Sing- und Musikschule; - Änderung der Gebührensatzung der Sing- und Musikschule

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Daten angezeigt aus Sitzung:  Kultur- und Sportausschuss, 21.02.2019

Beratungsreihenfolge
Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Kultur- und Sportausschuss Kultur- und Sportausschuss 21.02.2019 ö vorberatend 8
Stadtrat Stadtratssitzung 26.03.2019 ö beschließend 24

Beschluss

Der Kultur- und Sportausschuss empfiehlt, der Stadtrat möge wie folgt beschließen:

Aufgrund des Art. 8 des Kommunalabgabengesetztes (KAG) in der Fassung der Bekanntmachung vom 4.April 1993 (GVBI S. 264, BayRS 2024-1-1) erlässt die Stadt Waldkraiburg eine Gebührensatzung zur Satzung der Sing- und Musikschule der Stadt Waldkraiburg. Die Satzung tritt am 1. September 2019 in Kraft, gleichzeitig tritt die Satzung vom 30. März 2017 außer Kraft. Die Satzung ist der Niederschrift als Anlage Nr. 3  beigefügt und bildet einen Bestandteil des Beschlusses.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0

Datenstand vom 10.04.2019 11:12 Uhr
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