Datum: 05.10.2022
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Rathaus, Großer Sitzungssaal
Gremium: Stadtentwicklungs-, Bau- und Umweltausschuss
Nichtöffentliche Sitzung
Öffentliche Sitzung, 18:00 Uhr bis 19:20 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
6 Mitteilungen des Vorsitzenden
7 Referenten des Stadtrates; Vorstellung der Arbeit - Referent für Verkehr Harald Jungbauer
8 Heimatpflege; Stromeinsparmaßnahmen bei der städtischen Weihnachtsbeleuchtung 2022/2023
9 Baurecht; Bauleitplanung - Bebauungsplan Nr. 63 Teil A, 2. Änderung oder Aufhebung
10 Baurecht; Bauleitplanung - Änderung des Bebauungsplans Nr. 78
11 Bauleitplanung; Aufhebung des Bebauungsplanes Nr. 55 samt 1. Änderung für den Bereich am Rudolf-Harbig-Weg - Behandlung der Stellungnahmen - Satzungsbeschluss
12 Genehmigung der Niederschrift des öffentlichen Teiles der Bau-, Verkehr- und Umweltausschusssitzung vom 26.07.2022
13 Anfragen

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6. Mitteilungen des Vorsitzenden

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtentwicklungs-, Bau- und Umweltausschuss Stadtentwicklungs-, Bau- und Umweltausschuss 05.10.2022 ö 6

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 0

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7. Referenten des Stadtrates; Vorstellung der Arbeit - Referent für Verkehr Harald Jungbauer

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtentwicklungs-, Bau- und Umweltausschuss Stadtentwicklungs-, Bau- und Umweltausschuss 05.10.2022 ö 7

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 0

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8. Heimatpflege; Stromeinsparmaßnahmen bei der städtischen Weihnachtsbeleuchtung 2022/2023

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtentwicklungs-, Bau- und Umweltausschuss Stadtentwicklungs-, Bau- und Umweltausschuss 05.10.2022 ö beschließend 8

Beschluss

Als Energieeinsparmaßnahme zur Vermeidung einer Gasmangellage in Deutschland wird die städtische Weihnachtsbeleuchtung im kommenden Winter 2022/2023 in wesentlich reduziertem Umfang betrieben.

Unverändert sind die Christbäume aufzustellen in den Ortsteilen Ebing, Niederndorf, St. Erasmus und Pürten sowie bei den städtischen Einrichtungen Rathaus, Waldfriedhof und Haus der Kultur. Ferner sind noch während der Veranstaltung des Weihnachtsmarktes die Baumbeleuchtungen am Sartrouville-Platz und die Beleuchtung des Platanenhains am nordöstlichen Eingang zu betreiben. Die restlichen Objekte der Weihnachtsbeleuchtung werden weggelassen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 10, Dagegen: 3

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9. Baurecht; Bauleitplanung - Bebauungsplan Nr. 63 Teil A, 2. Änderung oder Aufhebung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtentwicklungs-, Bau- und Umweltausschuss Stadtentwicklungs-, Bau- und Umweltausschuss 05.10.2022 ö beschließend 9

Beschluss

Die Festsetzung im Bebauungsplan hinsichtlich der zulässigen Größe von Nebenanlagen ist dergestalt abzuändern, dass die festgestellten Nebenanlagen nachträglich legalisiert werden können.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

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10. Baurecht; Bauleitplanung - Änderung des Bebauungsplans Nr. 78

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtentwicklungs-, Bau- und Umweltausschuss Stadtentwicklungs-, Bau- und Umweltausschuss 05.10.2022 ö beschließend 10

Beschluss

Dem Antrag auf Änderung des Bebauungsplans wird nicht zugestimmt, da ein „Einmauerungseffekt“ verhindert werden soll. Die Durchführung eines Bebauungsplan-Änderungsverfahrens wird abgelehnt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

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11. Bauleitplanung; Aufhebung des Bebauungsplanes Nr. 55 samt 1. Änderung für den Bereich am Rudolf-Harbig-Weg - Behandlung der Stellungnahmen - Satzungsbeschluss

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtentwicklungs-, Bau- und Umweltausschuss Stadtentwicklungs-, Bau- und Umweltausschuss 05.10.2022 ö 11

Beschluss

Während der öffentlichen Bürgerbeteiligung und Behördenanhörung gem. §§ 3 Abs. 2, 4 Abs. 2 BauGB sind keine Einwände vorgebracht worden. 

Der Bebauungsplan samt Begründung und Umweltbericht, jeweils in der Fassung vom 18.02.2022, wird als Satzung beschlossen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

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12. Genehmigung der Niederschrift des öffentlichen Teiles der Bau-, Verkehr- und Umweltausschusssitzung vom 26.07.2022

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtentwicklungs-, Bau- und Umweltausschuss Stadtentwicklungs-, Bau- und Umweltausschuss 05.10.2022 ö beschließend 12

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

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13. Anfragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtentwicklungs-, Bau- und Umweltausschuss Stadtentwicklungs-, Bau- und Umweltausschuss 05.10.2022 ö 13

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 0

Datenstand vom 01.02.2023 09:27 Uhr