Datum: 29.09.2020
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Rathaus, Großer Sitzungssaal
Gremium: Haupt- und Finanzausschuss
Nichtöffentliche Sitzung
Öffentliche Sitzung, 18:27 Uhr bis 18:51 Uhr

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.	Bezeichnung
9	Mitteilungen des Vorsitzenden
10	Haushaltssatzung, Haushaltsplan; Haushaltsvollzug 2020 - aktueller Monatsbericht
11	Volkshochschule Waldkraiburg - Gewährung eines Barzuschusses für die Erwachsenenbildung (Antrag der vhs vom 15.09.2020)
12	Genehmigung der Niederschrift des öffentlichen Teiles der Haupt- und Finanzausschusssitzung vom 30.06.2020
13	Anfragen

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9. Mitteilungen des Vorsitzenden

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Haupt- und Finanzausschuss	Haupt- und Finanzausschuss	29.09.2020	ö		9

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 0

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10. Haushaltssatzung, Haushaltsplan; Haushaltsvollzug 2020 - aktueller Monatsbericht

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Haupt- und Finanzausschuss	Haupt- und Finanzausschuss	29.09.2020	ö		10

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

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11. Volkshochschule Waldkraiburg - Gewährung eines Barzuschusses für die Erwachsenenbildung (Antrag der vhs vom 15.09.2020)

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Haupt- und Finanzausschuss	Haupt- und Finanzausschuss	29.09.2020	ö	vorberatend	11
Stadtrat	Stadtratssitzung	06.10.2020	ö	beschließend	11

Beschluss

Die Stadt Waldkraiburg gewährt der Volkshochschule Waldkraiburg e. V. folgende beantragte Zuschüsse:

1. Barzuschuss:

Einen Barzuschuss für die Erwachsenenbildung in Höhe von 60.000,00 €/Jahr für die Jahre 2021 und 2022. Der Zuschuss wird im beantragten Zeitraum in monatlichen Teilbeträgen (á 5.000,00 €) an die Volkshochschule Waldkraiburg e. V. überwiesen.

2. Miet- und Nebenkostenzuschuss

Einen Miet- und Nebenkostenzuschuss für die Räumlichkeiten in der Graslitzer Straße 17 in Höhe von 80.000 €/Jahr die Jahre 2021 und 2022. Der Zuschuss wird im beantragen Zeitraum in monatlichen Teilbeträgen (á 6.666,67 €) an die Volkshochschule Waldkraiburg e. V. überwiesen. Sollten sich während der Abrechnungsperiode die Betriebskosten erhöhen, muss dies ggf. neu beantragt werden.

Die Auszahlung der Zuschüsse nach a) und b) erfolgt jeweils am jeweiligen Monatsende in Höhe von á 11.666,67 €.

Ein detaillierter Verwendungsnachweis ist unverzüglich nach Ablauf des Förderjahres (Kalenderjahr) durch die Volkshochschule Waldkraiburg vorzulegen. Sollte sich anhand des Verwendungsnachweises herausstellen, dass die Nebenkosten niedriger waren, wie im gewährte Zuschuss, so ist dieser Mehrbetrag von der Volkshochschule Waldkraiburg e. V. an die Stadt Waldkraiburg zeitnah zurück zu erstatten.

Auf dem Produktkonto 2711300.530100 ist ein Betrag in Höhe von jeweils 140.000,00 € für die Haushaltsjahre 2021 und 2022 einzuplanen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

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12. Genehmigung der Niederschrift des öffentlichen Teiles der Haupt- und Finanzausschusssitzung vom 30.06.2020

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Haupt- und Finanzausschuss	Haupt- und Finanzausschuss	29.09.2020	ö	beschließend	12

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

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13. Anfragen

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Haupt- und Finanzausschuss	Haupt- und Finanzausschuss	29.09.2020	ö		13

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 0