Datum: 19.02.2019
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Rathaus, Großer Sitzungssaal
Gremium: Stadtrat
Öffentliche Sitzung, 18:00 Uhr bis 18:24 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Ausschluss der Öffentlichkeit und Festsetzung der Tagesordnung
2 Mitteilungen des Vorsitzenden
3 Kinderbetreuung und Schulen; Kindertagesstätten Umbau des ehem. SGF-Gebäudes zur Kindertagesstätte - Billigung der Entwurfsplanung und Kostenschätzung
4 Anfragen

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1. Ausschluss der Öffentlichkeit und Festsetzung der Tagesordnung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sondersitzung Stadtrat 19.02.2019 ö beschließend 1

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 29, Dagegen: 0

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2. Mitteilungen des Vorsitzenden

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sondersitzung Stadtrat 19.02.2019 ö 2

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 0

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3. Kinderbetreuung und Schulen; Kindertagesstätten Umbau des ehem. SGF-Gebäudes zur Kindertagesstätte - Billigung der Entwurfsplanung und Kostenschätzung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sondersitzung Stadtrat 19.02.2019 ö beschließend 3

Beschluss

Die Entwurfsplanung v 22.01.2019 und die dazugehörige  Kostenschätzung v. 22.01.2019 durch das Architekturbüro J. Kessner GmbH und den Fachplanern, mit einem berechneten Kostenaufwand von ca. 2.332.300,00 EUR für die Maßnahme "Umbau des ehemaligen SGF-Gebäudes zur Kindertagesstätte – Haidaerstraße 8, 84478 Waldkraiburg“ wird gebilligt. Im weiteren Planungsverlauf werden die einzelnen Kostenbereiche optimiert und vertretbare Einsparpotentiale generiert.
Die Stadtbau GmbH wird beauftragt, im Rahmen des Gebäudemanagementvertrages vom 19.12.2008 die Maßnahme durchzuführen.

Erforderliche umbaubezogene Auszahlungsmittel sind 2018 (vgl. Beschluss des Stadtrates Nr. 19 vom 11.12.2018) bei Produktkonto 3651110.096100 - Städt. KiTa; Anlagen im Bau (Hochbau) zur Verfügung gestellt und i.H.v. 1.801.500 € als Haushaltsermächtigung aus Vorjahren für 2019 (Haushaltsreste) übertragen worden.
Vom Gesamtumbauaufwand wurden demnach im Jahr 2018 bereits 25.390 € bewirtschaftet.

Die nunmehr vom Fachplaner ermittelten Mehrkosten i.H.v. rd. 500.000 Euro zu Lasten des vorgenannten Produktkontos werden gedeckt aus investiven Minderauszahlungen des Jahres 2018 bei Produktkonto 5114041.096110 -  Gewerbegebiet a.d. St 2091; Anlagen im Bau (Tiefbau - nicht realisierte Maßnahmen Gewerbegebiet) - und ebenfalls als Haushaltsermächtigung aus Vorjahren im Haushaltsjahr 2019 abgewickelt.
Insgesamt stehen somit für die Umbaumaßnahme Auszahlungsermächtigungen für 2019 i.H.v. rd. 2,307 Mio € zur Verfügung; ein Haushaltsansatz ist nicht erforderlich.

Sachliche und zeitliche Unabweisbarkeit liegt vor.
Die Voraussetzungen für eine Nachtragshaushaltssatzung (Art. 68 GO) sind nicht gegeben.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 27, Dagegen: 3

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4. Anfragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sondersitzung Stadtrat 19.02.2019 ö 4

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 0

Datenstand vom 28.02.2019 10:58 Uhr