Sing- und Musikschule; - Änderung der Gebührensatzung der Sing- und Musikschule


Daten angezeigt aus Sitzung:  Stadtratssitzung, 09.07.2019

Beratungsreihenfolge
Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Stadtratssitzung 09.07.2019 ö 16

Beschluss

Aufgrund des Art. 8 des Kommunalabgabengesetztes (KAG) in der Fassung der Bekanntmachung vom 4.April 1993 (GVBI S. 264, BayRS 2024-1-1) erlässt die Stadt Waldkraiburg eine Gebührensatzung zur Satzung der Sing- und Musikschule der Stadt Waldkraiburg. Die Satzung tritt am 1. September 2019 in Kraft, gleichzeitig tritt die Satzung vom 30. März 2017 und die Satzung vom 27.03.2019 außer Kraft. Die Satzung ist der Niederschrift als Anlage Nr. 18   beigefügt und bildet einen Bestandteil des Beschlusses.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 28, Dagegen: 0

Datenstand vom 12.07.2019 11:45 Uhr