Der Ausschuss stellt den Antrag, der Stadtrat möge wie folgt beschließen:
Das Spielplatzbau- und -instandhaltungsprogramm 2021 wird gebilligt. Der voraussichtliche Ausgabebedarf (ohne übertragbare Ermächtigungen aus dem Vorjahr) beträgt für:
- Unterhaltungsaufwendungen: 146.400 €
- Erneuerungen, Verbesserungen (nicht investiv) 14.800 €
- Erneuerung von Spielgeräten (Ausstattung): 16.000 €
- Erneuerung von Anlagenteilen (Aufbauten) 17.000 €
- Umbau/Erweiterung Skateranlage Festplatz 50.000 €
- Neubau Calisthenics-Anlage 65.000 €
- Neubau Ballspielanlage Stockbahnen Ebing 8.000 €
317.200 €
Die im Spielplatzbauprogramm 2020 gebilligten und noch nicht abgeschlossenen Maßnahmen mit einem voraussichtlichen Ausgabebedarf von 11.000 € sind im Haushaltsjahr 2021 durchzuführen.
Für das Haushaltsjahr 2021 besteht unter Berücksichtigung der aus dem Vorjahr zu übertragenden Haushaltsermächtigungen von 11.000 € und der Finanzplanansätze von 145.000 € ein zusätzlicher Ausgabebedarf von 172.200 €. Für den Neubau einer Calisthenics-Anlage sind aus einer möglichen Leader-Förderung Einnahmen von ca. 25.000 € zu erwarten.
Die notwendigen Ausgabemittel und zu erwartenden Einnahmen sind – soweit im Rahmen der Finanzplanung möglich – im Haushaltsplan 2021 zu veranschlagen.
Die Durchführung der einzelnen Maßnahmen erfolgt auf der Grundlage des Geschäftsbesorgungsvertrages (Gebäudemanagementvertrag) vom 19.12.2008 zwischen der Stadt und der Stadtbau GmbH im Rahmen der im Haushalt 2021 genehmigten Budgets.