Datum: 17.05.2022
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Rathaus, Großer Sitzungssaal
Gremium: Haupt- und Finanzausschuss
Öffentliche Sitzung, 17:00 Uhr bis 17:10 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Ausschluss der Öffentlichkeit und Festsetzung der Tagesordnung
2 Mitteilungen des Vorsitzenden
3 Kommunales Rechnungswesen; Städtischer Jahresabschluss 2019 - Verwendung des Jahresüberschusses
4 Kommunales Rechnungswesen; Städtischer Jahresabschluss 2020 - Ergebnis-, Finanz- und Vermögensrechnung, Anhang, Rechenschaftsbericht
5 Feuerwehrwesen; Freiwillige Feuerwehr Ebing - Bestätigung des Kommandanten
6 Feuerwehrwesen; Freiwillige Feuerwehr Ebing - Bestätigung des stellvertretenden Kommandanten
7 Genehmigung der Niederschrift des öffentlichen Teiles der Haupt- und Finanzausschusssitzung vom 08.02.2022 sowie der Sondersitzung Haupt- und Finanzausschuss vom 30.03.2022
8 Anfragen

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1. Ausschluss der Öffentlichkeit und Festsetzung der Tagesordnung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Finanzausschuss Haupt- und Finanzausschuss 17.05.2022 ö beschließend 1

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

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2. Mitteilungen des Vorsitzenden

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Finanzausschuss Haupt- und Finanzausschuss 17.05.2022 ö 2

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 0

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3. Kommunales Rechnungswesen; Städtischer Jahresabschluss 2019 - Verwendung des Jahresüberschusses

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Finanzausschuss Haupt- und Finanzausschuss 17.05.2022 ö vorberatend 3
Stadtrat Stadtratssitzung 31.05.2022 ö beschließend 8

Beschluss

Der Ausschuss stellt den Antrag, der Stadtrat möge wie folgt beschließen:

Der Überschuss des Jahres 2019 in Höhe von 150.955,67 Euro wird 2020 zum teilweisen Ausgleich des aus dem Jahr 2016 vorgetragenen Fehlbetrages in Höhe von 218.343,94 Euro verwendet.
Der verbleibende Fehlbetrag des Jahres 2016 in Höhe von 67.388,27 Euro wird vom Eigenkapital abgebucht.
Der Fehlbetrag des Jahres 2017 in Höhe von 76.990,75 Euro ist auf das Jahr 2020 vorzutragen und in der Bilanz des Jahres 2020 unter der Eigenkapitalposition „Ergebnisvortrag“ auszuweisen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

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4. Kommunales Rechnungswesen; Städtischer Jahresabschluss 2020 - Ergebnis-, Finanz- und Vermögensrechnung, Anhang, Rechenschaftsbericht

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Finanzausschuss Haupt- und Finanzausschuss 17.05.2022 ö vorberatend 4
Stadtrat Stadtratssitzung 31.05.2022 ö beschließend 9

Beschluss

Der Ausschuss stellt den Antrag, der Stadtrat möge wie folgt beschließen:

Der nach Art. 102 Abs. 1 Gemeindeordnung (GO) aufgestellte Jahresabschluss für das Haushaltsjahr 2020 mit Ergebnis-, Finanz- und Vermögensrechnung (Bilanz), Anhang sowie Rechenschaftsbericht (Anlagen Nr. 1 und 2 dieser Niederschrift) wird gemäß Art. 102 Abs. 2 GO zur Kenntnis genommen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

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5. Feuerwehrwesen; Freiwillige Feuerwehr Ebing - Bestätigung des Kommandanten

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Finanzausschuss Haupt- und Finanzausschuss 17.05.2022 ö vorberatend 5
Stadtrat Stadtratssitzung 31.05.2022 ö beschließend 4

Beschluss

Der Haupt- und Finanzausschuss stellt den Antrag, der Stadtrat möge beschließen:

Der in der Jahreshauptversammlung der Freiwilligen Feuerwehr Ebing am 30. April 2022 gewählte Herr Andreas Rödig wird gem. Art. 8 Abs. 4 BayFwG als Kommandant der Freiwilligen Feuerwehr Ebing vorbehaltlich des Benehmens des Kreisbrandrates bestätigt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

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6. Feuerwehrwesen; Freiwillige Feuerwehr Ebing - Bestätigung des stellvertretenden Kommandanten

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Finanzausschuss Haupt- und Finanzausschuss 17.05.2022 ö vorberatend 6
Stadtrat Stadtratssitzung 31.05.2022 ö beschließend 5

Beschluss

Der Haupt- und Finanzausschuss stellt den Antrag, der Stadtrat möge beschließen:

Der in der Jahreshauptversammlung der Freiwilligen Feuerwehr Ebing am 30. April 2022 gewählte Herr Sebastian Praßl wird gem. Art. 8 Abs. 4 BayFwG als stellvertretender Kommandant der Freiwilligen Feuerwehr Ebing vorbehaltlich des Benehmens des Kreisbrandrates bestätigt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

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7. Genehmigung der Niederschrift des öffentlichen Teiles der Haupt- und Finanzausschusssitzung vom 08.02.2022 sowie der Sondersitzung Haupt- und Finanzausschuss vom 30.03.2022

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Finanzausschuss Haupt- und Finanzausschuss 17.05.2022 ö beschließend 7

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

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8. Anfragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Finanzausschuss Haupt- und Finanzausschuss 17.05.2022 ö 8

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 0

Datenstand vom 09.06.2022 08:09 Uhr