Datum: 02.02.2023
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Rathaus, Großer Sitzungssaal
Gremium: Kultur- und Sportausschuss
Nichtöffentliche Sitzung
Öffentliche Sitzung, 18:00 Uhr bis 18:10 Uhr

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.	Bezeichnung
6	Mitteilungen des Vorsitzenden
7	Museum, Ausstellungen; Ausstellungsprogramm 2023 - Sachstandsbericht
8	Ortsrecht; Sing- und Musikschule - Neufassung der Gebührensatzung der Sing- und Musikschule
9	Genehmigung der Niederschrift des öffentlichen Teiles der Kulturausschusssitzung vom 08.12.2022
10	Anfragen

zum Seitenanfang

6. Mitteilungen des Vorsitzenden

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Kultur- und Sportausschuss	Kultur- und Sportausschuss	02.02.2023	ö		6

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

7. Museum, Ausstellungen; Ausstellungsprogramm 2023 - Sachstandsbericht

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Kultur- und Sportausschuss	Kultur- und Sportausschuss	02.02.2023	ö		7

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

8. Ortsrecht; Sing- und Musikschule - Neufassung der Gebührensatzung der Sing- und Musikschule

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Kultur- und Sportausschuss	Kultur- und Sportausschuss	02.02.2023	ö	vorberatend	8
Stadtrat	Stadtratssitzung	14.02.2023	ö	beschließend	21

Beschluss

Die Stadt Waldkraiburg erlässt aufgrund des Art. 8 des Kommunalabgabengesetztes (KAG) eine Gebührensatzung zur Satzung der Sing- und Musikschule der Stadt Waldkraiburg. Die Satzung tritt am 1. September 2023 in Kraft, gleichzeitig tritt die Satzung vom 12.07.2019 außer Kraft. Die Satzung ist der Niederschrift als Anlage Nr. 3 beigefügt und bildet einen Bestandteil des Beschlusses.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

9. Genehmigung der Niederschrift des öffentlichen Teiles der Kulturausschusssitzung vom 08.12.2022

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Kultur- und Sportausschuss	Kultur- und Sportausschuss	02.02.2023	ö	beschließend	9

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

10. Anfragen

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Kultur- und Sportausschuss	Kultur- und Sportausschuss	02.02.2023	ö		10

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 0