Kinder- und Jugendangelegenheiten; Kindergärten und Kindertageseinrichtungen - Neufassung der Gebührensatzung für die städtischen KiTas
Daten angezeigt aus Sitzung: Haupt- und Finanzausschuss, 01.10.2019
Beratungsreihenfolge
| Gremium | Sitzung | Sitzungsdatum | ö / nö | Beratungstyp | TOP-Nr. |
|---|---|---|---|---|---|
| Haupt- und Finanzausschuss | Haupt- und Finanzausschuss | 01.10.2019 | ö | vorberatend | 14 |
| Stadtrat | Stadtratssitzung | 15.10.2019 | ö | beschließend | 14 |
Beschluss
Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt, der Stadtrat möge beschließen:
Die Gebührensatzung für die städtischen Kindertageseinrichtungen (KiTaGebS) vom 15.05.2019 wird ersetzt durch eine aktuelle Fassung, die als Anlage Nr. 29
beigefügt ist und einen Bestandteil dieses Beschlusses bildet. Die neue Satzung tritt zum 01.11.2019 in Kraft, gleichzeitig wird die derzeitige Fassung außer Kraft gesetzt.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0
Datenstand vom 30.10.2019 11:12 Uhr