Datum: 05.07.2022
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Rathaus, Großer Sitzungssaal
Gremium: Haupt- und Finanzausschuss
Nichtöffentliche Sitzung
Öffentliche Sitzung, 17:00 Uhr bis 17:05 Uhr

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.	Bezeichnung
5	Mitteilungen des Vorsitzenden
6	Ortsrecht; Satzung über die Erhebung von Verwaltungskosten für Amtshandlungen im eigenen Wirkungskreis der Stadt Waldkraiburg (Kostensatzung) - Neuerlass
7	Kommunales Rechnungswesen; Konsolidierter Jahresabschluss 2017 - Ergebnis- und Vermögensrechnung, Kapitalflussrechnung, Eigenkapitalübersicht, Konsolidierungsbericht
8	Genehmigung der Niederschrift des öffentlichen Teiles der Haupt- und Finanzausschusssitzung vom 17.05.2022
9	Anfragen

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5. Mitteilungen des Vorsitzenden

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Haupt- und Finanzausschuss	Haupt- und Finanzausschuss	05.07.2022	ö		5

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 10, Dagegen: 0

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6. Ortsrecht; Satzung über die Erhebung von Verwaltungskosten für Amtshandlungen im eigenen Wirkungskreis der Stadt Waldkraiburg (Kostensatzung) - Neuerlass

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Haupt- und Finanzausschuss	Haupt- und Finanzausschuss	05.07.2022	ö	vorberatend	6
Stadtrat	Stadtratssitzung	19.07.2022	ö	beschließend	12

Beschluss

Die Stadt Waldkraiburg erlässt aufgrund Art. 20 des Kostengesetzes und Art. 23 der Bayerischen Gemeindeordnung eine Satzung über die Erhebung von Verwaltungskosten für Amtshandlungen im eigenen Wirkungskreis (Kostensatzung). Die Satzung tritt am 01. August 2022 in Kraft. Sie ist dieser Niederschrift als Anlage Nr. 2 beigefügt und bildet einen Bestandteil dieses Beschlusses.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

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7. Kommunales Rechnungswesen; Konsolidierter Jahresabschluss 2017 - Ergebnis- und Vermögensrechnung, Kapitalflussrechnung, Eigenkapitalübersicht, Konsolidierungsbericht

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Haupt- und Finanzausschuss	Haupt- und Finanzausschuss	05.07.2022	ö	vorberatend	7
Stadtrat	Stadtratssitzung	19.07.2022	ö	beschließend	18

Beschluss

Der nach Art. 102 a Gemeindeordnung (GO) aufgestellte konsolidierte Jahresabschluss für das Haushaltsjahr 2017 mit Ergebnis- und Vermögensrechnung (Bilanz), Kapitalflussrechnung, Eigenkapitalübersicht sowie Konsolidierungsbericht (Anlage Nr. 4 dieser Niederschrift) wird gemäß Art. 102 Abs. 2 GO zur Kenntnis genommen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

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8. Genehmigung der Niederschrift des öffentlichen Teiles der Haupt- und Finanzausschusssitzung vom 17.05.2022

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Haupt- und Finanzausschuss	Haupt- und Finanzausschuss	05.07.2022	ö	beschließend	8

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

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9. Anfragen

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Haupt- und Finanzausschuss	Haupt- und Finanzausschuss	05.07.2022	ö		9

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 0