Kinderspielplätze; Spielplatzbau- und -unterhaltsprogramm 2024 - Billigungsbeschluss


Daten angezeigt aus Sitzung:  Stadtratssitzung, 07.11.2023

Beratungsreihenfolge
Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtentwicklungs-, Bau- und Umweltausschuss Stadtentwicklungs-, Bau- und Umweltausschuss 10.10.2023 ö vorberatend 8
Stadtrat Stadtratssitzung 07.11.2023 ö beschließend 10

Beschluss

Das Spielplatzbau- und -instandhaltungsprogramm 2024 wird gebilligt. Der voraussichtliche Ausgabebedarf (ohne übertragbare Ermächtigungen aus dem Vorjahr) beträgt für:

- Unterhaltungsaufwendungen                                162.700 €
- Erneuerungen, Verbesserungen (nicht investiv)                   0 €
- Erneuerung von Spielgeräten (Ausstattung)                    5.800 €
- Erneuerung von Anlagenteilen (Aufbauten)                    5.000 €
- Umbau/Erweiterung Skateranlage (Planung)                  50.000 €
223.500 €

Die im Spielplatzbauprogramm 2023 gebilligten und noch nicht abgeschlossenen Maßnahmen mit einem voraussichtlichen Ausgabebedarf von 5.500 € sind im Haushaltsjahr 2024 durchzuführen.

Für das Haushaltsjahr 2023 besteht unter Berücksichtigung der aus dem Vorjahr zu übertragenden Haushaltsermächtigungen von 5.500 € und der Finanzplanansätze von 171.000 € ein zusätzlicher Ausgabebedarf von 58.000 €. 

Die notwendigen Ausgabemittel und zu erwartenden Einnahmen sind – soweit im Rahmen der Finanzplanung möglich – im Haushaltsplan 2024 zu veranschlagen.

Die Durchführung der einzelnen Maßnahmen erfolgt auf der Grundlage des Geschäftsbesorgungsvertrages (Gebäudemanagementvertrag) vom 09.06.2021 zwischen der Stadt und der Stadtbau GmbH im Rahmen der im Haushalt 2024 genehmigten Budgets.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 29, Dagegen: 0

Datenstand vom 28.11.2023 17:09 Uhr