Stadtratssitzung

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Datum: 26.03.2019
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Rathaus, Großer Sitzungssaal
Gremium: Stadtrat
Nichtöffentliche Sitzung
Öffentliche Sitzung, 17:25 Uhr bis 17:35 Uhr

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
18 Zeilen
15 Mitteilungen des Vorsitzenden
16 Wasserrecht; Erweiterung und Effizienzsteigerung des Innkraftwerks Jettenbach/Töging - Erläuterung der Umbaumaßnahmen am Innkanal
17 Stadtrat; Ausschüsse - Bestellung der Mitglieder und Vertreter in den Ausschüssen
18 Stadtrat; Verteilung der Geschäfte unter den Stadtratsmitgliedern - Referent/in für den Bereich Umwelt
19 Beteiligungen, Geschäftsanteile; Stadtwerke Waldkraiburg GmbH - Entsendung von Mitgliedern in den Aufsichtsrat
20 Schulwesen; Schulgebäude Grundschule an der Graslitzer-Straße - Erweiterung Sanierungsmaßnahme Fassade - Billigung der Maßnahme
21 Interkommunale Zusammenarbeit; Hochschulangebot im Landkreis Mühldorf a. Inn - Gründung eines Zweckverbandes "Hochschulcampus Mühldorf a. Inn – Waldkraiburg"
22 Kinderbetreuung; Kindertageseinrichtungen - Städtische KiTa an der Haidaer Straße Namensgebung
23 Sport, Freizeit; Freibad/ Waldbad Waldkraiburg - Aufhebung eines Stadtratsbeschlusses, Antrag aus der SPD-Fraktion und weiteres Vorgehen mit Bildung einer Projektgruppe
24 Sing- und Musikschule; - Änderung der Gebührensatzung der Sing- und Musikschule
25 Baurecht; Ortsrecht - Neuerlass der städtischen Stellplatzsatzung
26 Straßenbau; Herstellung eines unbefestigten Parkstreifens entlang des Grünen Weges beim Waldfriedhof - Billigung des Vorhabens
27 Festplätze, Parkplätze; Öffentliche Veranstaltungs- und Verkehrsfläche a. d. Adlergebirgsstraße - Neuerlass der Festplatzsatzung (Verbot des Alkoholkonsums außerhalb von gastronomischen Einheiten)
28 Finanzplanung; Finanzplan und Investitionsprogramm 2018 - 2022
29 Haushaltssatzung, Haushaltsplan; Haushaltsplan 2019 mit Beilagen
30 Haushaltssatzung, Haushaltsplan; Haushaltssatzung 2019 mit Anlagen
31 Genehmigung der Niederschrift des öffentlichen Teiles der Stadtratssitzung vom 05.02.2019 und 19.02.2019
32 Anfragen
Datenstand vom 11.04.2019 09:31 Uhr