Straßenbau; Erneuerung und Umgestaltung des Finken- und Meisenweges im Ortsteil Föhrenwinkel -Billigung der Vorplanung


Daten angezeigt aus Sitzung:  konstituierende Stadtratssitzung, 12.05.2020

Beratungsreihenfolge
Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat konstituierende Stadtratssitzung 12.05.2020 ö beschließend 34

Beschluss

Der Stadtratsbeschluss vom 19.07.2016 für eine Erneuerung des Finken- und Meisenweges im bestehenden Querschnitt wird aufgehoben.

Die geänderte Vorplanung des Ingenieurbüros Behringer & Partner für einen verkehrsberuhigenden Ausbau des Finkenweges nach den Festsetzungen des Bebauungsplanes für das westlich angrenzende neue Baugebiet und eine einheitliche Fortsetzung der Straßengestaltung für den Meisenweg wird gebilligt. Die voraussichtlichen Gesamtkosten für Straßenbau und Straßenbeleuchtung betragen 1.510.000 €

Die Verwaltung wird beauftragt, die Entwurfs- und Ausführungsplanung zu erstellen und das Vergabeverfahren für die Straßenbaumaßnahme durchzuführen.

Die erforderlichen Ausgabemittel stehen im Haushaltsplan 2020 bei Produktkonto 5411118/096110 (Finken-, Meisen- und Grenzweg; Anlagen im Bau - Tiefbau) und bei Produktkonto 5412700/048710 (Öffentliche Beleuchtung; Straßenbeleuchtung) in Höhe von insgesamt 1.335.000 € zur Verfügung. Notwendige überplanmäßige Ausgabemittel sind durch Minderausgaben innerhalb des Budgets zu decken.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 30, Dagegen: 0

Datenstand vom 02.06.2020 09:59 Uhr