Datum: 09.02.2021
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Haus der Kultur, großer Saal
Gremium: Haupt- und Finanzausschuss


Nichtöffentliche Sitzung

Öffentliche Sitzung, 18:00 Uhr bis 18:54 Uhr

TOP-Nr. Bezeichnung
7 Mitteilungen des Vorsitzenden
8 Ortsrecht; Jugendparlament - Antrag des Jugendparlaments auf Änderung der Satzung des Jugendparlaments
9 E-Government; Digitalisierung der Verwaltung - Grundsatzbeschluss
10 Schulwesen; Jugendhilfe - Errichtung der Jugendsozialarbeit an der Grundschule am Goetheplatz für das Schuljahr 2021/2022
11 Finanzplanung; Finanzplan und Investitionsprogramm 2020 - 2024
12 Haushaltssatzung, Haushaltsplan; Haushaltsplan 2021 mit Beilagen
13 Genehmigung der Niederschrift des öffentlichen Teiles der Haupt- und Finanzausschusssitzung vom 29.09.2020
14 Anfragen

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7. Mitteilungen des Vorsitzenden

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Finanzausschuss Haupt- und Finanzausschuss 09.02.2021 ö 7

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 0

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8. Ortsrecht; Jugendparlament - Antrag des Jugendparlaments auf Änderung der Satzung des Jugendparlaments

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Finanzausschuss Haupt- und Finanzausschuss 09.02.2021 ö vorberatend 8
Stadtrat Stadtratssitzung 23.02.2021 ö beschließend 11

Beschluss

Der Ausschuss stellt den Antrag, der Stadtrat möge wie folgt beschließen:

Die Stadt Waldkraiburg erlässt eine Satzung für das Jugendparlament der Stadt Waldkraiburg. Die Satzung tritt am 02.03.2021 in Kraft. Sie ist dieser Niederschrift als Anlage Nr. 8 beigefügt und bildet einen Bestandteil dieses Beschlusses.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

Dokumente
Download Antrag_JuPa_20201127.pdf
Download Antrag_JuPa_20210129.pdf
Download Jugendparlament_044A_JuPaS_2021.pdf
Download Synopse_Antrag_Jugendparlament_044A_JuPaS_2021.pdf

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9. E-Government; Digitalisierung der Verwaltung - Grundsatzbeschluss

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Finanzausschuss Haupt- und Finanzausschuss 09.02.2021 ö vorberatend 9
Stadtrat Stadtratssitzung 23.02.2021 ö beschließend 12

Beschluss

Der Ausschuss stellt den Antrag, der Stadtrat möge wie folgt beschließen:

Der Waldkraiburger Stadtrat befürwortet und unterstützt grundsätzlich den Weg zur Digitalisierung der Stadtverwaltung.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

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10. Schulwesen; Jugendhilfe - Errichtung der Jugendsozialarbeit an der Grundschule am Goetheplatz für das Schuljahr 2021/2022

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Finanzausschuss Haupt- und Finanzausschuss 09.02.2021 ö vorberatend 10
Stadtrat Stadtratssitzung 23.02.2021 ö beschließend 13

Beschluss

Der Ausschuss stellt den Antrag, der Stadtrat möge wie folgt beschließen:

Die Stadt Waldkraiburg beschließt die Einrichtung der Jugendsozialarbeit an der Grundschule am Goetheplatz und erklärt sich bereit, einen Kostenanteil in Höhe von ca. 11.000 € unter der Voraussetzung zu tragen, dass der Maßnahmenbeginn durch die Regierung von Oberbayern genehmigt wird und sich der Landkreis Mühldorf a. Inn mit mindestens dem gleichen Betrag wie die Stadt Waldkraiburg an den nicht gedeckten Kosten beteiligt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

Dokumente
Download Beschlussauszug JHA JaS Goetheplatz.pdf - 23.12.2020.pdf

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11. Finanzplanung; Finanzplan und Investitionsprogramm 2020 - 2024

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Finanzausschuss Haupt- und Finanzausschuss 09.02.2021 ö vorberatend 11
Stadtrat Stadtratssitzung 23.02.2021 ö beschließend 17

Beschluss

Der Ausschuss stellt den Antrag, der Stadtrat möge wie folgt beschließen:

Der Finanzplan für die Jahre 2020 bis 2024 mit dem ihm zu Grunde liegenden Investitionsprogramm wird gemäß dem vorliegenden Entwurf (Anlagen Nrn. 13 und 14 dieser Niederschrift) aufgestellt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

Dokumente
Download Ergebnishaushaltsplan 2021_2021 02 08.pdf
Download Finanzhaushaltsplan 2021_2021 02 08.pdf
Download Investitionsprogramm_2021_2021 02 08.pdf

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12. Haushaltssatzung, Haushaltsplan; Haushaltsplan 2021 mit Beilagen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Finanzausschuss Haupt- und Finanzausschuss 09.02.2021 ö vorberatend 12
Stadtrat Stadtratssitzung 23.02.2021 ö beschließend 18

Beschluss

Der Ausschuss stellt den Antrag, der Stadtrat möge wie folgt beschließen:

Der Haushaltsplan für das Jahr 2021 mit seinen Bestandteilen und Beilagen wird gemäß dem vorliegenden Entwurf (Anlage Nr. 16 dieser Niederschrift) aufgestellt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

Dokumente
Download HaFinA Sammelmappe 2021 02 08.pdf
Download HaFinA-Präsentation Haushalt 2021 02 09.pdf

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13. Genehmigung der Niederschrift des öffentlichen Teiles der Haupt- und Finanzausschusssitzung vom 29.09.2020

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Finanzausschuss Haupt- und Finanzausschuss 09.02.2021 ö beschließend 13

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

Dokumente
Download Niederschrift_öT-2020-09-29.pdf

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14. Anfragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Finanzausschuss Haupt- und Finanzausschuss 09.02.2021 ö 14

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 0

Datenstand vom 01.03.2021 09:26 Uhr