Datum: 09.03.2021
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Haus der Kultur, großer Saal
Gremium: Stadtentwicklungs-, Bau- und Umweltausschuss


Nichtöffentliche Sitzung

Öffentliche Sitzung, 18:10 Uhr bis 19:17 Uhr

TOP-Nr. Bezeichnung
10 Mitteilungen des Vorsitzenden
11 Baurecht; Antrag auf Vorbescheid - Errichtung eines Wohngebäudes mit Büroeinheiten in der Komotauer Str. 9
12 Baurecht; formlose Anfrage -Bebauung des Grundstücks Grüner Weg 14 in Waldkraiburg mit einem Geschosswohnungsbau
13 Baurecht; Bauantrag - Errichtung eines Tinyhauses auf dem Grundstück Fl.Nr. 1166 der Gemarkung Waldkraiburg, Balthasar-Neumann-Str. 27
14 Baurecht; formlose Anfrage - Neubau von 68 ETW mit Tiefgarage und Garagen in 84478 Waldkraiburg, Aussiger Str. 29
15 Bauleitplanung; Bebauungsplan Nr. 65 Teil A für den Bereich zwischen der Nikolsburger, Ratiborer, Berliner und Riesengebirgsstraße, 2. Änderung - Billigungsbeschluss
16 Straßenbau, Straßenunterhalt; Instandsetzung bzw. Teilerneuerung der Komotauer Straße - Billigung der Planung
17 Wegebau, Wegeunterhalt; Erneuerung der Verbindungswege über das Werksgleis an der Böhmerwald-/Riesengebirgsstraße, Enzian-/Birkenstraße und Enzianstraße/Tannenweg - Billigung der Planung
18 Brücken, Durchlässe; Erneuerung der Fuß- und Radwegbrücke über die Bahnlinie Rosenheim-Mühldorf - Sachstand und weiteres Vorgehen
19 Genehmigung der Niederschrift des öffentlichen Teiles der Stadtentwicklungs-, Bau-, und Umweltausschusssitzung vom 02.02.2021
20 Anfragen

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10. Mitteilungen des Vorsitzenden

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtentwicklungs-, Bau- und Umweltausschuss Stadtentwicklungs-, Bau- und Umweltausschuss 09.03.2021 ö 10

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 0

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11. Baurecht; Antrag auf Vorbescheid - Errichtung eines Wohngebäudes mit Büroeinheiten in der Komotauer Str. 9

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtentwicklungs-, Bau- und Umweltausschuss Stadtentwicklungs-, Bau- und Umweltausschuss 09.03.2021 ö beschließend 11

Beschluss

Es kann grundsätzlich ein positiver Vorbescheid erteilt werden, da sich das Vorhaben noch in die umliegende Bebauung einfügt. Im Rahmen des Bauantrages sind weitere Details und Bedenken abzuklären.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 6

Dokumente
Download Komotauer 9 Begründung und Schnitte.pdf
Download Komotauer 9 Lagepläne.pdf
Download Stellungnahme Regierung von Oberbayern.pdf

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12. Baurecht; formlose Anfrage -Bebauung des Grundstücks Grüner Weg 14 in Waldkraiburg mit einem Geschosswohnungsbau

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtentwicklungs-, Bau- und Umweltausschuss Stadtentwicklungs-, Bau- und Umweltausschuss 09.03.2021 ö 12

Beschluss

Die Erteilung einer Baugenehmigung kann in Aussicht gestellt werden, da sich das Bauvorhaben in die umliegende Bebauung einfügt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 4

Dokumente
Download 3d kluna mit nachbarn.pdf
Download Bebauung v. 26.11.2020_Kluna_MFH_Waldkraiburg_1802151_10.pdf
Download Lageplan Bestand.pdf
Download Schattenberechnung v. 26.11.2020_Kluna_MFH_Waldkraiburg_1802151_11.pdf

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13. Baurecht; Bauantrag - Errichtung eines Tinyhauses auf dem Grundstück Fl.Nr. 1166 der Gemarkung Waldkraiburg, Balthasar-Neumann-Str. 27

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtentwicklungs-, Bau- und Umweltausschuss Stadtentwicklungs-, Bau- und Umweltausschuss 09.03.2021 ö beschließend 13

Beschluss

Die Baugenehmigung kann nicht erteilt werden, da sich das Vorhaben nicht in die umliegende Bebauung einfügt. Ein Bebauungsplan ist aufzustellen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 5

Dokumente
Download Lageplan Bestand.pdf
Download scanTinyhaus Ansicht.pdf
Download scanTinyhaus Grundr..pdf
Download Tinyhaus Lageplan.pdf
Download Tinyhaus Schnitt.pdf

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14. Baurecht; formlose Anfrage - Neubau von 68 ETW mit Tiefgarage und Garagen in 84478 Waldkraiburg, Aussiger Str. 29

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtentwicklungs-, Bau- und Umweltausschuss Stadtentwicklungs-, Bau- und Umweltausschuss 09.03.2021 ö beschließend 14

Beschluss

Dem Vorhaben kann zugestimmt werden, da es vergleichbar mit dem Vorhaben ist, für das bereits ein Vorbescheid erteilt wurde.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

Dokumente
Download Bild 1.pdf
Download Bild 10.pdf
Download Bild 2.pdf
Download Bild 3.pdf
Download Bild 4.pdf
Download Bild 5.pdf
Download Bild 6.pdf
Download Bild 7.pdf
Download Bild 8.pdf
Download Bild 9.pdf
Download Fragen zur Bauvoranfrage.pdf
Download Lageplan Bauanfrage.pdf

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15. Bauleitplanung; Bebauungsplan Nr. 65 Teil A für den Bereich zwischen der Nikolsburger, Ratiborer, Berliner und Riesengebirgsstraße, 2. Änderung - Billigungsbeschluss

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtentwicklungs-, Bau- und Umweltausschuss Stadtentwicklungs-, Bau- und Umweltausschuss 09.03.2021 ö 15

Beschluss

Der vom Architekturbüro Herbert Friedl, Waldkraiburg, ausgearbeitete Entwurf der 2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 65 Teil A vom 28.10.2020 wird gebilligt.

Die Verwaltung wird beauftragt, den Planentwurf öffentlich auszulegen und die Behördenbeteiligung durchzuführen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

Dokumente
Download Bebauungsplan Nr. 65_TeilA_ 2_ Änderung_ Planstand 28102020.pdf
Download Entwurfserläuterung B-Plan_65_Teil_A.pdf

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16. Straßenbau, Straßenunterhalt; Instandsetzung bzw. Teilerneuerung der Komotauer Straße - Billigung der Planung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtentwicklungs-, Bau- und Umweltausschuss Stadtentwicklungs-, Bau- und Umweltausschuss 09.03.2021 ö vorberatend 16

Beschluss

Die Planung des Ingenieurbüros Behringer & Partner vom 01.02.2021 für eine Instandsetzung bzw. Teilerneuerung von Fahrbahn, Gehweg und Teilen der Entwässerung der Komotauer Straße wird gebilligt.
Die geschätzten Gesamtkosten (einschließlich Baunebenkosten und 19 % Mehrwertsteuer) betragen 282.100. Nach Erstattung der anteiligen Kosten von ca. 16.500 € durch die Stadtwerke für die Wiederherstellung der Fahnbahndeckschicht nach Neuverlegung einer Wasserleitung beläuft sich der verbleibende Eigenanteil der Stadt auf voraussichtlich 265.600 €.
Die Verwaltung wird beauftragt, die Straßeninstandsetzungsmaßnahme durchzuführen.
Die erforderlichen Ausgabemittel sind im Haushaltsplan 2021 bei Produktkonto 5411100/522100 (Gemeindestraßen, Aufwendungen für Unterhaltung des sonstigen unbeweglichen Vermögens) veranschlagt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

Dokumente
Download Kostenschätzung Komotauer Straße.pdf
Download Lageplan Komotauer Straße.pdf
Download Regelquerschnitt Komotauer Straße.pdf

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17. Wegebau, Wegeunterhalt; Erneuerung der Verbindungswege über das Werksgleis an der Böhmerwald-/Riesengebirgsstraße, Enzian-/Birkenstraße und Enzianstraße/Tannenweg - Billigung der Planung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtentwicklungs-, Bau- und Umweltausschuss Stadtentwicklungs-, Bau- und Umweltausschuss 09.03.2021 ö beschließend 17

Beschluss

Die Planung des Ingenieurbüros Behringer & Partner vom 11.02.2021 für eine Erneuerung und Verbesserung der Verbindungswege über das Werksgleis an der Böhmerwald-/Riesengebirgsstraße, Enzian-/Birkenstraße und Enzianstraße/Tannenweg wird gebilligt.

Die voraussichtlichen Gesamtkosten (einschließlich Baunebenkosten und 19 % Mehrwertsteuer) betragen 132.900 €. Nach Erstattung der anteiligen Kosten von ca. 30.000 € durch die Nitrochemie Aschau GmbH für die Erneuerung und Umgestaltung der Bahnübergangs-Umlaufsperren beläuft sich der verbleibende Eigenanteil der Stadt auf voraussichtlich 102.900 €.

Die Verwaltung wird beauftragt, die Planung und Kostenübernahme endgültig mit der Nitrochemie abzustimmen und die Maßnahme durchzuführen.

Die erforderlichen Ausgabemittel sind im Haushaltsplan 2021 bei Produktkonto 5411210/096110 (Fuß- und Radwege im Stadtgebiet; Anlagen im Bau – Tiefbau) veranschlagt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

Dokumente
Download Kostenschätzung Verbindungswege Werksgleis.pdf
Download Lageplan Böhmerwald_Riesengebirgsstraße.pdf
Download Lageplan Enzian_Birkenstraße.pdf
Download Lageplan Enzianstraße_Tannenweg.pdf

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18. Brücken, Durchlässe; Erneuerung der Fuß- und Radwegbrücke über die Bahnlinie Rosenheim-Mühldorf - Sachstand und weiteres Vorgehen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtentwicklungs-, Bau- und Umweltausschuss Stadtentwicklungs-, Bau- und Umweltausschuss 09.03.2021 ö beschließend 18

Beschluss

Die Entwurfs- und Ausführungsplanung für den Ersatzneubau der Fuß- und Radwegbrücke über die Bahnlinie wird ohne Berücksichtigung einer Anhebung für eine künftige Elektrifizierung der Bahnstrecke fortgesetzt.

Die Verwaltung wird beauftragt, die Planänderung der Deutschen Bahn unter Angabe der Gründe schriftlich mitzuteilen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

Dokumente
Download 210129_E_G111_Parkplatzanhebung_Gehweganb-LP_M100.pdf
Download 210225_KS_Mehrkosten für Anhebung Parkplatz.pdf
Download DB, Anhebung Fuß- und Radwegbrücke Bahnlinie.pdf

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19. Genehmigung der Niederschrift des öffentlichen Teiles der Stadtentwicklungs-, Bau-, und Umweltausschusssitzung vom 02.02.2021

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtentwicklungs-, Bau- und Umweltausschuss Stadtentwicklungs-, Bau- und Umweltausschuss 09.03.2021 ö beschließend 19

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

Dokumente
Download Niederschrift_öT-2021-02-02.pdf

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20. Anfragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtentwicklungs-, Bau- und Umweltausschuss Stadtentwicklungs-, Bau- und Umweltausschuss 09.03.2021 ö 20

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 0

Datenstand vom 23.03.2021 12:30 Uhr