Datum: 22.02.2022
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Haus der Kultur, großer Saal
Gremium: Stadtrat


Nichtöffentliche Sitzung

Öffentliche Sitzung, 18:00 Uhr bis 18:15 Uhr

TOP-Nr. Bezeichnung
8 Mitteilungen des Vorsitzenden
9 Kinder- und Jugendangelegenheiten; Fortführung des Familienstützpunktes Waldkraiburg - Antrag auf Erhöhung des Zuschusses
10 Besonderes Städtebaurecht; Satzung der Stadt Waldkraiburg über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes vom 02.08.1994 -Stadtkern Waldkraiburg- - Zusammenfassung der Sanierungssatzung inkl. drei Änderungen
11 Genehmigung der Niederschrift des öffentlichen Teiles der Stadtratssitzung vom 15.12.2021
12 Anfragen

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8. Mitteilungen des Vorsitzenden

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Stadtratssitzung 22.02.2022 ö 8

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 0

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9. Kinder- und Jugendangelegenheiten; Fortführung des Familienstützpunktes Waldkraiburg - Antrag auf Erhöhung des Zuschusses

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Stadtratssitzung 22.02.2022 ö beschließend 9

Beschluss

Der Familienstützpunkt wird auch weiterhin grundsätzlich als sinnvoll und notwendig erachtet und deshalb auch weiterhin genehmigt. Die Stadt Waldkraiburg trägt durch die Überlassung von Räumlichkeiten und deren Bewirtschaftung dazu bei, dass die Einrichtung erhalten bleiben kann. Zusätzlich leistet die Stadt einen freiwilligen Zuschuss in Höhe von 8.000,00 €. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 24, Dagegen: 4

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10. Besonderes Städtebaurecht; Satzung der Stadt Waldkraiburg über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes vom 02.08.1994 -Stadtkern Waldkraiburg- - Zusammenfassung der Sanierungssatzung inkl. drei Änderungen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtentwicklungs-, Bau- und Umweltausschuss Stadtentwicklungs-, Bau- und Umweltausschuss 01.02.2022 ö vorberatend 21
Stadtrat Stadtratssitzung 22.02.2022 ö beschließend 10

Beschluss

Die Stadt Waldkraiburg beschließt die Zusammenfassung der Satzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes vom 02.08.1994 –Stadtkern Waldkraiburg- einschließlich ihrer drei Änderungen.

Die Satzung inkl. Lageplan in der Fassung vom 01.02.2022 ist als Anlage beigefügt und bildet einen Bestandteil dieses Beschlusses.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 28, Dagegen: 0

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11. Genehmigung der Niederschrift des öffentlichen Teiles der Stadtratssitzung vom 15.12.2021

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Stadtratssitzung 22.02.2022 ö beschließend 11

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 28, Dagegen: 0

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12. Anfragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Stadtratssitzung 22.02.2022 ö 12

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 0

Datenstand vom 04.03.2022 11:49 Uhr