Stadtrat; Listennachfolger - Feststellung des Amtsverlustes von Herrn Done Brunnhuber durch Rücktritt - Feststellung der Ablehnung zur Übernahme eines Ehrenamtes von Herrn Lorenz Schmidinger aus wichtigem Grund - Feststellung des Listennachfolgers Herrn Johann Vetter


Daten angezeigt aus Sitzung:  Stadtratssitzung, 06.10.2020

Beratungsreihenfolge
Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Stadtratssitzung 06.10.2020 ö beschließend 2

Beschluss

  1. Der Stadtrat stellt fest, dass Stadtratsmitglied Done Brunnhuber sein Ehrenamt niedergelegt hat.

  1. Nach den Bestimmungen des Gemeindewahlgesetzes und der Feststellung des Stadtwahlausschusses vom 15.03.2020 wird festgestellt, dass aus dem Wahlvorschlag mit dem Kennwort Unabhängige Wählergemeinschaft (UWG), mit Ordnungsnummer 13, Herr Lorenz Schmidinger, Lindach 39, 84478 Waldkraiburg als Listennachfolger in den Stadtrat nachrückt.
Herr Schmidinger hat mit Erklärung vom 24.09.2020 die Wahl zum Mitglied des Stadtrates aus beruflichen Gründen abgelehnt. Die Ablehnung der Übernahme des Ehrenamtes durch Herrn Schmidinger aus wichtigem Grund (Art. 19 Abs. 1. Satz 2 GO) wird festgestellt.

  1. Nach den Bestimmungen des Gemeindewahlgesetzes und der Feststellung des Stadtwahlausschusses vom 15.03.2020 wird festgestellt, dass aus dem Wahlvorschlag mit dem Kennwort Unabhängige Wählergemeinschaft (UWG), mit Ordnungsnummer 14, Herr Johann Vetter, Lavendelweg 11, 84478 Waldkraiburg als Listennachfolger in den Stadtrat nachrückt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 27, Dagegen: 0

Datenstand vom 12.10.2020 16:35 Uhr