Datum: 15.12.2021
Status: Einladung
Sitzungsort: Haus der Kultur, großer Saal
Gremium: Stadtrat


Öffentliche Sitzung, 17:00 Uhr

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Ausschluss der Öffentlichkeit und Festsetzung der Tagesordnung
2 Mitteilungen des Vorsitzenden
3 Personal; Verabschiedung von langjährigen Abteilungsleitungen
4 Kinder, Jugend und Schulen; Offene Jugendarbeit - Vortrag Frau Puffer, LRA Mühldorf am Inn
5 Integriertes Stadtentwicklungskonzept (ISEK); Identität, Image und Soziales Miteinander - Markenpositionierung: Von der Stadt Waldkraiburg zur zielgruppen-relevanten Stadtmarke
6 Haushaltssatzung, Haushaltsplan; Haushaltsvollzug 2021 - Monatsbericht November
7 Brandschutz, Feuerwehr; Fahrzeuge, Geräte, Ausrüstung der Feuerwehr - Beschaffung HLF10 – Auftragserteilung an Ingenieurbüro
8 Öffentliche Sicherheit und Ordnung; Schutz der Sonntage und Feiertage Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen - Neufassung 2022
9 Kinder, Jugend und Schulen; Einrichtungen für Kinder und Jugendliche - Errichtung einer temporären Kinderbetreuungsanlage in städtischer Trägerschaft auf dem städtischen Grundstück Adalbert-Stifter-Weg, 1768/2 + 1768/3
10 Kinderspielplätze; Spielplatzbau- und -unterhaltungsprogramm 2022 - Billigungsbeschluss
11 Sport, Freizeit; Sanierung Waldbad Waldkraiburg - Ergebnis und Billigung Verhandlungsverfahren sowie weiteres Vorgehen
12 Städtebauförderung; Jahresantrag zum Bund-Länder-Programm 2022 - Billigung
13 Bauen, Planen; Neubau Rathaus Waldkraiburg - Ergebnis und Billigung des nichtoffenen Realisierungswettbewerbes sowie weiteres Vorgehen
14 Straßenbeleuchtung; Straßenbeleuchtungskonzept - Weiteres Vorgehen
15 Breitbandversorgung, Breitbandausbau; Richtlinie zur Förderung des Aufbaus von gigabitfähigen Breitbandnetzen im Freistaat Bayern (Bayerische Gigabitrichtlinie – BayGibitR) - Grundsatzbeschluss
16 Stadtwerke Eigenbetrieb; Wirtschaftsjahr 2020 - Vorlage und Feststellung Jahresabschluss (vorberaten im Rechnungsprüfungsausschuss am 22.11.2021) (vorberaten im Werkausschuss am 24.11.2021)
17 Stadtwerke Eigenbetrieb; Wirtschaftsjahr 2022 - Wirtschaftsplan (vorberaten im Werkausschuss am 24.11.2021)
18 Örtliche Rechnungsprüfung; Wirtschaftsjahr 2020; Prüfung des Jahresabschlusses der Stadtwerke Waldkraiburg GmbH
19 Örtliche Rechnungsprüfung; Wirtschaftsjahr 2020; Prüfung des Jahresabschlusses der Stadtbau Waldkraiburg GmbH
20 Örtliche Rechnungsprüfung; Haushaltsjahr 2016; Prüfung des Jahresabschlusses 2016
21 Genehmigung der Niederschrift des öffentlichen Teiles der Stadtratssitzung vom 19.10.2021
22 Anfragen

Nichtöffentliche Sitzung

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1. Ausschluss der Öffentlichkeit und Festsetzung der Tagesordnung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Stadtratssitzung 15.12.2021 ö beschließend 1
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2. Mitteilungen des Vorsitzenden

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Stadtratssitzung 15.12.2021 ö 2
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3. Personal; Verabschiedung von langjährigen Abteilungsleitungen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Stadtratssitzung 15.12.2021 ö 3
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4. Kinder, Jugend und Schulen; Offene Jugendarbeit - Vortrag Frau Puffer, LRA Mühldorf am Inn

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Stadtratssitzung 15.12.2021 ö 4
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5. Integriertes Stadtentwicklungskonzept (ISEK); Identität, Image und Soziales Miteinander - Markenpositionierung: Von der Stadt Waldkraiburg zur zielgruppen-relevanten Stadtmarke

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Stadtratssitzung 15.12.2021 ö beschließend 5
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6. Haushaltssatzung, Haushaltsplan; Haushaltsvollzug 2021 - Monatsbericht November

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Stadtratssitzung 15.12.2021 ö 6
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7. Brandschutz, Feuerwehr; Fahrzeuge, Geräte, Ausrüstung der Feuerwehr - Beschaffung HLF10 – Auftragserteilung an Ingenieurbüro

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Finanzausschuss Haupt- und Finanzausschuss 07.12.2021 ö vorberatend 3
Stadtrat Stadtratssitzung 15.12.2021 ö beschließend 7
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8. Öffentliche Sicherheit und Ordnung; Schutz der Sonntage und Feiertage Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen - Neufassung 2022

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Finanzausschuss Haupt- und Finanzausschuss 07.12.2021 ö vorberatend 4
Stadtrat Stadtratssitzung 15.12.2021 ö beschließend 8
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9. Kinder, Jugend und Schulen; Einrichtungen für Kinder und Jugendliche - Errichtung einer temporären Kinderbetreuungsanlage in städtischer Trägerschaft auf dem städtischen Grundstück Adalbert-Stifter-Weg, 1768/2 + 1768/3

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Stadtratssitzung 15.12.2021 ö beschließend 9
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10. Kinderspielplätze; Spielplatzbau- und -unterhaltungsprogramm 2022 - Billigungsbeschluss

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtentwicklungs-, Bau- und Umweltausschuss Stadtentwicklungs-, Bau- und Umweltausschuss 30.11.2021 ö vorberatend 9
Stadtrat Stadtratssitzung 15.12.2021 ö beschließend 10
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11. Sport, Freizeit; Sanierung Waldbad Waldkraiburg - Ergebnis und Billigung Verhandlungsverfahren sowie weiteres Vorgehen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Stadtratssitzung 15.12.2021 ö beschließend 11
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12. Städtebauförderung; Jahresantrag zum Bund-Länder-Programm 2022 - Billigung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtentwicklungs-, Bau- und Umweltausschuss Stadtentwicklungs-, Bau- und Umweltausschuss 30.11.2021 ö vorberatend 14
Stadtrat Stadtratssitzung 15.12.2021 ö beschließend 12
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13. Bauen, Planen; Neubau Rathaus Waldkraiburg - Ergebnis und Billigung des nichtoffenen Realisierungswettbewerbes sowie weiteres Vorgehen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Stadtratssitzung 15.12.2021 ö 13
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14. Straßenbeleuchtung; Straßenbeleuchtungskonzept - Weiteres Vorgehen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtentwicklungs-, Bau- und Umweltausschuss Stadtentwicklungs-, Bau- und Umweltausschuss 30.11.2021 ö vorberatend 8
Stadtrat Stadtratssitzung 15.12.2021 ö beschließend 14
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15. Breitbandversorgung, Breitbandausbau; Richtlinie zur Förderung des Aufbaus von gigabitfähigen Breitbandnetzen im Freistaat Bayern (Bayerische Gigabitrichtlinie – BayGibitR) - Grundsatzbeschluss

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Stadtratssitzung 15.12.2021 ö 15
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16. Stadtwerke Eigenbetrieb; Wirtschaftsjahr 2020 - Vorlage und Feststellung Jahresabschluss (vorberaten im Rechnungsprüfungsausschuss am 22.11.2021) (vorberaten im Werkausschuss am 24.11.2021)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Stadtratssitzung 15.12.2021 ö beschließend 16
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17. Stadtwerke Eigenbetrieb; Wirtschaftsjahr 2022 - Wirtschaftsplan (vorberaten im Werkausschuss am 24.11.2021)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Stadtratssitzung 15.12.2021 ö beschließend 17
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18. Örtliche Rechnungsprüfung; Wirtschaftsjahr 2020; Prüfung des Jahresabschlusses der Stadtwerke Waldkraiburg GmbH

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Stadtratssitzung 15.12.2021 ö beschließend 18
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19. Örtliche Rechnungsprüfung; Wirtschaftsjahr 2020; Prüfung des Jahresabschlusses der Stadtbau Waldkraiburg GmbH

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Stadtratssitzung 15.12.2021 ö beschließend 19
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20. Örtliche Rechnungsprüfung; Haushaltsjahr 2016; Prüfung des Jahresabschlusses 2016

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Stadtratssitzung 15.12.2021 ö beschließend 20
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21. Genehmigung der Niederschrift des öffentlichen Teiles der Stadtratssitzung vom 19.10.2021

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Stadtratssitzung 15.12.2021 ö beschließend 21
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22. Anfragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Stadtratssitzung 15.12.2021 ö 22
Datenstand vom 08.12.2021 13:31 Uhr