Kinderspielplätze; Spielplatzbau- und unterhaltungsprogramm 2019 - Billigungsbeschluss


Daten angezeigt aus Sitzung:  Bau-, Verkehr- und Umweltausschuss, 05.12.2018

Beratungsreihenfolge
Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Verkehr- und Umweltausschuss Bau-, Verkehr- und Umweltausschuss 05.12.2018 ö vorberatend 7
Stadtrat Stadtratssitzung 11.12.2018 ö beschließend 20

Beschluss

Der Ausschuss stellt den Antrag, der Stadtrat möge wie folgt beschließen:

Das Spielplatzbau- und -instandhaltungsprogramm 2019 wird gebilligt. Der voraussichtliche Ausgabebedarf beträgt für:

- Unterhaltungsaufwendungen:                                  128.000 €
- Erneuerungen, Verbesserungen (nicht investiv )                39.000 €
- Erneuerung von Spielgeräten (Ausstattung):                    19.800 €
- Erneuerung von Anlagenteilen (Aufbauten)                    10.900 €
                                                         197.700 €

Die im Spielplatzbauprogramm 2018 gebilligten und noch nicht abgeschlossenen Maßnahmen mit einem voraussichtlichen Ausgabebedarf von 5.500 € sind im Haushaltsjahr 2019 durchzuführen.

Für das Haushaltsjahr 2019 besteht unter Berücksichtigung der aus dem Vorjahr zu übertragenden Haushaltsermächtigungen von 5.500 € und der Finanzplanansätze von 152.000 € ein zusätzlicher Ausgabebedarf von 40.200 €.

Die notwendigen Ausgabemittel sind – soweit im Rahmen der Finanzplanung möglich – im Haushaltsplan 2019 zu veranschlagen.

Die Durchführung der einzelnen Maßnahmen erfolgt auf der Grundlage des Geschäftsbesorgungsvertrages (Gebäudemanagementvertrag) vom 19.12.2008 zwischen der Stadt und der Stadtbau GmbH im Rahmen der im Haushalt 2019 genehmigten Budgets.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0

Datenstand vom 09.01.2019 15:15 Uhr