Stadtratssitzung

Termin herunterladen   Druckansicht

Datum: 14.07.2020
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Haus der Kultur, großer Saal
Gremium: Stadtrat
Nichtöffentliche Sitzung
Öffentliche Sitzung, 18:15 Uhr bis 20:00 Uhr

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
24 Zeilen
13 Mitteilungen des Vorsitzenden
14 Haushaltssatzung, Haushaltsplan; Haushaltsvollzug 2020 - aktueller Monatsbericht
15 Haushaltssatzung, Haushaltsplan; Haushaltsvollzug 2020 - Erlass einer haushaltswirtschaftlichen Sperre
16 Bestattungswesen; Friedhofssatzungen, Friedhofsordnungen - Neuerlass der Friedhofsgebührensatzung
17 Ortsrecht; Verordnung über die Bekämpfung des Lärms in der Stadt Waldkraiburg - Neuerlass
18 Schulwesen; Jugendhilfe - Einrichtung der Jugendsozialarbeit an der Grundschule an der Beethovenstraße für das Schuljahr 2020/2021
19 Schulwesen; Mittelschule an der Franz-Liszt-Straße - Fortführung der Flexiblen Trainingsklasse für das Schuljahr 2020/2021
20 Schulentwicklung; Entwicklungsstudie Förder- und Mittelschulen Waldkraiburg (Schultausch) - Sachstand und weiteres Vorgehen
21 Kunst- und Kulturförderung; Haus der Kultur - Beleuchtungskonzept
22 Sportstätten; Überlassung an Vereine - Grundsatzentscheidung
23 Bauleitplanung; 46. Änderung des Flächennutzungsplanes für den Bereich des Bebauungsplans Nr. 82, "Waldkraiburg West" - Änderungs- und Auslegungsbeschluss
24 Bauleitplanung; 49. Änderung des Flächennutzungsplanes für einen Bereich an der Prießnitzstraße (nördlich der Feuerwehr) - Grundsatzbeschluss
25 Bauleitplanung; 22. Änderung des Flächennutzungsplanes im Bereich des Bebauungsplanes Nr. 77 für einen Teilbereich zwischen der Kraiburger Straße (Staatsstraße 2352), Bahnhofstraße (Mü 20) und der Staatsstraße 2191, Bauabschnitt 1 - Behandlung der Stellungnahmen - Feststellungsbeschluss
26 Bauleitplanung; 48. Änderung des Flächennutzungsplanes für das Gebiet an der Innthalstraße (St 2352) - Weiteres Vorgehen - Grundsatzbeschluss
27 Stadtentwicklung; Errichtung von 3 Schnellladesäulen für Elektrofahrzeuge im Stadtgebiet - Billigung des Vorhabens
28 Kinderbetreuung und Schulen; Kindertagesstätten Standortsuche neue Kindertagesstätte und Hort - Vorstellung erweiterte Machbarkeitsstudie - Festlegung Standort - Kirchengrundstück Kindergarten-Christophorus-Kopernikusstraße
29 Straßenbau, Straßenunterhalt; Gestaltung der Kreisinsel beim Kreisverkehrsplatz St 2091/MÜ 13 (Daimlerstraße) - Billigung des Vorhabens
30 Brücken, Durchlässe; Erneuerung der Fuß- und Radwegbrücke über die Bahnlinie Rosenheim-Mühldorf - Billigung des Vorhabens
31 Unternehmen in Privatrechtsform; Stadtwerke Waldkraiburg GmbH - Investitionszuschuss zur Erneuerung der Trafostation an der Braunauer Straße (Stiftungsmuseum)
32 Unternehmen in Privatrechtsform; Beteiligungsbericht 2019
33 Haushaltswirtschaft; Feststellung der konsolidierten Eröffnungsbilanz zum 01.01.2016
34 Stadtrat; Ausschüsse - Benennung der Mitglieder des Ferienausschusses am 25. August 2020
35 Genehmigung der Niederschrift des öffentlichen Teiles der Stadtratssitzung vom 12.05.2020 und der Sondersitzung vom 16.06.2020
36 Anfragen
Datenstand vom 07.09.2020 10:51 Uhr