Brücken, Durchlässe; Erneuerung der Innkanalbrücken Au/Moos und Hart mit eingeschränkter Belastbarkeit durch die Kraftwerksbetreiberin - Bau-, Finanzierungs- und Unterhaltsvereinbarung

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Daten angezeigt aus Sitzung:  Bau-, Verkehr- und Umweltausschuss, 08.05.2019

Beratungsreihenfolge
Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Verkehr- und Umweltausschuss Bau-, Verkehr- und Umweltausschuss 08.05.2019 ö vorberatend 9
Stadtrat Stadtratssitzung 14.05.2019 ö beschließend 24

Beschluss

Der Ausschuss stellt den Antrag, der Stadtrat möge wie folgt beschließen:

Der diesem Beschluss als Anlage Nr. 11 beigefügte Entwurf für eine Bau-, Finanzierungs- und Unterhaltsvereinbarung bezüglich der durch die Betreiberin des Innkraftwerks Jettenbach-Töging neu zu bauenden Innkanalbrücken Au/Moos und Hart wird gebilligt.

Die Verwaltung wird beauftragt, die Vereinbarung mit der Kraftwerksbetreiberin abzuschließen.

Die erforderlichen Ausgabemittel sind bei Produkt 5411100/017117 (Gemeindestraßen; Immaterielle Vermögensgegenstände aus geleisteten Zuwendungen – Investitionsförderung an private Unternehmen) im Haushaltsplan 2020 bereitzustellen.

 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 0

Datenstand vom 11.06.2019 14:26 Uhr
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