Datum: 18.10.2022
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Rathaus, Großer Sitzungssaal
Gremium: Stadtrat
Öffentliche Sitzung, 17:00 Uhr bis 18:08 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Ausschluss der Öffentlichkeit und Festsetzung der Tagesordnung
2 Mitteilungen des Vorsitzenden
3 Haushaltssatzung, Haushaltsplan; Haushaltsvollzug 2022 - Monatsbericht September
4 Öffentliche Sicherheit und Ordnung; Vortrag Sicherheitswacht
5 Soziale Angelegenheiten; Vorstellung der Caritas
6 Feuerwehrwesen; Freiwillige Feuerwehr St. Erasmus - Bestätigung des Kommandanten
7 Feuerwehrwesen; Freiwillige Feuerwehr St. Erasmus - Bestätigung des stellvertretenden Kommandanten
8 Örtliche Rechnungsprüfung; Haushaltsjahr 2020; - Prüfung des Jahresabschlusses 2020
9 Genehmigung der Niederschrift des öffentlichen Teiles der Stadtratssitzung vom 19. Juli 2022 sowie der Ferienausschusssitzung vom 6. September 2022
10 Anfragen

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1. Ausschluss der Öffentlichkeit und Festsetzung der Tagesordnung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Stadtratssitzung 18.10.2022 ö beschließend 1

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 28, Dagegen: 0

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2. Mitteilungen des Vorsitzenden

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Stadtratssitzung 18.10.2022 ö 2

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 0

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3. Haushaltssatzung, Haushaltsplan; Haushaltsvollzug 2022 - Monatsbericht September

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Stadtratssitzung 18.10.2022 ö 3

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 0

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4. Öffentliche Sicherheit und Ordnung; Vortrag Sicherheitswacht

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Stadtratssitzung 18.10.2022 ö 4

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 0

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5. Soziale Angelegenheiten; Vorstellung der Caritas

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Stadtratssitzung 18.10.2022 ö 5

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 0

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6. Feuerwehrwesen; Freiwillige Feuerwehr St. Erasmus - Bestätigung des Kommandanten

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Finanzausschuss Haupt- und Finanzausschuss 11.10.2022 ö vorberatend 12
Stadtrat Stadtratssitzung 18.10.2022 ö beschließend 6

Beschluss

Der in der Jahreshauptversammlung der Freiwilligen Feuerwehr St. Erasmus vom 08. Oktober 2022 gewählte Herr Josef Manstetter, wird gem. Art. 8 Abs. 4 BayFwG als Kommandant der Freiwilligen Feuerwehr St. Erasmus vorbehaltlich des Benehmens des Kreisbrandrates bestätigt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 30, Dagegen: 0

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7. Feuerwehrwesen; Freiwillige Feuerwehr St. Erasmus - Bestätigung des stellvertretenden Kommandanten

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Finanzausschuss Haupt- und Finanzausschuss 11.10.2022 ö vorberatend 11
Stadtrat Stadtratssitzung 18.10.2022 ö beschließend 7

Beschluss

Der in der Jahreshauptversammlung der Freiwilligen Feuerwehr St. Erasmus vom 08. Oktober 2022 gewählte Herr Dominik Franz, wird gem. Art. 8 Abs. 4 BayFwG als stellvertretender Kommandant der Freiwilligen Feuerwehr St. Erasmus vorbehaltlich des Benehmens des Kreisbrandrates bestätigt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 30, Dagegen: 0

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8. Örtliche Rechnungsprüfung; Haushaltsjahr 2020; - Prüfung des Jahresabschlusses 2020

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Stadtratssitzung 18.10.2022 ö beschließend 8

Beschluss

  1. Der Jahresabschluss 2020 der Stadt Waldkraiburg wird festgestellt.
  2. Das Ergebnis der Vermögensrechnung beträgt 97.530.070,24 €, die Ergebnisrechnung schloss mit -895.559,12 € und das Ergebnis der Finanzrechnung weist einen Bestand an liquiden Mitteln in Höhe von 11.139.058,61 € aus.
  3. Dem Ersten Bürgermeister wird für das Haushaltsjahr 2020 Entlastung erteilt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 30, Dagegen: 0

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9. Genehmigung der Niederschrift des öffentlichen Teiles der Stadtratssitzung vom 19. Juli 2022 sowie der Ferienausschusssitzung vom 6. September 2022

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Stadtratssitzung 18.10.2022 ö beschließend 9

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 30, Dagegen: 0

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10. Anfragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Stadtratssitzung 18.10.2022 ö 10

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 0

Datenstand vom 03.11.2022 10:57 Uhr