Datum: 28.06.2022
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Rathaus, Großer Sitzungssaal
Gremium: Stadtentwicklungs-, Bau- und Umweltausschuss
Nichtöffentliche Sitzung
Öffentliche Sitzung, 18:25 Uhr bis 19:25 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
12 Mitteilungen des Vorsitzenden
13 Bauleitplanung; Bebauungsplan Nr. 33, Östlich der Berliner Straße und südlich der Teplitzer Straße, 3. Änderung - Aufstellungsbeschluss
14 Bauleitplanung; 1. Änderung der Ergänzungssatzung Ebing-West - Behandlung der Stellungnahmen und Satzungsbeschluss
15 Bauleitplanung; Bebauungsplan Nr. 77, Bauabschnitt II für das Gebiet an der Kraiburg Straße und Staatsstraße 2091 - Änderungsbeschluss
16 Baurecht; Bauantrag - Neubau eines Mehrfamilienwohnhauses mit 3 Wohneinheiten, Carport und Stellplätzen in der Rosenstr. 4, Fl.Nr. 1578/6 der Gemarkung Waldkraiburg
17 Baurecht; Bauantrag - Neubau eines Mehrfamilienwohnhauses mit Carport in der Lindenthalstr. 4, Fl.Nr. 1416 der Gemarkung Waldkraiburg
18 Stadtentwicklung; Erhalt des Empfangsgebäudes des alten Bahnhofs - Grundsatzbeschluss
19 Bauleitplanung; Aufhebung des Bebauungsplanes Nr. 55 samt 1. Änderung für den Bereich am Rudolf-Harbig-Weg - Behandlung der Stellungnahmen - Auslegungsbeschluss
20 Stadtenwicklung und Bauleitplanung; Baulückenkataster; - Billigungsbeschluss
21 Bauleitplanung; Satzung über eine Veränderungssperre für den Geltungsbereich des Bebauungsplanes Nr. 143, "Bereich südlich der Bahnhofstraße, zwischen Kraiburger Straße und Staatsstraße 2091" - Grundsatzbeschluss
22 Straßenbau; Neubau eines Erschließungsweges mit Parkplatz an der Adlergebirgsstraße für die neue Kinderkrippe (in Bau) - Billigung der Entwurfsplanung
23 Genehmigung der Niederschrift des öffentlichen Teiles der Bau-, Verkehr- und Umweltausschusssitzung vom 10.05.2022
24 Anfragen

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12. Mitteilungen des Vorsitzenden

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtentwicklungs-, Bau- und Umweltausschuss Stadtentwicklungs-, Bau- und Umweltausschuss 28.06.2022 ö 12

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 0

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13. Bauleitplanung; Bebauungsplan Nr. 33, Östlich der Berliner Straße und südlich der Teplitzer Straße, 3. Änderung - Aufstellungsbeschluss

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtentwicklungs-, Bau- und Umweltausschuss Stadtentwicklungs-, Bau- und Umweltausschuss 28.06.2022 ö beschließend 13

Beschluss

Die 3. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 33, Östlich der Berliner Straße und südlich der Teplitzer Straße, wird beschlossen.

Die Verwaltung wird beauftragt, das entsprechende Bauleitplanverfahren durchzuführen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

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14. Bauleitplanung; 1. Änderung der Ergänzungssatzung Ebing-West - Behandlung der Stellungnahmen und Satzungsbeschluss

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtentwicklungs-, Bau- und Umweltausschuss Stadtentwicklungs-, Bau- und Umweltausschuss 28.06.2022 ö beschließend 14

Beschluss

Während der erneuten öffentlichen Auslegung sowie Beteiligung Träger öffentlicher Belange gemäß §§ 3, Abs. 2, 4 Abs. 2, 4a Abs. 3 BauGB, in der Zeit vom 12./13.04.2022 bis einschließlich 27.04.2022 sind folgende Stellungnahmen eingegangen, die wie folgt abgewogen werden:

  • Stellungnahme der Regierung von Oberbayern mit Schreiben vom 19.04.2022:
Die Regierung von Oberbayern hat als höhere Landesplanungsbehörde mit Schreiben vom 21.09.2021 im letzten Verfahrensschritt zur o. g. Satzung Stellung genommen. Darin wurde festgestellt, dass der Änderungsbereich im landschaftlichen Vorbehaltsgebiet liegt und somit die Belange des Naturschutzes und der Landschaftspflege besonders zu berücksichtigen sind. 
Laut Auszug aus der Niederschrift der Sitzung des Gemeinderats vom 15.03.2022 wurden nach Anhörung der Unteren Naturschutzbehörde sowie der Fachstellen des Landratsamts Mühldorf a. Inn die Belange des Naturschutzes und der Landschaftspflege dahingehend abgewogen, als dass die Gemeinde in der vorliegenden Ergänzungssatzung geeignete Maßnahmen zur Durchgrünung und Lebensraumverbesserung aufgenommen hat und im Rahmen einer integrierten Grünordnung erlässt. Der Versiegelungsgrad wird durch die Aufforderung zur Verwendung wasserdurchlässiger Beläge beschränkt. Weiterhin werden für verbleibende negative Auswirkungen entsprechende Ausgleichsmaß-nahmen festgelegt. 
Im Ergebnis steht die 1. Änderung der Ergänzungssatzung „Ebing-West“ bei Berücksichtigung der o. g. Belange auch in der vorliegenden Fassung den Erfordernissen der Raumordnung nicht entgegen.

Abwägungsvorschlag:
Die Stellungnahme wird zur Kenntnis genommen. Sie löst keine Planänderung aus, zumal keine Einwände erhoben wurden. 

  • Stellungnahme des Wasserwirtschaftsamtes Rosenheim mit Schreiben vom 25.04.2022:
Die Aufnahme zur Höhe der Rohfußbodenoberkante im Erdgeschoss in den Hinweisen der o.g. Ergänzungssatzung begrüßen wir sehr. Wir bitten jedoch, diesen Punkt in die Festsetzungen zu übertragen.
Darüber hinaus bitten wir Sie, die Informationen zu Hochwasser und Versicherungen und Vorsorgenden Bodenschutz unserer Stellungnahme vom 08.10.2021 in die Hinweise mit aufzunehmen. Eine Weitergabe an die Eigentümer zur Berücksichtigung bei der Bauausführung, wie im Auszug aus der Sitzungsniederschrift vom 15.03.2022 aufgeführt, reicht unseres Erachtens nicht aus.

Abwägungsvorschlag:
Eine Übertragung des Hinweises zur Höhe der Rohfußoberkante in die Festsetzungen wird nicht vorgenommen. Durch eine Festsetzung der Rohfußoberkante wird der Bauherr ein Stück weit in seiner Baufreiheit eingeengt. Im Rahmen der Bauberatung durch die Baugenehmigungsbehörde werden die Punkte nicht außer Acht gelassen.

Die Informationen zu Hochwasser und Versicherungen sowie den Vorsorgenden Bodenschutz wird ergänzend in die Hinweise aufgenommen.


  • Von Seiten der Verwaltung sind folgende Änderungen aufzunehmen:
In Punkt C. der textlichen Festsetzungen sind folgende Korrekturen vorzunehmen
2.6: hier fehlt ein „sind“
2.7: es muss „Kronenbereiche“ heißen
3.3: es muss „Saatgut“ heißen

Unter Punkt D. „Hinweise“ ist die Untere Denkmalschutzbehörde durch die Stadt Waldkraiburg zu ersetzen.

Die 1. Änderung der Ergänzungssatzung Ebing-West in der Fassung vom 15.03.2022, einschließlich der o.g. redaktionellen Änderungen, wird als Satzung beschlossen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

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15. Bauleitplanung; Bebauungsplan Nr. 77, Bauabschnitt II für das Gebiet an der Kraiburg Straße und Staatsstraße 2091 - Änderungsbeschluss

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtentwicklungs-, Bau- und Umweltausschuss Stadtentwicklungs-, Bau- und Umweltausschuss 28.06.2022 ö 15

Beschluss

Die Verwaltung wird beauftragt, ein Bauleitplanverfahren auf der Grundlage des überarbeiteten Konzeptes für das Postverteilzentrum durchzuführen. Die Widmung der Zufahrtsstraße auf das Planungsgrundstück wird im Bebauungsplan verbindlich geregelt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

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16. Baurecht; Bauantrag - Neubau eines Mehrfamilienwohnhauses mit 3 Wohneinheiten, Carport und Stellplätzen in der Rosenstr. 4, Fl.Nr. 1578/6 der Gemarkung Waldkraiburg

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtentwicklungs-, Bau- und Umweltausschuss Stadtentwicklungs-, Bau- und Umweltausschuss 28.06.2022 ö beschließend 16

Beschluss

Die für das Vorhaben notwendige Abweichung von der Stellplatzsatzung wird nicht erteilt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

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17. Baurecht; Bauantrag - Neubau eines Mehrfamilienwohnhauses mit Carport in der Lindenthalstr. 4, Fl.Nr. 1416 der Gemarkung Waldkraiburg

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtentwicklungs-, Bau- und Umweltausschuss Stadtentwicklungs-, Bau- und Umweltausschuss 28.06.2022 ö beschließend 17

Beschluss

Die für das Vorhaben notwendige Abweichung von der Stellplatzsatzung hinsichtlich einer gemeinsamen Zufahrt für die Stellplätze kann nicht erteilt werden.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

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18. Stadtentwicklung; Erhalt des Empfangsgebäudes des alten Bahnhofs - Grundsatzbeschluss

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtentwicklungs-, Bau- und Umweltausschuss Stadtentwicklungs-, Bau- und Umweltausschuss 28.06.2022 ö vorberatend 18
Stadtrat Stadtratssitzung 19.07.2022 ö beschließend 15

Beschluss

Der Stadtentwicklungs-, Bau- und Umweltausschuss empfiehlt, der Stadtrat möge beschließen:

Der Erste Bürgermeister wird ermächtigt und beauftragt, in der Gesellschafterversammlung der Stadtbau Waldkraiburg GmbH folgenden Beschluss zu fassen:

Der Charakter des Empfangsgebäudes des alten Bahnhofes ist aus stadtgeschichtlichen Gründen zu erhalten. Ein Verkauf kommt nur unter der Maßgabe des grundsätzlichen Erhalts des Gebäudes in Betracht. 

In einem notariellen Kaufvertrag ist die Erhaltsverpflichtung zu vereinbaren und diese, soweit rechtlich zulässig, in geeigneter Weise dinglich zu sichern.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

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19. Bauleitplanung; Aufhebung des Bebauungsplanes Nr. 55 samt 1. Änderung für den Bereich am Rudolf-Harbig-Weg - Behandlung der Stellungnahmen - Auslegungsbeschluss

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtentwicklungs-, Bau- und Umweltausschuss Stadtentwicklungs-, Bau- und Umweltausschuss 28.06.2022 ö 19

Beschluss

Während der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung und Behördenanhörung gem. §§ 3 Abs. 1, 4 Abs. 1 BauGB sind keine Einwände vorgebracht worden. 

Die Verwaltung wird beauftragt, die öffentliche Bürgerbeteiligung und Behördenanhörung nach §§ 3 Abs. 2, 4 Abs. 2 BauGB durchzuführen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

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20. Stadtenwicklung und Bauleitplanung; Baulückenkataster; - Billigungsbeschluss

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtentwicklungs-, Bau- und Umweltausschuss Stadtentwicklungs-, Bau- und Umweltausschuss 28.06.2022 ö vorberatend 20
Stadtrat Stadtratssitzung 19.07.2022 ö beschließend 14

Beschluss

Der Ausschuss stellt den Antrag, der Stadtrat möge wie folgt beschließen: 

Die Stadt Waldkraiburg will der negativen Entwicklung hinsichtlich des Flächenverbrauchs entgegenwirken und geht im Sinne einer nachhaltigen Entwicklung das Thema Flächensparen ganz bewusst an. Das Ziel ist dabei, die Außenentwicklung auf der „grünen Wiese“ zukünftig möglichst gering zu halten und stattdessen die Innenentwicklung voranzutreiben, gemäß dem Grundsatz „Innenentwicklung vor Außenentwicklung“. Um die tatsächliche Situation der Stadt abbilden zu können, wurde das Büro Dragomir Stadtplanung GmbH mit der Erhebung der Innenentwicklungspotenziale / eines Baulückenkatasters beauftragt. 

Das Konzept wird gebilligt. 

Durch das Konzept hat die Stadt Waldkraiburg einen genauen Überblick über die vorhandenen Innenentwicklungspotenziale wodurch mit den vorhandenen (kommunalen) Flächenressourcen planvoller umgegangen werden kann.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

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21. Bauleitplanung; Satzung über eine Veränderungssperre für den Geltungsbereich des Bebauungsplanes Nr. 143, "Bereich südlich der Bahnhofstraße, zwischen Kraiburger Straße und Staatsstraße 2091" - Grundsatzbeschluss

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtentwicklungs-, Bau- und Umweltausschuss Stadtentwicklungs-, Bau- und Umweltausschuss 28.06.2022 ö beschließend 21

Beschluss

Der Aufhebung der Veränderungssperre zum Bebauungsplan Nr. 143 für den Bereich südlich der Bahnhofstraße, zwischen Kraiburger Straße und Staatsstraße 2091, wird grundsätzlich zugestimmt, sofern das Vorhaben den künftigen Festsetzungen des Bebauungsplans nicht entgegensteht.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

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22. Straßenbau; Neubau eines Erschließungsweges mit Parkplatz an der Adlergebirgsstraße für die neue Kinderkrippe (in Bau) - Billigung der Entwurfsplanung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtentwicklungs-, Bau- und Umweltausschuss Stadtentwicklungs-, Bau- und Umweltausschuss 28.06.2022 ö vorberatend 22
Stadtrat Stadtratssitzung 19.07.2022 ö beschließend 16

Beschluss

Der Ausschuss stellt den Antrag, der Stadtrat möge wie folgt beschließen: 

Die Entwurfsplanung für den Neubau einer Stichstraße zur Adlergebirgsstraße und eines Parkplatzes für das begonnene Bauvorhaben einer Kinderkrippe des Ingenieurbüros Behringer & Partner vom 30.05.2022 wird gebilligt. Die voraussichtlichen Gesamtkosten einschließlich Baunebenkosten und 19 % Mehrwertsteuer betragen 183.400 €.

Die Verwaltung wird beauftragt, die Baumaßnahme durchzuführen.

Die erforderlichen Ausgabemittel stehen als Teil des Haushaltsansatzes für das Bauvorhaben der Kinderkrippe zur Verfügung.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

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23. Genehmigung der Niederschrift des öffentlichen Teiles der Bau-, Verkehr- und Umweltausschusssitzung vom 10.05.2022

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtentwicklungs-, Bau- und Umweltausschuss Stadtentwicklungs-, Bau- und Umweltausschuss 28.06.2022 ö beschließend 23

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

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24. Anfragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtentwicklungs-, Bau- und Umweltausschuss Stadtentwicklungs-, Bau- und Umweltausschuss 28.06.2022 ö 24

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 0

Datenstand vom 04.07.2022 13:55 Uhr