Datum: 23.03.2021
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Haus der Kultur, großer Saal
Gremium: Stadtrat
Nichtöffentliche Sitzung
Öffentliche Sitzung, 18:15 Uhr bis 19:10 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
12 Mitteilungen des Vorsitzenden
13 Öffentliche Veranstaltungen in Waldkraiburg; - Allgemeine Kulturverwaltung: Sachstandsbericht - Öffentliche Sicherheit und Ordnung: Sachstand zum Volksfest
14 Ortsrecht; Baugebiet West - Erlass einer Satzung über die öffentliche Fernwärmeversorgung
15 Ortsrecht; Satzung über die Benutzung der städtischen Kindertageseinrichtungen der Stadt Waldkraiburg - Neuerlass
16 Sport, Freizeit; Sanierung Waldbad Waldkraiburg Finaler Auslobungstext Realisierungswettbewerb
17 Brücken, Durchlässe; Erneuerung der Fuß- und Radwegbrücke über die Bahnlinie Rosenheim-Mühldorf - Sachstand und weiteres Vorgehen
18 Stadtwerke Eigenbetrieb; Wirtschaftsjahr 2021 - Prüfungsauftrag (Vorberaten im Werkausschuss am 9. März 2021)
19 Stadtwerke Eigenbetrieb; Stellvertretung Werkleitung - Änderung zum 01.04.2021 (Vorberaten im Werkausschuss am 9. März 2021)
20 Genehmigung der Niederschrift des öffentlichen Teiles der Stadtratssitzung vom 23.02.2021
21 Anfragen

zum Seitenanfang

12. Mitteilungen des Vorsitzenden

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Stadtratssitzung 23.03.2021 ö 12

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

13. Öffentliche Veranstaltungen in Waldkraiburg; - Allgemeine Kulturverwaltung: Sachstandsbericht - Öffentliche Sicherheit und Ordnung: Sachstand zum Volksfest

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Stadtratssitzung 23.03.2021 ö 13

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

14. Ortsrecht; Baugebiet West - Erlass einer Satzung über die öffentliche Fernwärmeversorgung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Stadtratssitzung 23.03.2021 ö beschließend 14

Beschluss

Der Stadtrat möge wie folgt beschließen:

Die Stadt Waldkraiburg erlässt eine Satzung über die öffentliche Fernwärmeversorgung. Die Satzung tritt am 01. April 2021 in Kraft. Sie ist der Niederschrift als Anlage 9 beigefügt und bildet einen Bestandteil dieses Beschlusses.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 30, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

15. Ortsrecht; Satzung über die Benutzung der städtischen Kindertageseinrichtungen der Stadt Waldkraiburg - Neuerlass

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Stadtratssitzung 23.03.2021 ö beschließend 15

Beschluss

Die Stadt Waldkraiburg erlässt eine Satzung über die Benutzung der städtischen Kindertageseinrichtungen. Die Satzung tritt am 01. April 2021 in Kraft. Sie ist der Niederschrift als Anlage 12 beigefügt und bildet einen Bestandteil dieses Beschlusses.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 30, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

16. Sport, Freizeit; Sanierung Waldbad Waldkraiburg Finaler Auslobungstext Realisierungswettbewerb

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Stadtratssitzung 23.03.2021 ö beschließend 16

Beschluss

Der Stadtrat stimmt den Änderungen der in der Anlage beigefügten Auslobung für den Realisierungswettbewerb zur Generalsanierung des Waldbades zu.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 29, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

17. Brücken, Durchlässe; Erneuerung der Fuß- und Radwegbrücke über die Bahnlinie Rosenheim-Mühldorf - Sachstand und weiteres Vorgehen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Stadtratssitzung 23.03.2021 ö beschließend 17

Beschluss

Der Beschluss des Stadtentwicklungs-, Bau- und Umweltausschusses vom 09.03.2021 in dieser Angelegenheit wird aufgehoben.

Die Entwurfs- und Ausführungsplanung für den Ersatzneubau der Fuß- und Radwegbrücke über die Bahnlinie wird mit Berücksichtigung einer Anhebung für eine künftige Elektrifizierung der Bahnstrecke fortgesetzt.

Die notwendigen überplanmäßigen Ausgabemittel von 93.400 € sind im Haushaltsplan 2021 bei Produktkonto 5411210/096110 (Fuß- und Radwegenetz im Stadtgebiet; Anlagen im Bau – Tiefbau) bereitzustellen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 5, Dagegen: 25

zum Seitenanfang

18. Stadtwerke Eigenbetrieb; Wirtschaftsjahr 2021 - Prüfungsauftrag (Vorberaten im Werkausschuss am 9. März 2021)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Stadtratssitzung 23.03.2021 ö beschließend 18

Beschluss

Die Prüfung des Jahresabschlusses für das Jahr 2021 des Eigenbetriebs Stadtwerke Waldkraiburg ist vom Bayerischen Kommunalen Prüfungsverband, München, durchzuführen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 30, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

19. Stadtwerke Eigenbetrieb; Stellvertretung Werkleitung - Änderung zum 01.04.2021 (Vorberaten im Werkausschuss am 9. März 2021)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Stadtratssitzung 23.03.2021 ö beschließend 19

Beschluss

Herr Christian Erdösi wird ab dem 01.04.2021 zum stellvertretenden Werkleiter berufen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 30, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

20. Genehmigung der Niederschrift des öffentlichen Teiles der Stadtratssitzung vom 23.02.2021

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Stadtratssitzung 23.03.2021 ö beschließend 20

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 30, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

21. Anfragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Stadtratssitzung 23.03.2021 ö 21

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 0

Datenstand vom 08.06.2021 16:43 Uhr