Datum: 22.03.2023
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Rathaus, Großer Sitzungssaal
Gremium: Haupt- und Finanzausschuss
Nichtöffentliche Sitzung
Öffentliche Sitzung, 18:00 Uhr bis 18:20 Uhr

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.	Bezeichnung
8	Mitteilungen des Vorsitzenden
9	Öffentliche Sicherheit und Ordnung; Freiwillige Feuerwehr Waldkraiburg - Bestätigung des Kommandanten
10	Öffentliche Sicherheit und Ordnung; Freiwillige Feuerwehr Waldkraiburg - Bestätigung des stellvertretenden Kommandanten
11	Kindergärten und Kindertageseinrichtungen; - Betriebsträgervereinbarung Hort St. Lucia
12	Kindergärten- und Kindertageseinrichtungen; - Betriebsträgervereinbarung für die neue Kinderkrippe Heilige Magdalena
13	Kommunales Rechnungswesen; Städtischer Jahresabschluss 2020 - Behandlung des Jahresfehlbetrages und des Ergebnisvortrages
14	Kommunales Rechnungswesen; Städtischer Jahresabschluss 2021 - Ergebnis-, Finanz- und Vermögensrechnung, Anhang, Rechenschaftsbericht
15	Genehmigung der Niederschrift des öffentlichen Teiles der Haupt- und Finanzausschusssitzung vom 07.02.2023
16	Anfragen

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8. Mitteilungen des Vorsitzenden

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Haupt- und Finanzausschuss	Haupt- und Finanzausschuss	22.03.2023	ö		8

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 0

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9. Öffentliche Sicherheit und Ordnung; Freiwillige Feuerwehr Waldkraiburg - Bestätigung des Kommandanten

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Haupt- und Finanzausschuss	Haupt- und Finanzausschuss	22.03.2023	ö	vorberatend	9
Stadtrat	Stadtratssitzung	18.04.2023	ö	beschließend	16

Beschluss

Der in der Jahreshauptversammlung der Freiwilligen Feuerwehr Waldkraiburg vom 17. März 2023 gewählte Herr Andreas Englmeier wird gem. Art. 8 Abs. 4 BayFwG als Kommandant der Freiwilligen Feuerwehr Waldkraiburg vorbehaltlich des Benehmens des Kreisbrandrates bestätigt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

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10. Öffentliche Sicherheit und Ordnung; Freiwillige Feuerwehr Waldkraiburg - Bestätigung des stellvertretenden Kommandanten

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Haupt- und Finanzausschuss	Haupt- und Finanzausschuss	22.03.2023	ö	vorberatend	10
Stadtrat	Stadtratssitzung	18.04.2023	ö	beschließend	17

Beschluss

Der in der Jahreshauptversammlung der Freiwilligen Feuerwehr Waldkraiburg vom 17. März 2023 gewählte Herr Mario Englmeier wird gem. Art. 8 Abs. 4 BayFwG als stellvertretender Kommandant der Freiwilligen Feuerwehr Waldkraiburg vorbehaltlich des Benehmens des Kreisbrandrates bestätigt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

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11. Kindergärten und Kindertageseinrichtungen; - Betriebsträgervereinbarung Hort St. Lucia

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Haupt- und Finanzausschuss	Haupt- und Finanzausschuss	22.03.2023	ö	vorberatend	11
Stadtrat	Stadtratssitzung	18.04.2023	ö	beschließend	23

Beschluss

Die Verwaltung wird beauftragt, die Betriebsträgervereinbarung samt Anlagen zum Inventar abzuschließen. 

Der Stadtrat beschließt, dass die Mittel unter Produkt 36534000 für dieses und die folgenden Jahre zur Verfügung gestellt werden. Darüber findet wird die Betriebsträgervereinbarung rückwirkend 01.01.2022 gültig.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

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12. Kindergärten- und Kindertageseinrichtungen; - Betriebsträgervereinbarung für die neue Kinderkrippe Heilige Magdalena

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Haupt- und Finanzausschuss	Haupt- und Finanzausschuss	22.03.2023	ö	vorberatend	12
Stadtrat	Stadtratssitzung	18.04.2023	ö	beschließend	24

Beschluss

Die Verwaltung wird beauftragt, die Betriebsträgervereinbarung mit der katholischen Kirchenstiftung Christkönig, Waldkraiburg abzuschließen. 

Der Stadtrat beschließt, dass die Mittel für dieses und die folgenden Jahre zur Verfügung gestellt werden. Für die Kinderkrippe Heilige Magdalena soll ein eigenständiges Produkt angelegt werden, auf dem die Mittel zur Verfügung gestellt werden. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

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13. Kommunales Rechnungswesen; Städtischer Jahresabschluss 2020 - Behandlung des Jahresfehlbetrages und des Ergebnisvortrages

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Haupt- und Finanzausschuss	Haupt- und Finanzausschuss	22.03.2023	ö	vorberatend	13
Stadtrat	Stadtratssitzung	18.04.2023	ö	beschließend	28

Beschluss

Der Fehlbetrag des Jahres 2020 in Höhe von 895.599,12 Euro wird auf das Jahr 2021 vorgetragen.

Er ist in der Vermögensrechnung des Jahres 2021 unter der Eigenkapitalposition „Ergebnisvortrag“ auszuweisen.

Der vorgetragene Fehlbetrag des Jahres 2017 in Höhe von 76.990,75 Euro ist 2021 vom Eigenkapital abzubuchen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

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14. Kommunales Rechnungswesen; Städtischer Jahresabschluss 2021 - Ergebnis-, Finanz- und Vermögensrechnung, Anhang, Rechenschaftsbericht

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Haupt- und Finanzausschuss	Haupt- und Finanzausschuss	22.03.2023	ö	vorberatend	14
Stadtrat	Stadtratssitzung	18.04.2023	ö	beschließend	29

Beschluss

Der nach Art. 102 Abs. 1 Gemeindeordnung (GO) aufgestellte Jahresabschluss für das Haushaltsjahr 2021 mit Ergebnis-, Finanz- und Vermögensrechnung (Bilanz), Anhang sowie Rechenschaftsbericht (Anlagen Nr. 8 und 9 dieser Niederschrift) wird gemäß Art. 102 Abs. 2 GO zur Kenntnis genommen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

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15. Genehmigung der Niederschrift des öffentlichen Teiles der Haupt- und Finanzausschusssitzung vom 07.02.2023

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Haupt- und Finanzausschuss	Haupt- und Finanzausschuss	22.03.2023	ö	beschließend	15

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

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16. Anfragen

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Haupt- und Finanzausschuss	Haupt- und Finanzausschuss	22.03.2023	ö		16

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 0