Datum: 05.04.2022
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Haus der Kultur, großer Saal
Gremium: Stadtrat
Nichtöffentliche Sitzung
Öffentliche Sitzung, 18:00 Uhr bis 18:50 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
7 Mitteilungen des Vorsitzenden
8 Stadtwerke Waldkraiburg; Fernwärme - Sachstandsbericht
9 Finanzplanung; Finanzplan und Investitionsprogramm 2021 - 2025
10 Haushaltssatzung, Haushaltsplan; Haushaltsplan 2022 mit Beilagen
11 Haushaltssatzung, Haushaltsplan; Haushaltssatzung 2022 mit Anlagen
12 Integriertes Stadtentwicklungskonzept (ISEK); Identität, Image und Soziales Miteinander - Markenpositionierung: von der Stadt Waldkraiburg zur zielgruppen-relevanten Stadtmarke
13 Anfragen

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7. Mitteilungen des Vorsitzenden

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sondersitzung Stadtrat 05.04.2022 ö 7

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 0

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8. Stadtwerke Waldkraiburg; Fernwärme - Sachstandsbericht

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sondersitzung Stadtrat 05.04.2022 ö 8

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 0

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9. Finanzplanung; Finanzplan und Investitionsprogramm 2021 - 2025

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Finanzausschuss Sondersitzung Haupt- und Finanzausschuss 30.03.2022 ö vorberatend 7
Stadtrat Sondersitzung Stadtrat 05.04.2022 ö beschließend 9

Beschluss 1

Antrag zur Geschäftsordnung vom Stadtratsmitglied Clemente: Die Abstimmung soll namentlich erfolgen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 5, Dagegen: 21

Beschluss 2

Der Finanzplan für die Jahre 2021 bis 2025 mit dem ihm zu Grunde liegenden Investitionsprogramm wird gemäß dem vorliegenden Entwurf (Anlagen Nrn. 3,4 und 5 dieser Niederschrift) aufgestellt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 21, Dagegen: 5

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10. Haushaltssatzung, Haushaltsplan; Haushaltsplan 2022 mit Beilagen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Finanzausschuss Sondersitzung Haupt- und Finanzausschuss 30.03.2022 ö vorberatend 8
Stadtrat Sondersitzung Stadtrat 05.04.2022 ö beschließend 10

Beschluss

Der Haushaltsplan für das Jahr 2022 mit seinen Bestandteilen und Beilagen wird gemäß dem vorliegenden Entwurf (Anlagen Nr. 6 bis 12 dieser Niederschrift) aufgestellt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 21, Dagegen: 5

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11. Haushaltssatzung, Haushaltsplan; Haushaltssatzung 2022 mit Anlagen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sondersitzung Stadtrat 05.04.2022 ö 11

Beschluss

Die Stadt Waldkraiburg erlässt gemäß Art. 63 Abs. 1 Gemeindeordnung die Haushaltssatzung mit ihren Anlagen für das Jahr 2022, die dieser Niederschrift als Anlage Nr. 14 beigefügt ist und einen Bestandteil dieses Beschlusses bildet.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 21, Dagegen: 5

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12. Integriertes Stadtentwicklungskonzept (ISEK); Identität, Image und Soziales Miteinander - Markenpositionierung: von der Stadt Waldkraiburg zur zielgruppen-relevanten Stadtmarke

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sondersitzung Stadtrat 05.04.2022 ö beschließend 12

Beschluss

Aufgrund der akuten angespannten Haushaltslage ist es erforderlich, alle Maßnahmen nach ihrer Dringlichkeit und Bedeutung zu prüfen. Die Maßnahme des Markenprozesses „Von der Stadt Waldkraiburg zur zielgruppen-relevanten Stadt-Marke „Identität, Image und Soziales Miteinander“ ist noch nicht begonnen worden.  Die Maßnahme ist auf einen späteren Zeitpunkt zu verschieben. Der Stadtratsbeschluss Nr. 5 vom 15.12.2021 wird aufgehoben. Der Vertrag mit der Firma Klepper Markenberatung wird nicht bestätigt bzw. vorsorglich gekündigt. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 26, Dagegen: 0

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13. Anfragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sondersitzung Stadtrat 05.04.2022 ö 13

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 0

Datenstand vom 02.05.2022 15:04 Uhr