Datum: 10.04.2019
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Rathaus, Großer Sitzungssaal
Gremium: Stadtrat
Nichtöffentliche Sitzung
Öffentliche Sitzung, 18:00 Uhr bis 18:15 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
8 Mitteilungen des Vorsitzenden
9 Baurecht; Ortsrecht - Neuerlass der städtischen Stellplatzsatzung (vorberaten im Stadtrat am 26.03.2019)
10 Stadtwerke Eigenbetrieb; Abwassergebühren - Kalkulationsergebnis (vorberaten im Werkausschuss am 13.03.2019)
11 Anfragen

zum Seitenanfang

8. Mitteilungen des Vorsitzenden

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sondersitzung Stadtrat 10.04.2019 ö 8

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

9. Baurecht; Ortsrecht - Neuerlass der städtischen Stellplatzsatzung (vorberaten im Stadtrat am 26.03.2019)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sondersitzung Stadtrat 10.04.2019 ö beschließend 9

Beschluss

Die Stadt Waldkraiburg erlässt die Satzung über die Herstellung und Ablösung von Stellplätzen. Die Satzung tritt am 18. April 2019 in Kraft, gleichzeitig tritt die Satzung vom 15.09.2016 außer Kraft. Die Satzung ist der Niederschrift als Anlage Nr. 7 beigefügt und bildet einen Bestandteil des Beschlusses.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 28, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

10. Stadtwerke Eigenbetrieb; Abwassergebühren - Kalkulationsergebnis (vorberaten im Werkausschuss am 13.03.2019)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sondersitzung Stadtrat 10.04.2019 ö 10

Beschluss

Die Neukalkulation der Abwassergebühren für die Jahre 2019 bis 2022 sowie die Nachkalkulation der Jahre 2014 bis 2018 inkl. der Berechnung der Straßen­entwässerungspauschale und der Abwasserbehandlungskosten durch den Bayerischen Kommunalen Prüfungsverband, München, ergab keine Änderung der Abwassergebühr. Die Abwassergebühr gemäß der zweiten Satzung zur Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung, in Kraft getreten am 01.01.2015, bleibt unverändert.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 28, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

11. Anfragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sondersitzung Stadtrat 10.04.2019 ö 11

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 0

Datenstand vom 11.06.2019 14:24 Uhr