Datum: 31.05.2022
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Haus der Kultur, großer Saal
Gremium: Stadtrat
Öffentliche Sitzung, 17:00 Uhr bis 17:40 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Ausschluss der Öffentlichkeit und Festsetzung der Tagesordnung
2 Mitteilungen des Vorsitzenden
3 Jugendarbeit; Vorstellung der Jugendpfleger vor Ort - Vorstellung
4 Feuerwehrwesen; Freiwillige Feuerwehr Ebing - Bestätigung des Kommandanten
5 Feuerwehrwesen; Freiwillige Feuerwehr Ebing - Bestätigung des stellvertretenden Kommandanten
6 Schulwesen; DigitalPakt Schule - Ausschreibung im Rahmen des DigitalPakts zur Digitalisierung der Waldkraiburger Schulen - Weiteres Vorgehen
7 Eltern-Kind-Gruppe im Familienzentrum Waldkraiburg e.V.; Betriebs- und Personalkostenzuschuss in Höhe von 12.000 € - Antrag auf Übernahme der Kosten
8 Kommunales Rechnungswesen; Städtischer Jahresabschluss 2019 - Verwendung des Jahresüberschusses
9 Kommunales Rechnungswesen; Städtischer Jahresabschluss 2020 - Ergebnis-, Finanz- und Vermögensrechnung, Anhang, Rechenschaftsbericht
10 Genehmigung der Niederschrift des öffentlichen Teiles der Stadtratssitzung vom 29.03.2022 sowie der Sonderstadtratssitzungen vom 05.04.2022 und 26.04.2022
11 Anfragen

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1. Ausschluss der Öffentlichkeit und Festsetzung der Tagesordnung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Stadtratssitzung 31.05.2022 ö beschließend 1

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 25, Dagegen: 0

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2. Mitteilungen des Vorsitzenden

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Stadtratssitzung 31.05.2022 ö 2

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 0

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3. Jugendarbeit; Vorstellung der Jugendpfleger vor Ort - Vorstellung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Stadtratssitzung 31.05.2022 ö 3

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 0

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4. Feuerwehrwesen; Freiwillige Feuerwehr Ebing - Bestätigung des Kommandanten

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Finanzausschuss Haupt- und Finanzausschuss 17.05.2022 ö vorberatend 5
Stadtrat Stadtratssitzung 31.05.2022 ö beschließend 4

Beschluss

Der in der Jahreshauptversammlung der Freiwilligen Feuerwehr Ebing am 30. April 2022 gewählte Herr Andreas Rödig wird gem. Art. 8 Abs. 4 BayFwG als Kommandant der Freiwilligen Feuerwehr Ebing bestätigt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 26, Dagegen: 0

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5. Feuerwehrwesen; Freiwillige Feuerwehr Ebing - Bestätigung des stellvertretenden Kommandanten

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Finanzausschuss Haupt- und Finanzausschuss 17.05.2022 ö vorberatend 6
Stadtrat Stadtratssitzung 31.05.2022 ö beschließend 5

Beschluss

Der in der Jahreshauptversammlung der Freiwilligen Feuerwehr Ebing am 30. April 2022 gewählte Herr Sebastian Praßl wird gem. Art. 8 Abs. 4 BayFwG als stellvertretender Kommandant der Freiwilligen Feuerwehr Ebing bestätigt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 26, Dagegen: 0

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6. Schulwesen; DigitalPakt Schule - Ausschreibung im Rahmen des DigitalPakts zur Digitalisierung der Waldkraiburger Schulen - Weiteres Vorgehen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Stadtratssitzung 31.05.2022 ö beschließend 6

Beschluss

Der Stadtrat beschließt die Ertüchtigung der Infrastruktur an den Schulen weiterzuverfolgen um die Fördergelder für diese Maßnahme in Anspruch nehmen zu können und die Ausschreibung durchzuführen. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 26, Dagegen: 0

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7. Eltern-Kind-Gruppe im Familienzentrum Waldkraiburg e.V.; Betriebs- und Personalkostenzuschuss in Höhe von 12.000 € - Antrag auf Übernahme der Kosten

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Stadtratssitzung 31.05.2022 ö beschließend 7

Beschluss

Da es sich um eine freiwillige Leistung handelt, ist der Vorschlag der Verwaltung, den Antrag zunächst zurück zu stellen. Es sind die Ergebnisse der Arbeitsgruppe „Haushalt“ abzuwarten. Erst danach kann über den Antrag entschieden werden. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 26, Dagegen: 0

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8. Kommunales Rechnungswesen; Städtischer Jahresabschluss 2019 - Verwendung des Jahresüberschusses

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Finanzausschuss Haupt- und Finanzausschuss 17.05.2022 ö vorberatend 3
Stadtrat Stadtratssitzung 31.05.2022 ö beschließend 8

Beschluss

Der Überschuss des Jahres 2019 in Höhe von 150.955,67 Euro wird 2020 zum teilweisen Ausgleich des aus dem Jahr 2016 vorgetragenen Fehlbetrages in Höhe von 218.343,94 Euro verwendet.
Der verbleibende Fehlbetrag des Jahres 2016 in Höhe von 67.388,27 Euro wird vom Eigenkapital abgebucht.
Der Fehlbetrag des Jahres 2017 in Höhe von 76.990,75 Euro ist auf das Jahr 2020 vorzutragen und in der Bilanz des Jahres 2020 unter der Eigenkapitalposition „Ergebnisvortrag“ auszuweisen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 26, Dagegen: 0

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9. Kommunales Rechnungswesen; Städtischer Jahresabschluss 2020 - Ergebnis-, Finanz- und Vermögensrechnung, Anhang, Rechenschaftsbericht

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Finanzausschuss Haupt- und Finanzausschuss 17.05.2022 ö vorberatend 4
Stadtrat Stadtratssitzung 31.05.2022 ö beschließend 9

Beschluss

Der nach Art. 102 Abs. 1 Gemeindeordnung (GO) aufgestellte Jahresabschluss für das Haushaltsjahr 2020 mit Ergebnis-, Finanz- und Vermögensrechnung (Bilanz), Anhang sowie Rechenschaftsbericht (Anlagen Nr. 2 und 3 dieser Niederschrift) wird gemäß Art. 102 Abs. 2 GO zur Kenntnis genommen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 26, Dagegen: 0

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10. Genehmigung der Niederschrift des öffentlichen Teiles der Stadtratssitzung vom 29.03.2022 sowie der Sonderstadtratssitzungen vom 05.04.2022 und 26.04.2022

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Stadtratssitzung 31.05.2022 ö beschließend 10

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 26, Dagegen: 0

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11. Anfragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Stadtratssitzung 31.05.2022 ö 11

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 0

Datenstand vom 09.06.2022 08:13 Uhr