Datum: 23.05.2023
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Rathaus, Großer Sitzungssaal
Gremium: Stadtrat
Nichtöffentliche Sitzung
Öffentliche Sitzung, 18:30 Uhr bis 19:45 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
9 Mitteilungen des Vorsitzenden
10 Bauleitplanung; 46. Änderung des Flächennutzungsplanes für den Bereich des Bebauungsplanes Nr. 82, Waldkraiburg West - Behandlung der Stellungnahmen - Auslegungsbeschluss
11 Haushaltssatzung, Haushaltsplan; Haushalt 2023 - Sachstand
12 Genehmigung der Niederschrift des öffentlichen Teiles der Stadtratssitzung vom 18.04.2023
13 Anfragen

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9. Mitteilungen des Vorsitzenden

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Stadtratssitzung 23.05.2023 ö 9

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 0

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10. Bauleitplanung; 46. Änderung des Flächennutzungsplanes für den Bereich des Bebauungsplanes Nr. 82, Waldkraiburg West - Behandlung der Stellungnahmen - Auslegungsbeschluss

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtentwicklungs-, Bau- und Umweltausschuss Stadtentwicklungs-, Bau- und Umweltausschuss 16.05.2023 ö vorberatend 11
Stadtrat Stadtratssitzung 23.05.2023 ö beschließend 10

Beschluss

Der Stadtentwicklungs-, Bau- und Umweltausschuss der Stadt Waldkraiburg hat in seiner Sitzung am 07.07.2020 beschlossen, die durch das Büro U-Plan GbR ausgearbeitete 46. Änderung des Flächennutzungsplanes mit Textteil und Begründung sowie Umweltbericht, jeweils in der Fassung vom 07.07.2020 zu billigen und öffentlich auszulegen. Für den Entwurf mit Datum 07.07.2020 einschließlich des Umweltberichtes wurde in der Zeit vom 28.08.2020 bis 06.10.2020 die frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung (§ 3 Abs. 1 BauGB) und die frühzeitige Beteiligung der Behörden und sonstige Träger öffentlicher Belange (§ 4 Abs. 1 BauGB) durchgeführt. Es wurden 44 Behörden und sonstige Träger öffentlicher Belange beteiligt. 
Von 2 Behörden (Untere Naturschutzbehörde, Ortsplanung beide im Landratsamt) wurden Einwände und Hinweise, die sich spezifisch auf die 46. Änderung des Flächennutzungsplanes beziehen, vorgebracht. Diese werden hier nachfolgend behandelt. Alle weiteren Einwände und Hinweise wurden von den Trägern öffentlicher Belange in einer gemeinsamen Stellungnahme zur 46. Änderung des Flächennutzungsplanes und zur Bebauungsplan Nr. 82 bzw. in einer Stellungnahme spezifisch auf den Bebauungsplan Nr. 82 bezogen, abgegeben. Diese Stellungnahmen werden im Rahmen der Abwägung zum Bebauungsplan Nr. 82 behandelt. 

Beschlusstext siehe Anlage.


Die Verwaltung wird beauftragt, den Planentwurf gem. §§ 3 Abs. 2, 4 Abs. 2 BauGB öffentlich auszulegen.  

Abstimmungsergebnis
Dafür: 25, Dagegen: 0

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11. Haushaltssatzung, Haushaltsplan; Haushalt 2023 - Sachstand

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Stadtratssitzung 23.05.2023 ö 11

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 0

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12. Genehmigung der Niederschrift des öffentlichen Teiles der Stadtratssitzung vom 18.04.2023

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Stadtratssitzung 23.05.2023 ö beschließend 12

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 25, Dagegen: 0

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13. Anfragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Stadtratssitzung 23.05.2023 ö 13

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 0

Datenstand vom 24.05.2023 15:44 Uhr