Stadtratssitzung

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Datum: 12.12.2023
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Rathaus, Großer Sitzungssaal
Gremium: Stadtrat
Nichtöffentliche Sitzung
Öffentliche Sitzung, 18:30 Uhr bis 20:00 Uhr

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
16 Zeilen
11 Mitteilungen des Vorsitzenden
12 Straßenbau; Beseitigung des Bahnüberganges und Höhenfreimachung der Pürtener Kreuzung im Zuge der Staatsstraße St 2091 - Informationen zur Baumaßnahme durch das Staatliche Bauamt Rosenheim
13 Haushaltssatzung, Haushaltsplan; Haushaltsvollzug 2023 - Monatsbericht November
14 Kommunales Rechnungswesen; Städtischer Jahresabschluss 2021 - Verwendung des Jahresüberschusses und Behandlung des Ergebnisvortrages
15 Wasserversorgung; Abwassergebühren - Anpassung zum 01.01.2024 (Vorberaten im Werkausschuss am 29. November 2023)
16 Stadtwerke Eigenbetrieb; Wirtschaftsjahr 2024 - Wirtschaftsplan (Vorberaten im Werkausschuss am 29. November 2023)
17 Datenschutz; Behördlicher Datenschutzbeauftragter - Abberufung und Bestellung eines behördlichen Datenschutzbeauftragten
18 Öffentliche Sicherheit und Ordnung; Schutz der Sonntage und Feiertage Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen - Neufassung 2024
19 Erwachsenenbildung, Volkshochschulen; VHS Waldkraiburg - Gewährung eines Miet- und Nebenkostenzuschusses für die Räumlichkeiten in der Graslitzerstraße 17 für das Jahr 2024
20 Archivpflege, Archive; Haidaer Archiv - Übergabe des Archivbestands sowie einiger Objekte an das Kreismuseum Ceska Lipa
21 Allgemeine Schulverwaltung; Rechtsanspruch auf einen Ganztagsplatz für Schulkinder im Grundschulalter (Ganztagsbetreuung) - weiteres Vorgehen
22 Bauleitplanung; 2. Änderung des Flächennutzungsplanes für den Bereich des Bebauungsplanes Nr. 143 "Südlich der Bahnhofstraße, zwischen Kraiburger Straße und Staatsstraße 2091" - Behandlung der Stellungnahmen und Feststellungsbeschluss
23 Schulwesen; Schulgebäude - Grundschule an der Dieselstraße - Sanierung WC-Anlagen und akustische Instandsetzung Klassenzimmer Altbau-Süd- u. Mitteltrakt Billigung der Maßnahme mit Kostenberechnung
24 Breitbandversorgung, Breitbandausbau; Richtlinie zur Förderung zur Unterstützung des Gigabitausbaus der Telekommunikationsnetze in der Bundesrepublik Deutschland – Gigabit-Richtlinie des Bundes 2.0 (Gigabit-RL 2.0) - Beteiligung der Stadt Waldkraiburg
25 Genehmigung der Niederschrift des öffentlichen Teiles der Stadtratssitzung vom 07.11.2023
26 Anfragen
Datenstand vom 19.12.2023 11:14 Uhr