von jährlich 15.566,71 € sowie Stromkosten in Höhe des tatsächlichen Verbrauchs, höchstens jedoch bis zu  1.500 €. Der Zuschuss wird jährlich bis 2020 ausbezahlt. Danach ist ein neuer Antrag durch den Sport-Kegel-Verein Waldkraiburg e. V. zu stellen.

Der Eigenanteil des Sport-Kegel-Vereins Waldkraiburg e. V. an den Miet- und Mietnebenkosten beträgt jährlich 1.390 €.

Die Abwicklung des Zuschusses erfolgt nach entsprechender Rechnungsstellung an den Verein direkt zwischen der Stadt Waldkraiburg und den Stadtwerken Waldkraiburg GmbH.

Auf dem Produktkonto 4211010.530100 stehen die erforderlichen Haushaltsmittel in Höhe von 15.566,71 € sowie Stromkosten in Höhe von 1.500 € für das Jahr 2019 zur Verfügung. Für das Haushaltsjahr 2020 sind die gleichen Beträge im Haushaltsplan einzustellen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0

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8. Sing- und Musikschule; - Änderung der Gebührensatzung der Sing- und Musikschule

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Kultur- und Sportausschuss Kultur- und Sportausschuss 21.02.2019 ö vorberatend 8
Stadtrat Stadtratssitzung 26.03.2019 ö beschließend 24

Beschluss

Der Kultur- und Sportausschuss empfiehlt, der Stadtrat möge wie folgt beschließen:

Aufgrund des Art. 8 des Kommunalabgabengesetztes (KAG) in der Fassung der Bekanntmachung vom 4.April 1993 (GVBI S. 264, BayRS 2024-1-1) erlässt die Stadt Waldkraiburg eine Gebührensatzung zur Satzung der Sing- und Musikschule der Stadt Waldkraiburg. Die Satzung tritt am 1. September 2019 in Kraft, gleichzeitig tritt die Satzung vom 30. März 2017 außer Kraft. Die Satzung ist der Niederschrift als Anlage Nr. 3  beigefügt und bildet einen Bestandteil des Beschlusses.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0

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9. Öffentlichkeitsarbeit; Kulturabteilung - Jahresbericht

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Kultur- und Sportausschuss Kultur- und Sportausschuss 21.02.2019 ö 9

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 0

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10. Museumspflege, Museen, Sammlungen - Sachbericht zur Sonderausstellung „Bloße Landschaft“

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Kultur- und Sportausschuss Kultur- und Sportausschuss 21.02.2019 ö 10

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 0

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11. Genehmigung der Niederschrift des öffentlichen Teiles der Kulturausschusssitzung vom 15.11.2018

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Kultur- und Sportausschuss Kultur- und Sportausschuss 21.02.2019 ö beschließend 11

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0

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12. Anfragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Kultur- und Sportausschuss Kultur- und Sportausschuss 21.02.2019 ö 12

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 0

Datenstand vom 10.04.2019 11:12 Uhr